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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 15.03.1999 - 2 Ss (B) 5/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,5742
OLG Braunschweig, 15.03.1999 - 2 Ss (B) 5/99 (https://dejure.org/1999,5742)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 15.03.1999 - 2 Ss (B) 5/99 (https://dejure.org/1999,5742)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 15. März 1999 - 2 Ss (B) 5/99 (https://dejure.org/1999,5742)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    Augenblicksversagen trotz beharrlicher Pflichtverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVG § 25 Abs. 1 ; BKatV § 2 Abs. 2

Papierfundstellen

  • NZV 1999, 303
  • VRS 97, 59
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OLG Hamm, 24.06.1999 - 2 Ss OWi 509/99

    Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung)

    Die Grundsätze der Rechtsprechung des BGH zum Augenblicksversagen gelten entsprechend für die Fälle der "Beharrlichkeit" i.S. des " 25 Abs. 1 Satz 1 StVG, so dass also "Beharrlichkeit" i.S. von § 25 Abs. 1 S. 1 StVG dann nicht gegeben ist, wenn der dem Kraftfahrzeugführer vorgeworfene Verstoß, der die "Beharrlichkeit" begründen soll, auf ein sog. "Augenblicksversagen" zurückgeht (so auch OLG Braunschweig DAR 1999, 273 = NZV 1999, 303).

    Ebenso wie die "grobe" Pflichtverletzung, bei der es sich um einen Verkehrsverstoß von besonderem Gewicht handeln muß, der abstrakt oder konkret besonders gefährlich ist, muß auch bei dem beharrlichen Pflichtverstoß eine gemeinschaftsschädliche Grundhaltung des Betroffenen vorliegen (OLG Braunschweig DAR 1999, 273, 274).

  • OLG Karlsruhe, 30.11.2005 - 1 Ss 120/05

    Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots: Augenblicksversagen bei …

    Auch bei einem beharrlichen Pflichtenverstoß i.S.d. § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG i.V.m. § 4 Abs. 2 Satz 2 BKatV muss die Geschwindigkeitsüberschreitung auf einem Mangel an rechtstreuer Gesinnung beruhen (OLG Hamm NStZ-RR 1999, 374 ff.; OLG Braunschweig DAR 1999, 273 f.), woran es bei einem bloßen "Augenblicksversagen" in der Regel fehlen wird.
  • OLG Hamm, 04.11.2004 - 3 Ss OWi 518/04

    Augenblicksversagen, Begriff des Augenblicks; kurzes Versagen; …

    Bei der Prüfung, ob eine beharrliche Pflichtverletzung vorgelegen hat, sind die Grundsätze, die der Bundesgerichtshof zum sogenannten "Augenblicksversagen" bei der Prüfung der Frage, ob eine grobe Pflichtverletzung gegeben ist (vgl. BGH NJW 1997, 3252 = NZV 1997, 527) aufgestellt hat, entsprechend anzuwenden (vgl. OLG Hamm NStZ-RR 1999, 374; BayObLG NZV 2001, 46; OLG Braunschweig NZV 1999, 303; OLG Köln NZV 2001, 442;… Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl., § 25 StVG Randziffer 15).
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