Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 24.05.2011 - Verg W 8/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergabe von Elektroinstallationsarbeiten i.R.d. Gesamtbaumaßnahme; Verantwortlichkeit des Antragsstellers wegen fehlender Rüge nach falschen Angaben in dem Formblatt 214 (Anlage NE 2) aufgrund eines anderen Verständnisses des Inhaltes des Formblatts
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Angabe von Hohlpreisen bei Kabeln: Ausschluss!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Falsch kalkulierte Preise sind nicht die geforderten Preise: Angebotsausschluss! (IBR 2011, 654)
Verfahrensgang
- VK Brandenburg, 19.04.2011 - VK 8/11
- OLG Brandenburg, 24.05.2011 - Verg W 8/11
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- VK Brandenburg, 19.04.2011 - VK 8/11
Formblatt missverständlich: Bieter muss nachfragen!
Auszug aus OLG Brandenburg, 24.05.2011 - Verg W 8/11
Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde vom 30.4.2011 gegen den Beschluss der Vergabekammer des Landes Brandenburg vom 19. April 2011 - VK 8/11 - bis zur Entscheidung über die Beschwerde zu verlängern, wird zurückgewiesen.
- OLG München, 07.11.2017 - Verg 8/17
Hinweis im Nachprüfungsverfahren wegen fehlender wesentlicher Preisangaben
Zum Teil wurde die Wesentlichkeit verneint, wenn die Kalkulationsunschärfe durch die Preislücke im Promillebereich liegt (OLG Thüringen, Beschluss vom 08.04.2003, 6 Verg 1/03, juris Tz. 3; OLG Celle, Beschluss vom 02.10.2008, 13 Verg 4/08, juris Tz. 44 - jeweils zu § 25 Nr. 1 Abs. 1 lit b i.V.m. § 21 Nr. 1 Abs. 1 VOB/A a.F.), hingegen Wesentlichkeit bejaht, wenn sich der Gesamtpreis um ca. 1/5 erhöhen würde (OLG Brandenburg, Beschluss vom 24.05.2011, Verg W 8/11, juris Tz. 30 zu § 16 Abs. 1 Nr. 1 lit c 1. HS VOB/A a.F., zustimmend Dicks, a.a.O., § 56 VgV Fn. 121). - OLG Naumburg, 14.03.2013 - 2 Verg 8/12
Rettungdienst Harz - Vergabenachprüfungsverfahren: Voraussetzungen der Vergabe …
Entscheidend ist vielmehr im Einzelfall, ob das konkrete Nachprüfungsverfahren sich seinem gesamten Inhalt nach im Rahmen dessen hält, was der Auftraggeber bei sachgerechter Organisation und Ausstattung als vergaberechtliches Alltagsproblem behandeln kann und dann auch muss, oder ob es über dieses Maß erkennbar hinausgeht (vgl. OLG Dresden, Beschluss v. 14.11.2012, Verg W 0008/11; ähnlich Senat, zuletzt Beschluss v. 12.04.2012, 2 Verg 1/12 "Landesdatennetz"). - KG, 13.05.2013 - Verg 10/12
Vergabenachprüfungsverfahren: Bewertung einzeln ausgeschriebener Aufträge als …
Dies führt nach einhelliger Meinung in Rechtsprechung und Literatur zur Nichtanwendbarkeit des § 16 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c) 2. Halbsatz VOB/A (OLG Brandenburg, Beschl. v. 24.5.2011, Verg W 8/11, Rdnr. 30 zit. nach Juris;… Heuvels in Heuvels/Höß/Kuß/Wagner, Vergaberecht, 2013, § 16 VOB/A Rdnr. 14;… Weyand in Vergaberecht, 4. Aufl. 2013, § 16 VOL/A Rdnr. 290;… Frister in Kapellmann/Messerschmidt, VOB, 4. Aufl. 2013, § 16 VOB/A Rdnr. 26;… Kratzenberg in Ingenstau/Korbion, VOB Teile A und B, 18. Aufl. 2013, § 16 VOB/A Rdnr. 14). - VK Brandenburg, 04.02.2015 - VK 19/14
Kurz-LV unvollständig: Angebot ist auszuschließen!
Wegen des eindeutigen Wortlautes der Vorschrift - "eine einzelne Position" - kommt auch eine analoge Anwendung der Ausnahmeregelung nicht in Betracht (vgl. KG, Beschluss vom 13. Mai - - Verg 10/12; OLG Brandenburg, Beschluss vom 24. Mai 2011 - Verg W 8/11).Ein Akteneinsichtsrecht besteht mithin lediglich bezüglich entscheidungsrelevanter Aktenbestandteile (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 24. Mai 2011 - Verg W 8/11).
- VK Brandenburg, 04.10.2011 - VK 37/11
Fehlende Einzelpreisangabe: Ausschluss vom Vergabeverfahren?
Ein Betrag in dieser Höhe ist gleichfalls geeignet, die Wertungsreihenfolge und den Wettbewerb zu beeinträchtigen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 24. Mai 2011 - Verg W 8/11).
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