Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 31.07.1992 - 51-VI-91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,11134
VerfGH Bayern, 31.07.1992 - 51-VI-91 (https://dejure.org/1992,11134)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 31.07.1992 - 51-VI-91 (https://dejure.org/1992,11134)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 31. Juli 1992 - 51-VI-91 (https://dejure.org/1992,11134)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,11134) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • OLG München - 26 U 3063/90
  • VerfGH Bayern, 31.07.1992 - 51-VI-91

Papierfundstellen

  • VerfGH 45, 104
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VerfGH Bayern, 23.09.2015 - 38-VI-14

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Baubeseitigungs- und Duldungsanordnung …

    Hingegen ergibt sich aus Art. 91 Abs. 1 BV kein Anspruch darauf, dass sich das Gericht der Bewertung eines Beteiligten anschließt, also "auf ihn hört" (VerfGH vom 31.7.1992 VerfGHE 45, 104/111; vom 16.11.2011 VerfGHE 64, 195/200;… vom 17.7.2013 - Vf. 65-VI-12 - juris Rn. 37;… vom 2.7.2014 - Vf. 58-VI-13 - juris Rn. 48).
  • VerfGH Bayern, 26.09.2013 - 81-VI-12

    Zwangsversteigerungsverfahren: Erteilung vollstreckbarer Ausfertigung des …

    Dass das Gericht sich der Rechtsauffassung des Beschwerdeführers zur Kostentragung nicht angeschlossen hat, vermag einen Verstoß gegen Art. 91 Abs. 1 BV nicht zu begründen (VerfGH vom 31.7.1992 = VerfGH 45, 104/111; VerfGH vom 5.12.2011; VerfGH vom 18.4.2012; VerfGH vom 19.7.2013).
  • VerfGH Bayern, 02.07.2014 - 58-VI-13

    Verurteilung zu Schadensersatz wegen fehlerhafter Werkleistung

    Hingegen kann aus Art. 91 Abs. 1 BV kein Anspruch darauf hergeleitet werden, dass sich das Gericht der Bewertung eines Beteiligten anschließt, also "auf ihn hört" (vgl. VerfGH vom 31.7.1992 VerfGHE 45, 104/111; vom 16.11.2011 VerfGHE 64, 195/200).
  • VerfGH Bayern, 20.07.2016 - 74-VI-15

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde

    Hingegen kann aus Art. 91 Abs. 1 BV kein Anspruch darauf hergeleitet werden, dass das Gericht der Bewertung eines Beteiligten folgt, sich also seiner Rechtsansicht anschließt (VerfGH vom 31.7.1992 VerfGHE 45, 104/111; vom 16.11.2011 VerfGHE 64, 195/200;… vom 17.7.2013 - Vf. 65-VI-12 - juris Rn. 37;… vom 2.7.2014 - Vf. 58-VI-13 - juris Rn. 48).
  • VerfGH Bayern, 17.07.2013 - 65-VI-12

    Strom, Gas- und Wasserpreise von Stadtwerken

    Hingegen kann aus Art. 91 Abs. 1 BV kein Anspruch darauf hergeleitet werden, dass sich das Gericht der Bewertung eines Beteiligten anschließt, also "auf ihn hört" (vgl. VerfGH vom 31.7.1992 = VerfGH 45, 104/111; VerfGH vom 16.11.2011).
  • VerfGH Bayern, 06.05.2014 - 23-VI-13

    Zurückweisung von Ablehnungsgesuchen

    Das Grundrecht auf rechtliches Gehör gewährleistet nicht, dass ein Gericht die Rechtsauffassung der Beschwerdeführerin teilen müsste (vgl. VerfGH vom 31.7.1992 VerfGHE 45, 104/111;… vom 16.11.2011 - Vf. 29-VI-11 - juris Rn. 22;… vom 17.7.2013 - Vf. 65-VI-12 - juris Rn. 37).
  • VerfGH Bayern, 09.07.2015 - 62-VI-14

    Rückgewährpflichten nach Insolvenzanfechtung

    Hingegen kann aus Art. 91 Abs. 1 BV kein Anspruch darauf hergeleitet werden, dass sich das Gericht der Bewertung eines Beteiligten anschließt, also "auf ihn hört" (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 31.7.1992 VerfGHE 45, 104/111; vom 16.11.2011 VerfGHE 64, 195/200;… vom 17.7.2013 - Vf. 65-VI-12 - juris Rn. 37;… vom 2.7.2014 - Vf. 58-VI-13 - juris Rn. 48).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VerfGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht