Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VerfGH Thüringen, 25.05.2000 - VerfGH 2/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,6417
VerfGH Thüringen, 25.05.2000 - VerfGH 2/99 (https://dejure.org/2000,6417)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 25.05.2000 - VerfGH 2/99 (https://dejure.org/2000,6417)
VerfGH Thüringen, Entscheidung vom 25. Mai 2000 - VerfGH 2/99 (https://dejure.org/2000,6417)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,6417) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entzug des Abgeordnetenmandats der Landtagsabgeordneten wegen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR; Normenkontrollantrag hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit des § 8 des Thüringer Gesetzes zur Überprüfung von Abgeordneten (ThürAbgÜpG); ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 37 (Entscheidungsbesprechung)

    Art. 46, 49 Abs. 2 u. 3, 52 Abs. 2 u. 3, 53, 57 Abs. 5, 83 ThürVerf.; § 8 ThürAbgÜpG
    Landtagsabgeordnete/Mandatsverlust wegen MfS-Zusammenarbeit

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2393 (Ls.)
  • NVwZ 2001, 69 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (27)

  • VerfGH Thüringen, 01.07.2009 - VerfGH 38/06

    Parlamentsunwürdigkeit

    Am 25. Mai 2000 erließ der Thüringer Verfassungsgerichtshof im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens ein Urteil, dessen Tenor wie folgt lautet (VerfGH 2/99):.

    Der Thüringer Verfassungsgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht haben deswegen mehrfach festgestellt, dass Parlamentarier auf eine frühere Tätigkeit für das MfS/AfNS überprüft werden dürfen (ThürVerfGH, Urteil vom 17. Oktober 1997 - VerfGH 18/95 - Urteil vom 25. Mai 2000 - VerfGH 2/99 -, S. 18 f.; BVerfGE 94, 351 ; 99, 19 ; ebenso: Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11. Juli 1996 - LVerfG 1/96 -, LVerfGE 5, 203 ; Niedersächsischer Staatsgerichtshof, Rechtsgutachten vom 13. Dezember 1993 - StGH 1/93 -).

    In diesem Zusammenhang hat sich der Thüringer Verfassungsgerichtshof in seinem Urteil vom 25. Mai 2000, als er über die Verfassungsmäßigkeit des § 8 ThürAbgÜpG zu entscheiden hatte, mit ihnen auseinandergesetzt (VerfGH 2/99).

    Diese Bestimmung hat der Verfassungsgerichtshof mit Urteil vom 25. Mai 2000 für nichtig erklärt (VerfGH 2/99).

  • VerfGH Thüringen, 25.05.2000 - VerfGH 4/99

    Organstreitigkeit; Mandatsverlust; Landtag; Beschluß; Ministerium für …

    § 8 ThürAbgÜpG ist Gegenstand eines am 26. April 1999 beim ThürVerfGH eingeleiteten Verfahrens der abstrakten Normenkontrolle (Aktenzeichen: VerfGH 2/99).

    Mit Urteil vom 25. Mai 2000 im Verfahren VerfGH 2/99 hat der ThürVerfGH festgestellt, daß § 8 ThürAbgÜpG den Art. 52 Abs. 2 und 3 sowie Art. 53 i. V. m. Art. 83 Abs. 1 ThürVerf widerspricht und nichtig ist.

    Im Verfahren VerfGH 2/99 hat der ThürVerfGH festgestellt, daß § 8 ThürAbgÜpG in der durch das Gesetz vom 15. Dezember 1998 geänderten Fassung (GVBl. S. 423) den Art. 52 Abs. 2 und 3 sowie Art. 53 i. V. m. Art. 83 Abs. 1 ThürVerf widerspricht und nichtig ist.

  • VerfGH Thüringen, 01.07.2009 - VerfGH 21/06

    Parlamentsunwürdigkeit

    Diese Norm erklärte der Thüringer Verfassungsgerichtshof mit Urteil vom 8. Mai 2000 wegen Verstoßes gegen Art. 52 Abs. 2 und 3 sowie 53 i. V. m. Art. 83 Abs. 1 der Thüringer Verfassung für nichtig (VerfGH 2/99).

    a) Das Bundesverfassungsgericht und der Thüringer Verfassungsgerichtshof haben in mehreren Entscheidungen die Gründe genannt, die eine Überprüfung von Abgeordneten auf eine Kooperation mit dem Staatssicherheitsdienst der DDR rechtfertigen (BVerfGE 94, 351 ; 99, 19 ; Thüringer Verfassungsgerichtshof, Urteil vom 25. Mai 2000 - VerfGH 2/99 - S. 19; Urteil vom 17. Oktober 1997 - VerfGH 18/95 - S. 17 f.).

  • OVG Sachsen, 23.07.2012 - 2 A 443/10

    Zulassungsverfahren, Rücknahme einer Ernennung einer Beamtin, arglistige …

    Dass die Entschließung 1096/1996 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates für die Anwendbarkeit der im nationalen Recht der Bundesrepublik Deutschland beinhalteten Regelungen zur Sanktionierung einer Zusammenarbeit mit dem MfS relevant sei, habe u. a. der Thüringer Verfassungsgerichtshof in seinem Urteil vom 25. Mai 2000 - VerfGH 2/99 - hervorgehoben.

    Im Übrigen verweist der Senat auch insoweit auf seine Ausführungen in dem Beschluss vom 2. Mai 2007, an denen auch unter Berücksichtigung des pauschalen Hinweises der Klägerin auf das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom 25. Mai 2000 - VerfGH 2/99 - festgehalten wird.

  • OVG Thüringen, 14.10.2003 - 2 KO 495/03

    Kommunalwahlrecht; Rechtswidrige Unwirksamkeitserklärung einer Wahl zum …

    Dies entspricht auch dem im Gesetzgebungsverfahren geäußerten Willen des Gesetzgebers (…vgl. Beratungsprotokoll des Thüringer Landtags, 1. Wahlperiode, 110. Sitzung vom 25. März 1994, S. 8562/8565; zur eingeschränkten Verwertbarkeit solcher Aussagen im Rahmen der historischen Auslegung: ThürVerfGH, Urteil vom 25. Mai 2000 - 2/99 -, LKV 2000, 441).
  • OVG Thüringen, 14.10.2003 - 2 KO 494/03
    Dies entspricht auch dem im Gesetzgebungsverfahren geäußerten Willen des Gesetzgebers (…vgl. Beratungsprotokoll des Thüringer Landtags, 1. Wahlperiode, 110. Sitzung vom 25. März 1994, S. 8562/8565; zur eingeschränkten Verwertbarkeit solcher Aussagen im Rahmen der historischen Auslegung: ThürVerfGH, Urteil vom 25. Mai.2000 - 2/99 -, LKV 2000, 441 [VerfGH Thüringen 25.05.2000 - VerfGH 2/99] ).
  • VerfGH Thüringen, 02.05.2012 - VerfGH 17/09

    Normen des Thüringer Beamtenrechts

    Verfahren der abstrakten Normenkontrolle werden regelmäßig von Antragstellern eingeleitet, die ihre Aufwendungen aus Mitteln der öffentlichen Hand bestreiten (zur Erstattung von Aufwendungen einer Fraktion des Landtags: Thüringer Verfassungsgerichtshof, Urteile vom 21. Juni 2005 - VerfGH 28/03; 20. April 2004 - VerfGH 14/02; 14. Juli 2003 - VerfGH 2/01; 25. Mai 2000 - VerfGH 2/99; 16. Dezember 1998 - VerfGH 20/95).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VerfGH Thüringen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht