Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• oeffentliche-auftraege.de

  Wertung: Wertung einer vergabeerheblichen Wahlposition nach einem Vergabenachprüfungsverfahren

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auftraggeber ist an eigene Festlegung gebunden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Vergabedokumentation bei Wahlpositionen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  GWB § 97 Abs. 1 § 116 Abs. 1 S. 1 § 118 Abs. S. 1
  Bewertung von Angeboten bei Inanspruchnahme einer Wahlposition

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Berechtigung des öffentlichen Auftraggebers zur Beseitigung von zuvor gemachten Wertungsfehlern im Rahmen einer von den Nachprüfungsinstanzen aufgegebenen erneuten Angebotswertung; Einbeziehung der Wahlpositionspreise in die Angebotswertung bei Inanspruchnahme der ...

Verfahrensgang

• VK Bund, 15.05.2003 - VK 1-27/03
• VK Bund, 22.05.2003 - VK 1-29/03
• VK Bund, 15.07.2003 - VK 1-53/03
• OLG Düsseldorf, 14.08.2003 - VII-Verg 46/03
• OLG Düsseldorf, 28.01.2004 - Verg 35/03

Papierfundstellen

• BauR 2004, 889 (Ls.)
• VergabeR 2004, 114
• VergabeR 2004, 232

Wird zitiert von ... (56)Zitiert selbst (4)

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• BayObLG, 01.10.2001 - Verg 6/01

  Durchführung des Nachprüfungsverfahrens durch Vergabekammer bei EU-weit …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.08.2003 - Verg 46/03

  Hierzu müssen die Tatsachenumstände und Überlegungen, welche die in Aussicht genommene Zuschlagsentscheidung tragen, vollständig, wahrheitsgemäß und verständlich mitgeteilt werden (vgl. zu allem: BayObLG, VergabeR 2002, 63).
• BayObLG, 05.11.2002 - Verg 22/02

  Unselbständige Anschlussbeschwerde im wettbewerbsrechtlichen Beschwerdeverfahren …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.08.2003 - Verg 46/03

  Das lässt sich zwar nicht - wie die Beschwerde unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (vgl. NZBau 2003, 342, 343) meint - mit dem Aspekt des Vertrauensschutzes rechtfertigen.
• VK Bund, 15.07.2003 - VK 1-53/03

  Beschaffung von Monitoren in unterschiedlichen Größen/Technologien

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.08.2003 - Verg 46/03

  Auf den Antrag der Antragstellerin wird die aufschiebende Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 15. Juli 2003 (VK 1 - 53/03) bis zur Beschwerdeentscheidung verlängert.
• VK Bund, 15.05.2003 - VK 1-27/03

  Beschaffung von Monitoren in unterschiedlichen Größen/Technologien

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.08.2003 - Verg 46/03

  Mit Beschluss vom 15. Mai 2003 (VK 1 - 27/03) hat die 1. Vergabekammer des Bundes festgestellt, dass der Angebotsausschluss vergaberechtswidrig gewesen und die Antragsgegnerin verpflichtet sei, die Angebotswertung unter Einbeziehung der Angebote der Antragstellerin zu wiederholen.

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• OLG Düsseldorf, 11.07.2007 - Verg 10/07

  Vergaberecht: Kein Verstoß gegen Gebot der Fachlosvergabe bei entgegenstehenden …

  Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für getroffene Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (vgl. Senat, Beschl. vom 13.9.2001 - Verg 4/01; Beschl. v. 14.8.2003 - Verg 46/03 Umdruck Seite 6; BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; Brandenburgisches OLG, NZBau 2000, 44 f.; für die Dokumentation einer Entscheidung über die Bildung von Losen gem. § 5 Nr. 1 VOL/A s. a. Senat VergR 2004, 511).
• OLG Brandenburg, 16.06.2021 - 11 U 16/18

  Vergütungsansprüche aufgrund der Beauftragung als Sicherheits- und …

  Um ein transparentes Vergabeverfahren zu gewährleisten und etwaige Manipulationsmöglichkeiten vorzubeugen, sei es geboten, den öffentlichen Auftraggeber am Inhalt seines Vergabevermerks festzuhalten (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.08.2013, Az.: Verg 46/03).
• OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04

  Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …

  Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für getroffenen Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (vgl. zu allem: Senat, Beschluss vom 13.9.2001 - Verg 4/01; Beschl. v. 14.8.2003 - Verg 46/03 Umdruck Seite 6; BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; Brandenburgisches OLG, NZBau 2000, 44 f.;… Portz in Daub/Eberstein, Kommentar zur VOL/A, 5. Aufl., § 30 Rn. 8;… Müller-Wrede, Verdingungsordnung für Leistungen, 1. Aufl., § 30 Rn. 12;… Schäfer in Beck"scher VOB-Kommentar, § 30 Rn. 1;… Rusam in Handkommentar zur VOB, 10. Aufl., § 30 Rn. 1 a.E.).

• OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08

  Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren

  Sie hat sich dabei auf einen Beschluss des Senats vom 14.08.2003 (Verg 46/03) gestützt.
• OLG Düsseldorf, 28.02.2008 - Verg 57/06

  Bedarfspositionen nur ausnahmsweise zulässig!

  An die von ihm in den Ausschreibungsbedingungen getroffenen Festlegungen ist der Auftraggeber bei der Angebotswertung gebunden (vgl. Senat, Beschl. v. 14.8.2003 - VII-Verg 46/03, VergabeR 2004, 232, 235).

  Von der Bindung an die in den Ausschreibungsbedingungen getroffenen Festlegungen darf er sich nur bei Vorliegen triftiger Gründe lösen (vgl. Senat, Beschl. v. 14.8.2003 - VII-Verg 46/03, VergabeR 2004, 232, 235).

• OLG Düsseldorf, 23.01.2008 - Verg 36/07

  Zuverlässigkeitsnachweis des Bieters im Vergabeverfahren durch Bescheinigung des …

  Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für getroffene Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.09.2001 - VII Verg 4/01; Beschl. v. 14.8.2003 - Verg 46/03; BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; Brandenburgisches OLG, NZBau 2000, 44 f.).
• VK Südbayern, 21.01.2019 - Z3-3-3194-1-38-11/18

  Anforderung an Zuschlagskriterium

  Hierzu müssen die Tatsachenumstände und Überlegungen, welche die in Aussicht genommene Zuschlagsentscheidung tragen, vollständig, wahrheitsgemäß und verständlich mitgeteilt werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.08.2003 - Verg 46/03).
• VK Bund, 24.04.2012 - VK 2-169/11

  Bereitstellung eines Software-Handelspartnerrahmenvertrages zur bundesweiten …

  Zugleich liegt in dem Umstand, dass die Ag in Bezug auf die Problematik des Einsatzes der Mitarbeiter der [x-] GmbH offensichtlich keinerlei interne Prüfung vorgenommen und dementsprechend eine solche auch nicht in der Vergabeakte dokumentiert hat, ein Verstoß gegen die Dokumentations- und Transparenzpflichten aus § 97 Abs. 1 GWB iVm. § 24 EG VOL/A (vgl. OLG Düsseldorf 14.08.2003, VII-Verg 46/03), aus dem hervorgeht, dass sie sich pflichtwidrig der Voreingenommenheitsproblematik gar nicht bewusst war.
• OLG Düsseldorf, 26.11.2003 - Verg 53/03

  Aufklärungspflichten einer kommunalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft über …

  Rn. 20 Nach der Rechtsprechung des Senats ist das Vertrauen auf die Beibehaltung eines vergaberechtswidrigen Vorgehens des öffentlichen Auftraggebers rechtlich nicht schützenswert und deshalb schon aus Rechtsgründen nicht anzuerkennen ist (Beschl. v. 14.8.2003 - Verg 46/03 Umdruck Seite 5; Beschl. v. 28.5.2003 - Verg 8/03 Umdruck Seite 4/5).
• VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08

  Bindung an Wertungsmatrix

  Die Dokumentation dient dem Ziel, die Entscheidungen der Vergabestelle transparent und sowohl für die Überprüfungsinstanzen (Vergabekammer und Vergabesenat) als auch für die Bieter überprüfbar zu machen (OLG Frankfurt, B. v. 16.08.2006 - Az.: 11 Verg 3/06; OLG Düsseldorf, B. v. 14.8.2003 - Az.: Verg 46/03, B. v. 26.7.2002 - Az.: Verg 28/02; OLG München, B. v. 19.12.2007 - Az.: Verg 12/07; B. v. 28.04.2006 - Az.: Verg 6/06).
• VK Bund, 14.11.2007 - VK 3-124/07

  Rabattvereinbarungen für die Belieferung der Vertragsarztpraxen gemäß § 130 a …
• VK Münster, 30.03.2007 - VK 4/07

  Gewichtung der Auftragskriterien oder absteigenden Reihenfolge
• OLG Bremen, 14.04.2005 - Verg 1/05

  Anforderungen an die Form des Vergabevermerks; Erstellung einer Punktmatrix zur …
• VK Sachsen, 07.07.2023 - 1/SVK/012-23

  Rahmenvertrag für Einzelkonzessionen: Miniwettbewerb erforderlich!
• VK Bund, 29.08.2007 - VK 3-88/07

  Vergabe von Pkw-Kombiwagen
• VK Sachsen, 10.04.2017 - 1/SVK/004-17

  Mittelwertmethode ist vergaberechtlich problematische Methode!
• VK Sachsen, 25.09.2009 - 1/SVK/038-09

  Gemeinsame Vergabe nur bei wirtschaftlicher Erforderlichkeit
• VK Sachsen, 26.06.2009 - 1/SVK/024-09

  Keine Pflicht zur losweisen Vergabe bei Unzweckmäßigkeit!
• VK Sachsen, 03.05.2024 - 1/SVK/041-23

  Weiter Beurteilungsspielraum: Wertung ist umfassend zu dokumentieren!
• VK Südbayern, 23.06.2015 - Z3-3-3194-1-24-06/15

  Wann dürfen Alternativpositionen ausgeschrieben werden?
• VK Münster, 24.09.2004 - VK 24/04

  Überprüfung eines Beurteilungsspielraums
• VK Bund, 25.06.2008 - VK 3-68/08

  Sohlstabilisierung, Grobkornanreicherung und Nassbaggerung
• VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07

  Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?
• VK Niedersachsen, 08.07.2011 - VgK-23/11

  Verstoß gegen das Transparenzgebot bei fehlender Orientierung der in der …
• VK Hamburg, 07.04.2010 - VK BSU 2/10

  Keine Rügepräklusion nach GWB: EuGH-Rechtsprechung dagegen!
• VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09

  Auch Verhandlungsverfahren muss transparent sein!
• VK Sachsen, 10.06.2008 - 1/SVK/026-08

  Fehlende Dokumentation im VOF-Verfahren
• VK Saarland, 23.01.2006 - 1 VK 06/05

  Vergabevermerk muss erheblichen Detaillierungsgrad aufweisen!
• VK Münster, 11.02.2010 - VK 29/09

  Ausschluss wegen Abweichung nur bei unmissverständlichen Vorgaben!
• VK Sachsen, 06.04.2009 - 1/SVK/005-09

  Anforderungen an eine Rüge
• VK Schleswig-Holstein, 14.09.2015 - VK-SH 11/15

  Forderung nach Tariftreue ist unverzüglich rügen!
• VK Sachsen-Anhalt, 29.01.2009 - 1 VK LVwA 31/08

  Ausschluss wegen fehlenden Preisangaben und Mengeneinheiten!
• VK Niedersachsen, 28.06.2011 - VgK-21/11

  Zulässigkeit der Verwendung einer Bewertungsmatrix zur Dokumentation gem. § 20 …
• VK Hamburg, 07.04.2010 - VK BSU 3/10

  Keine Rügepräklusion nach GWB: EuGH-Rechtsprechung dagegen!
• VK Südbayern, 19.01.2009 - Z3-3-3194-1-39-11/08

  Nicht ordnungsgemäße bzw. fehlende Dokumentation
• VK Bund, 18.09.2008 - VK 3-122/08

  Nichtoffenes Verfahren
• VK Sachsen, 26.06.2009 - 1/SVK/026-09
• VK Bund, 18.09.2008 - VK 3-119/08

  Nichtoffenes Verfahren
• VK Schleswig-Holstein, 10.01.2006 - VK-SH 30/05

  Eigene Listenpreise als fehlende wesentliche Preisangaben
• VK Münster, 14.10.2011 - VK 14/11

  Preisnachlässe sind keine Nebenangebote!
• VK Bund, 08.08.2006 - VK 1-67/06

  Berufsvorbereitende Maßnahmen im Bezirk des Regionalen Einkaufszentrums
• VK Sachsen-Anhalt, 16.02.2005 - 1 VK LVwA 1/05

  Bloßer Beschluss kein Ersatz für Vergabevermerk
• VK Südbayern, 19.01.2009 - Z3-3-3194-1-41-11/08

  Nicht ordnungsgemäße bzw. fehlende Dokumentation
• VK Münster, 28.11.2008 - VK 19/08

  Bewertung von Unterkriterien anhand einer Bewertungsskala
• VK Bund, 20.05.2005 - VK 2-30/05

  CRM-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kundenprogrammen
• VK Sachsen, 24.09.2009 - 1/SVK/040-09

  Vergabe von Projektsteuerungsleistungen - Auslegung unklarer Bekanntmachung
• VK Südbayern, 20.11.2008 - Z3-3-3194-1-30-08/08

  Notwendigkeit des Vorliegens eines Schadens oder des Drohens eines Schadens durch …
• VK Sachsen-Anhalt, 25.04.2006 - 1 VK LVwA 8/06

  Transparenz des Vergabevermerks
• VK Sachsen, 17.05.2013 - 1/SVK/011-13

  Kein Bieterausschluss trotz Änderung der Vertragsunterlagen?
• VK Südbayern, 31.10.2008 - Z3-3-3194-1-35-10/08

  Ungenügende Dokumentation des Vergabeverfahrens: Aufhebung!
• VK Sachsen, 24.02.2005 - 1/SVK/004-05

  Anforderungen an die äußerliche Kennzeichnung der Angebote
• VK Düsseldorf, 27.07.2005 - VK-02/05

  Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Nachprüfungsverfahrens im öffentlichen …
• VK Sachsen-Anhalt, 22.02.2005 - 1 VK LVwA 3/05

  Bietergemeinschaft: Jedes Mitglied muss zuverlässig (§ 11 VOF) sein
• VK Nordbayern, 23.05.2006 - 21.VK-3194-16/06

  Alle benannten Wertungskriterien müssen berücksichtigt werden
• VK Sachsen, 24.02.2005 - 1/SVK/005-05

  Anforderungen an Kennzeichnungspflicht und Dokumentation
• VK Sachsen-Anhalt, 23.07.2004 - 1 VK LVwA 31/04

  Dokumentationsdefizit führt zur Verfahrensaufhebung