Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VOL/A -EG § 8 Abs. 1
  Rückversetzung eines Verhandlungsverfahrens über die Beschaffung eines Computertomographen für ein Krankenhaus wegen Unklarheit der Vergabeunterlagen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rückversetzung eines Verhandlungsverfahrens über die Beschaffung eines Computertomographen für ein Krankenhaus wegen Unklarheit der Vergabeunterlagen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann entsteht Rügeobliegenheit?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• vergabeblog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Kenntnis und Rechtzeitigkeit

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Rügeobliegenheit erst bei begangenem Verstoß! (IBR 2012, 1208)

Verfahrensgang

• VK Arnsberg, 21.02.2011 - VK 1/11
• OLG Düsseldorf, 30.06.2011 - VII-Verg 25/11

Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09

  Endoskopiesystem

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2011 - Verg 25/11

  Die Gründe, die den Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 10.11.2009 - X ZB 8/09 (NZBau 2010, 124) dazu bewogen haben, einen Nachteil auch des Bieters anzunehmen, der sich an einem unzulässigen Verhandlungsverfahren beteiligt hat, liegen hiermit nicht vor.
• OLG Karlsruhe, 08.01.2010 - 15 Verg 1/10

  Zulässigkeitsvoraussetzung für einen Vergabenachprüfungsantrag: Beginn der …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2011 - Verg 25/11

  Rn. 42 Eine Rügeobliegenheit kann nach dem Wortlaut des § 107 Abs. 3 S. 1 GWB erst entstehen, wenn der Auftraggeber (vermeintlich) einen Verstoß gegen das Vergaberecht begangen hat, nicht bereits dann, wenn er einen Vergaberechtsverstoß in der Zukunft zu begehen droht (unklar in diesem Punkt OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.01.2009 - WVerg 2/09; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08.01.2010 - 15 Verg 1/10).
• VK Arnsberg, 21.02.2011 - VK 1/11

  Beschaffung von Computer- und Kernspintomographen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2011 - Verg 25/11

  Die sofortige Beschwerde der Beigeladenen gegen den Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Arnsberg vom 21. Februar 2011 (VK 01/11) wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Kosten der Vergabekammer je zur Hälfte von der Antragstellerin und als Gesamtschuldnerinnen von der Antragsgegnerin und der Beigeladenen zu tragen sind sowie jeder Verfahrensbeteiligte seine Aufwendungen selbst trägt.
• OLG Dresden, 02.06.2009 - WVerg 2/09

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2011 - Verg 25/11

  Rn. 42 Eine Rügeobliegenheit kann nach dem Wortlaut des § 107 Abs. 3 S. 1 GWB erst entstehen, wenn der Auftraggeber (vermeintlich) einen Verstoß gegen das Vergaberecht begangen hat, nicht bereits dann, wenn er einen Vergaberechtsverstoß in der Zukunft zu begehen droht (unklar in diesem Punkt OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.01.2009 - WVerg 2/09; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08.01.2010 - 15 Verg 1/10).

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG München, 15.03.2012 - Verg 2/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzügliche Rüge eines Vergabeverstoßes als …

  Eine Rüge konnte die Antragstellerin daher schon deshalb nicht erheben, weil von seiten der Vergabestelle keine Entscheidung getroffen oder Handlung vorgenommen worden war, welche hätte gerügt werden können; eine Rügeverpflichtung entsteht erst in dem Zeitpunkt, in welchem der öffentliche Auftraggeber einen (vermeintlichen) Vergabeverstoß begangen hat und nicht schon dann, wenn er einen Vergaberechtsverstoß erst in der Zukunft begehen wird (OLG Düsseldorf vom 30.6.2011 - Verg 25/11).
• OLG Düsseldorf, 01.06.2016 - Verg 6/16

  Anforderungen an die Ausschreibung der Vergabe von Vertriebsdienstleistungen im …

  Rn. 89 Nach der Rechtsprechung des Senats können Anordnungen nach § 114 Abs. 1 GWB nur erfolgen, wenn nicht auszuschließen ist, dass der betreffende Vergaberechtsverstoß die Bieterchancen des Antragstellers tatsächlich, mindestens nicht ausschließbar, beeinträchtigt hat (OLG Düsseldorf NZBau 2012, 50-56, VII Verg 20/11; vgl. auch Herrmann, VergabeR 2011, 2 m.w.N.; Senatsbeschluss vom 30. Juni 2011 - VII-Verg 25/11).
• OLG Düsseldorf, 28.07.2011 - Verg 20/11

  Zulässigkeit der Vergabe von Leistungen der Abfallentsorgung an eine im Auftrag …

  Rn. 124 b) Anordnungen nach § 114 Abs. 1 GWB können nach der Rechtsprechung des Senats allerdings nur erfolgen, wenn nicht auszuschließen ist, dass der betreffende Vergaberechtsverstoß die Bieterchancen des Antragstellers tatsächlich, mindestens nicht ausschließbar, beeinträchtigt hat (vgl. auch Herrmann, VergabeR 2011, 2 m.w.N.; Senatsbeschluss vom 30.06.2011 - VII-Verg 25/11).

• OLG Düsseldorf, 11.12.2024 - Verg 24/24

  Neuausschreibung der Leistungen des Bauherrenprojektmanagements im Bereich der …

  Eine Rügeobliegenheit kann nach dem Wortlaut des § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB folglich erst entstehen, wenn der Auftraggeber (vermeintlich) einen Verstoß gegen das Vergaberecht begangen hat, nicht bereits dann, wenn er einen Vergaberechtsverstoß in der Zukunft zu begehen droht (Senatsbeschluss vom 30. Juni 2011, VII-Verg 25/11, BeckRS 2011, 23803; OLG München, Beschluss vom 15. März 2012, Verg 2/12, NZBau 2012, 460, 461).
• OLG Brandenburg, 28.03.2017 - 6 Verg 5/16

  Vergabenachprüfungsverfahren: Nichtbekanntgabe der Berechnungsmethode zur …

  Es kommt dann nicht darauf an, ob sein Angebot zwingend auszuschließen gewesen wäre (…BGHZ 183, 95 Rn. 32, zit. nach juris; OLG Düsseldorf, B. v. 30.06.2011, VII-Verg 25/11 Rn. 34, zit. nach juris;… Diecks in: Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl. 2013, § 107 GWB Rn. 24).
• OLG Düsseldorf, 07.11.2012 - Verg 11/12

  Angebot 10% günstiger: Preis nicht ungewöhnlich niedrig!

  Zu rügen sind vom Antragsteller nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB die Vergabeentscheidungen des öffentlichen Auftraggebers, allenfalls noch bestimmte Zwischenentscheidungen (…vgl. EuGH, Urt. v. 28.1.2010 - C-456/08 Rn. 57 ff. m.w.N.; OLG München, Beschl. v. 15.3.2012 - Verg 2/12, VergabeR 2012, 740, 743; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 30.6.2011 - VII-Verg 25/11).
• VK Bund, 24.04.2012 - VK 2-169/11

  Bereitstellung eines Software-Handelspartnerrahmenvertrages zur bundesweiten …

  Auch § 8 Abs. 1 EG VOL/A fordert der Auftraggeberin ab, bei relevanten Wertungskriterien möglichst eindeutig ihre Anforderung festzulegen; der Beurteilungsmaßstab darf in diesem Zusammenhang nicht ungewiss bleiben (siehe OLG Düsseldorf, 30.06.2011, VII-Verg 25/11).
• VK Arnsberg, 06.02.2013 - VK 21/12

  Welche Frist ist für die Angebotsbearbeitung ausreichend?

  Auch § 8 Abs. 1 EG VOL/A, hier unmittelbar anwendbar über § 4 Abs. 2 Ziff. 2 VgV, fordert von dem Auftraggeber, bei relevanten Wertungskriterien möglichst eindeutig seine Anforderungen festzulegen; der Beurteilungsmaßstab darf in diesem Zusammenhang nicht ungewiss bleiben (siehe OLG Düsseldorf, 30.06.2011, VII-Verg 25/11).
• VK Rheinland, 22.07.2019 - VK 21/19

  Ausschluss vom offenen Verfahren: Keine Teilnahme am Verhandlungsverfahren!

  Positive Kenntnis bedeutet, dass alle tatsächlichen Tatumstände, aus denen die Beanstandung im Nachprüfungsverfahren abgeleitet wird, bekannt sind, sowie die zumindest laienhafte rechtliche Wertung, dass sich aus ihnen eine Missachtung von Bestimmungen über das Vergaberecht ergeben, BGH, Beschluss vom 26.09.2006 - X ZB 14/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.12.2009 - Verg 32/09; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.06.2011 - Verg 25/11; Horn/Hoffmann in: Burgi/Dreher, Beck´scher Vergaberechtskommentar GWB, 3. Auflage 2017, § 160 Rn. 44; Wiese in: Kulartz/Kus/Portz/Prieß, Kommentar zum GWB-Vergaberecht, 4. Auflage 2016, § 160 Rn. 140.
• OLG Celle, 19.09.2025 - 13 Verg 7/25

  Vergabeverfahren; Postdienstleistungen; Universaldienstleistungen; …

  Zudem muss ein bloß mögliches künftiges vergaberechtswidriges Verhalten nicht vorsorglich gerügt werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Juni 2011 - VII-Verg 25/11, juris Rn. 36).
• VK Münster, 29.05.2013 - VK 5/13

  Busdienstleistungen: Eigenwirtschaftlichkeit ist vorrangig!
• VK Rheinland, 01.03.2022 - VK 48/21

  Verbundene Unternehmen müssen Zweifel an Unabhängigkeit der Angebote ausräumen!
• VK Bund, 24.11.2020 - VK 2-81/20

  Auftraggeber zum Vertragsschluss bereit: Antragsteller hat keinen Schaden!
• VK Südbayern, 21.10.2013 - Z3-3-3194-1-29-08/13

  Bieter vorbefasst: Ausgleich des Wissensvorsprungs geht Ausschluss vor!
• VK Arnsberg, 21.02.2011 - VK 1/11

  Beschaffung von Computer- und Kernspintomographen
• VK Westfalen, 19.08.2021 - VK 1-33/21

  Mangelhafte Referenzen "fehlen" nicht!