Volltextveröffentlichungen (6)

• oeffentliche-auftraege.de

  Schwellenwert: Berechnung bei einem Bauauftrag

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Nachprüfung einer Vergabe von Bauaufträgen; Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit eines Zuschlags; Unzulässigkeit des Nachprüfungsantrags wegen Nichterreichen des Schwellenwerts ; Zusammenrechnung der Auftragswerte; Zusammenhängende Projektierung; Künstliche Aufteilung ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zusammenrechnung einzelner Bauabschnitte?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Schwellenwert bei Bauabschnitten

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Schwellenwert: Wann sind Auftragswerte einzelner Bauabschnitte zusammenzurechnen? (IBR 2002, 677)

Papierfundstellen

• ZfBR 2003, 205 (Ls.)

Wird zitiert von ... (45)

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• KG, 27.01.2015 - Verg 9/14

  Akustikplatten - Vergabenachprüfungsverfahren: Ermittlung des Auftragswertes bei …

  Denn im Rahmen von § 3 Abs. 2 VgV sind all diejenigen Bauabschnitte einer Gesamtbaumaßnahme als Einheit zu betrachten, die ohne die jeweils anderen Bauabschnitte keine sinnvolle Funktionen erfüllen können, und zwar unabhängig davon, ob die einzelnen Bauabschnitte als eigenständiger Auftrag oder als Los eines Gesamtauftrages ausgeschrieben wurden (…Senat, Beschl. v. 28.09.2012, - Verg 10/12, Rdnr. 11 zit. nach Juris; ähnlich: OLG Brandenburg, Beschl. v. 20.08.2002 - Verg W 4/02, Leitsatz 1 und Rdnr. 66 f zit. nach Juris: "Aufteilung ist nicht durch objektive Gründe gerechtfertigt";… Lausen in Heiermann/Zeiss/Blaufuß, Vergaberecht, 3. Aufl. 2011, § 2 Rdnr. 12).
• VK Düsseldorf, 14.08.2006 - VK-32/06

  Durchführung des vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens beim Bau einer …

  Dies kann bei der Überlegung, ob es sich um ein Gesamtbauwerk handelt, nicht außer Acht gelassen werden und unterscheidet die vorliegende Baumaßnahme von dem Straßenbauprojekt, welches in der Entscheidung des Brandenburgischen OLG vom 20.08.2002, Verg W 4/02, zu betrachten war.

  Abgesehen davon, dass die Antragsgegnerin den ersten Bauabschnitt europaweit ausgeschrieben hat, eine Umgehung also nicht im Raum steht, kann die Vorschrift entgegen der sich andeutenden Auffassung in der Entscheidung OLG Brandenburg vom 20.08.2002, Verg W 4/02 nicht herangezogen werden, um eine derartig weitgehende Aufteilung von Bauvorhaben unter dem Gesichtspunkt der Bestimmung des Schwellenwertes zu tragen.

• OLG Düsseldorf, 15.07.2020 - Verg 40/19

  Auftragswert bei Rahmenvereinbarungen in Losen: Funktionale Betrachtung …

  Zur Bestimmung des Gesamtauftragswerts ist darauf abzustellen, ob die ausgeschriebenen Leistungen im Hinblick auf ihre technische und wirtschaftliche Funktion einen einheitlichen Charakter aufweisen (…EuGH, Urteile vom 15. März 2012, C-574/10 - juris, Rn. 37 und 41 ff., …und vom 5. Oktober 2000, C-16/98 - juris, Rn. 59; Senatsbeschluss vom 24. Januar 2004, VII-Verg 93/04; KG…, Beschluss vom 27. Januar 2015, Verg 9/14 - juris, Rn. 9; OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002, Verg W 4/02 - juris, Rn. 66 f; OLG Naumburg…, Beschluss vom 14. März 2014, 2 Verg 1/14 - juris, Rn. 39 ff.;… Kau in Beck'scher Vergaberechtskommentar, 3. Auflage 2019, VgV § 3 Rn. 23).

• KG, 17.10.2013 - Verg 9/13

  Fehlende Mittel: Aufhebung setzt sorgfältige Kostenermittlung voraus!

  Erfüllen die Ergebnisse der jeweiligen Aufträge unterschiedliche wirtschaftliche und technische Funktionen spricht dies für unterschiedliche Bauvorhaben (OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002 - Verg W 4/02).

  Eine andere Betrachtungsweise würde einen einheitlichen Sachzusammenhang künstlich in verschiedene Teilaspekte aufspalten und so der vergaberechtlichen Nachprüfung entziehen, was dem Auftraggeber auch aufgrund der den Schwellenwerten zugrundeliegenden europarechtlichen Vorgaben versagt ist (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002 - Verg W 4/02).

• OLG Celle, 19.08.2009 - 13 Verg 4/09

  Ermittlung des Vergabewerts

  Zwar dürfen an die Schätzung selbst keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002 Verg W 4/02 zitiert nach juris Tz. 61. BayObLG, Beschluss vom 18. Juni 2002 Verg 8/02, VergabeR 2002, 657).
• VK Rheinland-Pfalz, 15.08.2007 - VK 32/07

  Schätzung der Auftragssumme hat nach objektiven Kriterien zu erfolgen!

  Insgesamt dürfen an die Schätzung selber jedoch keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002, Verg W 4/02; Bayerisches OLG, Beschluss vom 18. Juni 2002, Verg 8/02).

  Erfüllen die Ergebnisse der jeweiligen Aufträge dagegen unterschiedliche wirtschaftliche und technische Funktionen und dienen sie damit unterschiedlichen Bauwerken, sind die Einzelaufträge nicht als Los eines einzigen Bauwerkes anzusehen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002, Verg W 4/02; VK des Landes Brandenburg, Beschluss vom 11. Juni 2004, VK 19/04).

  Eine verbotene Umgehung liegt insbesondere vor, wenn die Aufteilung dieser einen baulichen Anlage nicht durch objektive Gründe gerechtfertigt ist (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002, Verg W 4/02;… Weyand, Praxiskommentar Vergaberecht, 2004, Rdnr. 2025 zu § 3 VgV).

• OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06

  Überprüfung einer Überschreitung des Schwellenwerts von Amts wegen - Ermittlung …

  Maßgeblich ist, ob die Ergebnisse der jeweiligen Bauabschnitte unterschiedliche wirtschaftliche und technische Funktionen erfüllen bzw. erfüllten und damit unterschiedlichen Bauwerken dienen (OLG Brandenburg, Beschl. v. 20.08.2002 - Verg W 4/02).
• VK Sachsen, 14.09.2009 - 1/SVK/042-09

  Umgehung der Schwellenwerte

  Maßgeblich ist, ob die Ergebnisse der jeweiligen Bauabschnitte unterschiedliche wirtschaftliche und technische Funktionen erfüllen bzw. erfüllten und damit unterschiedlichen Bauwerken dienen (OLG Brandenburg, Beschl. v. 20.08.2002 - Verg W 4/02).

  bc) Beschluss des OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.08.2002 - Verg W 4/02 Auch unter Berücksichtigung des im Verfahren zitierten Beschlusses des OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.08.2002 - Verg W 4/02 ergibt sich keine andere Beurteilung.

• VK Rheinland-Pfalz, 18.07.2006 - VK 18/06

  Aufhebung der Ausschreibung von Elektroinstallationen; Durchführung der …

  Insgesamt dürfen an die Schätzung selber jedoch keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002, Verg W 4/02; Bayerisches OLG, Beschluss vom 18. Juni 2002, Verg 8/02).

  (2) die Aufteilung dieser einen baulichen Anlage nicht durch objektive Gründe gerechtfertigt ist (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002, Verg W 4/02; Weyand, Praxiskommentar Vergaberecht, 2004, § 3 VgV Rn 2025).

  Erfüllen die Ergebnisse der jeweiligen Aufträge dagegen unterschiedliche wirtschaftliche und technische Funktionen und dienen sie damit unterschiedlichen Bauwerken, sind die Einzelaufträge dagegen nicht als Los eines einzigen Bauwerkes anzusehen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002, Verg W 4/02; VK des Landes Brandenburg, Beschluss vom 11. Juni 2004, VK 19/04).

• VK Südbayern, 03.08.2004 - 43-06/04

  Welche Posten gehören zur Gesamtauftragswert-Bestimmung?

  Der Auftraggeber hat diese Schätzung anhand von objektiven Kriterien vorzunehmen, wobei an die Schätzung selber keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden dürfen (OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.08.2002, Verg W 4/02).

  Der Auftraggeber hat diese Schätzung anhand von objektiven Kriterien vorzunehmen, wobei an die Schätzung selber keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden dürfen (OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.08.2002, Verg W 4/02).

• VK Düsseldorf, 30.10.2006 - VK-44/06

  Wer ist der richtige Antragsgegner im Vergabenachprüfungsverfahren?
• KG, 28.09.2012 - Verg 10/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Abgrenzung von Einzel- und Gesamtbauauftrag; …
• VK Rheinland, 08.05.2024 - VK 12/24

  Was noch in der Planung ist, gehört nicht zum Auftrag!
• VK Thüringen, 10.06.2008 - 250-4002.20-1323/2008-020-EF
• OLG Schleswig, 05.04.2005 - 6 Verg 1/05

  Mindestanforderungen und Gleichwertigkeit eines Nebenangebotes
• VK Schleswig-Holstein, 30.08.2006 - VK-SH 20/06

  Umstellung der Abwasserentsorgung auf eine zentrale Entwässerung
• VK Schleswig-Holstein, 19.01.2005 - VK-SH 37/04

  Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes
• VK Südbayern, 29.11.2005 - Z3-3-3194-1-46-09/05

  Wann liegt eine Bauleistung vor?
• VK Rheinland-Pfalz, 11.12.2008 - VK 38/08

  Baukonzession: Wann liegt eine Bauverpflichtung vor?
• VK Düsseldorf, 28.09.2007 - VK-27/07

  Aufhebung eines Vergabeverfahrens
• VK Brandenburg, 19.03.2003 - VK 5/03

  Keine Akteneinsicht bei unzulässigem Vergabeverfahren!
• VK Rheinland-Pfalz, 06.04.2005 - VK 9/05

  Beweislast für eine Mischkalkulation
• VG München, 12.12.2013 - M 15 K 12.397

  Institutionelle Förderung von Trägern der Erwachsenenbildung
• VK Brandenburg, 18.06.2003 - VK 31/03

  Rechtzeitigkeit der Rüge
• VK Hamburg, 25.06.2014 - VgK FB 3/14

  De-facto-Vergabe: Vereitelung effektiven Rechtsschutzes
• VK Brandenburg, 28.02.2007 - 2 VK 8/07

  Schwellenwert und Einbeziehung von Planungskosten
• OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 9/06

  Bestimmung des Schwellenwerts
• VK Brandenburg, 25.04.2003 - VK 21/03

  Kostentragung nach Rücknahme des Nachprüfungsantrags
• VK Brandenburg, 15.09.2003 - VK 57/03

  Keine eigenständige Bedeutung von § 27 VOL/A neben § 13 VgV
• VK Brandenburg, 12.08.2003 - VK 48/03

  Dienstleistungsauftrag oder - konzession?
• VK Brandenburg, 11.06.2004 - VK 19/04

  Zuständigkeit unterhalb des Schwellenwertes?
• VK Brandenburg, 22.03.2004 - VK 6/04

  Akteneinsichtsrecht in "geheime" Vergabeakten?
• VK Brandenburg, 19.05.2010 - VK 15/10

  Bestimmung des Auftragswertes
• VK Rheinland-Pfalz, 10.06.2003 - VK 10/03

  Wie berechnet sich der Gesamtauftragswert?
• VK Brandenburg, 01.03.2004 - VK 2/04

  Ohne Angebot kein Nachprüfungsverfahren!
• VK Hessen, 15.09.2003 - VK 57/03

  Ausschreibung der Betreibung und Bewachung einer Erstaufnahmeeinrichtung für …
• VK Baden-Württemberg, 30.09.2008 - 1 VK 36/08

  Vergabeverfahren "Rückbau- und Entsorgungsarbeiten ehemalige Landesmesse ..."
• VK Südbayern, 17.02.2006 - Z3-3-3194-1-01-01/06

  VK unzuständig trotz Unterwerfung unter Bestimmungen des GWB?
• VK Südbayern, 03.08.2004 - 120.3-3194-1-43-06/04
• VK Brandenburg, 26.01.2004 - VK 1/04

  Abgrenzung Dienstleistungskonzession und - auftrag
• VK Brandenburg, 19.01.2004 - VK 76/03

  Verdachtsrüge unzulässig!
• VK Brandenburg, 15.09.2003 - VK 58/03

  Unzulässige Änderungen an den Verdingungsunterlagen
• VK Brandenburg, 03.11.2005 - 1 VK 65/05

  Eigenleistungsanteil
• VK Brandenburg, 10.02.2004 - VK 84/03

  Unverzügliche Rüge bei de-facto-Vergaben?
• VK Brandenburg, 17.12.2003 - VK 71/03

  Anforderungen an Rüge