Volltextveröffentlichungen (5)

• oeffentliche-auftraege.de

  Eignungsprüfung bei Beschränkter Ausschreibung nach Öffentlichem Teilnahmewettbewerb

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Geforderte Nachweise sind mit Teilnahmeantrag vorzulegen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Eignungsnachweis im Teilnahmewettbewerb

Papierfundstellen

• VergabeR 2001, 221

Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Düsseldorf, 05.07.2000 - Verg 5/99

  Überprüfung der Eignung der Bewerber in einem Vergabeverfahren

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.03.2001 - Verg 7/01

  Zur Darlegung der Antragsbefugnis ist ein Sachvortrag erforderlich, aus dem sich schlüssig und nachvollziehbar ergibt, daß durch die einzelnen gerügten Verstöße gegen die Vergabebestimmungen die Aussichten des Antragstellers auf den Zuschlag beeinträchtigt worden sind oder daß die Zuschlagschancen zumindest verschlechtert worden sein können (ebenso: BayObLG, WuW 1999, 1037, 1044; Senat, NZBau 2001, 106, 111;… Boesen, Vergaberecht, § 107 Rdz. 53;… Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, § 107 Rdz. 25).
• BayObLG, 21.05.1999 - Verg 1/99

  Zur Verlängerung der Zuschlagsfrist im Vergabeverfahren

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.03.2001 - Verg 7/01

  Zur Darlegung der Antragsbefugnis ist ein Sachvortrag erforderlich, aus dem sich schlüssig und nachvollziehbar ergibt, daß durch die einzelnen gerügten Verstöße gegen die Vergabebestimmungen die Aussichten des Antragstellers auf den Zuschlag beeinträchtigt worden sind oder daß die Zuschlagschancen zumindest verschlechtert worden sein können (ebenso: BayObLG, WuW 1999, 1037, 1044; Senat, NZBau 2001, 106, 111;… Boesen, Vergaberecht, § 107 Rdz. 53;… Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, § 107 Rdz. 25).
• VK Düsseldorf, 19.02.2001 - VK-2/01

  Unmittelbare Geltung der EG-Richtlinien in Bezug auf die einschlägigen …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.03.2001 - Verg 7/01

  Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Düsseldorf vom 19. Februar 2001 (Az.: VK - 2/2001-B) bis zur Beschwerdeentscheidung zu verlängern, wird zurückgewiesen.

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Celle, 18.12.2003 - 13 Verg 22/03

  Ausschreibung von Versicherungsleistungen für Gebäude und Inventar; …

  Ist dies der Fall, so genügt es für die Darlegung eines drohenden Schadens, wenn Vergaberechtsverstöße vorgetragen werden, die, ihr Vorliegen unterstellt, zu einer Verschlechterung der Chancen auf den Zuschlag führen (BayObLG, VergabeR 2000, 481; OLG Düsseldorf VergabeR 2001, 221;… Dreher in Immenga/Mestmäcker § 107 Rn. 19 m.w.N.).
• OLG Naumburg, 12.09.2016 - 7 Verg 5/16

  Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge: Angebotsausschluss wegen Änderungen …

  Denn ein Schaden droht einem Antragsteller durch die weiteren behaupteten Rechtsverletzungen nicht, wenn er bei objektiver Betrachtung keine Aussicht auf Erteilung des Zuschlages hat, weil sein Angebot ohnehin hätte ausgeschlossen werden müssen (OLG Naumburg, Beschluss v. 01.11.2000, 1 Verg 7/00; Beschluss vom 18.07.2005, 1 Verg 5/05; alle zitiert nach Juris; OLG Jena, VergabeR 2002, 256; OLG Düsseldorf, VergabeR 2001, 221; OLG Koblenz, NZBau 2000, 445; Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 21. November 2001, Verg 17/01, zitiert nach juris;… Reidt in Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 3. Aufl., § 107 GWB Rn. 25 m. N.).
• OLG Naumburg, 26.10.2005 - 1 Verg 12/05

  Antragsbefugnis bei Ausschließbarkeit des Angebots aus anderen Gründen; Aufhebung …

  Denn ein Schaden droht einem Antragsteller durch die behauptete Rechtsverletzung nicht, wenn er bei objektiver Betrachtung keine Aussicht auf Erteilung des Zuschlages hat, weil sein Angebot aus anderen Gründen hätte ausgeschlossen werden müssen (st. Rspr. seit Senatsbeschluss v. 01.11.2000, 1 Verg 7/00; zuletzt Beschluss vom 18.07.2005, 1 Verg 5/05; s. a. OLG Jena, VergabeR 2002, 256; OLG Düsseldorf, VergabeR 2001, 221; OLG Koblenz, NZBau 2000, 445;… Reidt in Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, § 107 GWB Rdn. 25 m. N.).

• OLG Frankfurt, 11.05.2004 - 11 Verg 8/04

  Vergabenachprüfungsverfahren für ein Verhandlungsverfahren über die …

  Rn. 47 Nach der ständigen Rechtsprechung auch des Senats (…u.a. Beschl. v. 07.10.2003, 11 Verg 12 u. 13/03, S. 7; ebenso OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.03.2001, VergabeR 2001, 221; BayObLG, NVwZ 1999, 1138, 1141; OLG Koblenz, Beschl. v. 25.05.2000, 1 Verg 1/00;… Noch, a.a.O. § 107, Rn. 13 m.w.N.;… Kullack a.a.O., § 107 Rn. 20 f) ist antragsbefugt im Sinne des § 107 Abs. 2 GWB jedes Unternehmen, das ein Interesse am Auftrag hat und eine Verletzung subjektiver Rechte gemäß § 97 Abs. 7 GWB geltend macht.
• BayObLG, 29.10.2004 - Verg 22/04

  Auftraggebereigenschaft eines privatrechtlichen Vereins bei Errichtung staatlich …

  Der Auftraggeber hat nämlich keinen Beurteilungsspielraum, ob er Bewerber trotz fehlender oder ungenügender Eignungsnachweise zulässt oder nicht (OLG Düsseldorf VergabeR 2004, 322; 2001, 221; Beschluss vom 30.7.2003 Verg 20/03; siehe auch BayObLGZ 2002, 336).
• OLG Naumburg, 12.09.2016 - 7 Verg 5/15
  Denn ein Schaden droht einem Antragsteller durch die weiteren behaupteten Rechtsverletzungen nicht, wenn er bei objektiver Betrachtung keine Aussicht auf Erteilung des Zuschlages hat, weil sein Angebot ohnehin hätte ausgeschlossen werden müssen (OLG Naumburg, Beschluss v. 01.11.2000, 1 Verg 7/00; Beschluss vom 18.07.2005, 1 Verg 5/05; alle zitiert nach Juris; OLG Jena, VergabeR 2002, 256; OLG Düsseldorf, VergabeR 2001, 221; OLG Koblenz, NZBau 2000, 445; Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 21. November 2001, Verg 17/01, zitiert nach juris;… Reidt in Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 3. Aufl., § 107 GWB Rn. 25 m. N.).
• OLG Naumburg, 25.10.2005 - 1 Verg 5/05

  Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist …

  Ein Schaden droht dem Antragsteller durch die behauptete Rechtsverletzung nicht, wenn er ohnehin keinerlei Aussicht auf Erteilung des Zuschlages hat, weil sein Angebot bereits aus anderen Gründen ausgeschlossen werden muss (st. Rechtssprechung, vgl. Senatsbeschluss v. 01.11.2000, 1 Verg 7/00; OLG Jena, VergabeR 2002, 256; OLG Düsseldorf, VergabeR 2001, 221; OLG Koblenz, NZBau 2000, 445;… Reidt in Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, § 107 GWB Rdn. 25 m. N.).
• OLG Naumburg, 11.06.2003 - 1 Verg 6/03

  Ausschluss eines Angebots wegen obligatorisch abzugebender Erklärungen

  Ein Schaden droht dem Antragsteller durch die behauptete Rechtsverletzung nicht, wenn er ohnehin keine Aussicht auf Erteilung des Zuschlages hat, weil sein Angebot aus anderen Gründen ausgeschlossen werden muss (vgl. Senatsbeschluss v. 01.11.2000, 1 Verg 7/00; OLG Jena, VergabeR 2002, 256; OLG Düsseldorf, VergabeR 2001, 221; OLG Koblenz, NZBau 2000, 445;… Reidt in Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, § 107 GWB Rdn. 25 m. N.).
• VK Bund, 13.02.2003 - VK 2-98/02

  Vergabe eines Auftrags über Verkehrsdienstleistungen

  Allein diese durfte die VSt ihrer Eignungsprüfung zugrunde legen (vgl. OLG Düsseldorf, VergabeR 2001, 221;… von Baum, in: Müller-Wrede VOL/A § 5 SKR Rdnr. 8).

  Auch wenn die VSt insoweit fehlerhaft gehandelt haben sollte, so hätte das keine Auswirkung auf die Feststellung, dass das Angebot der ASt deshalb ausgeschlossen werden muss, weil sie mit ihrem Teilnahmeantrag die geforderten Eignungsnachweise zu einem wesentlichen Teil nicht erbracht hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. März 2001 - Verg 7/01, Umdruck S. 7).

• VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.01.2008 - 2 VK 5/07

  Gesetzliche Krankenkasse ist öffentlicher Auftraggeber!

  Das gilt jedoch nur dann, wenn die Aussichtslosigkeit evident ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.03.2001, Az.: Verg 7/01; OLG Koblenz, Beschluss vom 25.05.2002, Az.: 1 Verg 1/00;… Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 2. Auflage, § 107, Rn. 25).
• OLG Naumburg, 18.07.2005 - 1 Verg 5/05

  Unzureichendes Nachunternehmerverzeichnis: Ausschluss!
• VK Schleswig-Holstein, 24.10.2003 - VK-SH 24/03

  Unzulässigkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
• VK Münster, 12.05.2009 - VK 5/09

  Bekannt gegebene Zuschlagskriterien sind grundsätzlich bindend
• OLG Frankfurt, 11.05.2004 - 11 Verg 10/04

  Anwendbarkeit des § 63 Abs. 1 S. 2 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) …
• VK Hessen, 16.01.2004 - 69d-VK-72/03

  Eignung eines Bieters
• VK Münster, 08.04.2011 - VK 1/11

  Zertifizierung gefordert: Wann ist Nachweis gleichwertig?
• OLG Naumburg, 08.02.2005 - 1 Verg 20/04

  Nebenangebote: Keine Abweichung von verbindlichen Festlegungen!
• OLG München, 27.01.2005 - Verg 2/05

  Ausschluss bei unzureichender Selbsterklärung
• OLG Frankfurt, 11.05.2004 - 11 Verg 9/04

  Anwendbarkeit des § 63 Abs. 1 S. 2 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) …
• VK Rheinland-Pfalz, 03.09.2010 - VK 2-29/10

  Unzumutbare Vorgaben sind unverzüglich zu rügen!
• VK Rheinland-Pfalz, 21.08.2007 - VK 31/07

  Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags bei Vereinbarung eines …
• VK Schleswig-Holstein, 01.04.2004 - VK-SH 5/04

  Wann dürfen die §§ 21, 25 VOB/A teleologisch reduziert werden?
• VK Münster, 23.10.2003 - VK 19/03

  Aufhebung der Ausschreibung
• OLG Jena, 11.09.2002 - 6 Verg 5/02

  Ersatz-Eignungsnachweis
• VK Südbayern, 12.07.2001 - 20-06/01

  Inhalt der Vorinformationspflicht nach § 13 VgV
• VK Sachsen, 15.06.2001 - 1/SVK/40-01

  Abgrenzung Haupt-/Nebenangebot
• VK Münster, 13.07.2006 - VK 9/06

  Europaweite Ausschreibung eines Auftrages zur Durchführung des …
• VK Bund, 06.08.2004 - VK 2-94/04

  Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen
• VK Bund, 28.07.2004 - VK 2-94/04

  Nachprüfungsantrag gegen die Erteilung des Zuschlags für die Konzeption und …
• VK Südbayern, 02.07.2001 - 120.3-3194.1-20-06/01

  Rechtmäßigkeit des Ausschlusses eines Angebots wegen Nichterfüllung der …