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Rechtsprechung
   OLG München, 02.11.2012 - Verg 26/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,33470
OLG München, 02.11.2012 - Verg 26/12 (https://dejure.org/2012,33470)
OLG München, Entscheidung vom 02.11.2012 - Verg 26/12 (https://dejure.org/2012,33470)
OLG München, Entscheidung vom 02. November 2012 - Verg 26/12 (https://dejure.org/2012,33470)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie ist die Präsentation einer Ingenieurleistung zu werten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Präsentation einer Ingenieurleistung als Teil eines im Rahmen einer Ausschreibung durchgeführten Teilnahmewettbewerbs ist vergaberechtskonform

  • treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)

    Punktevergabe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vorgehen bei wertenden Präsentationen und Teststellungen in öffentlichen Ausschreibungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie ist "Gesamteindruck der Präsentation" zu werten und zu begründen? (IBR 2012, 730)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 651
  • VergabeR 2013, 264
  • ZfBR 2013, 73
 
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Wird zitiert von ... (50)Zitiert selbst (7)

  • OLG München, 17.01.2008 - Verg 15/07

    Vergabeverfahren: Verpflichtung zur Bekanntgabe von Unterkriterien

    Auszug aus OLG München, 02.11.2012 - Verg 26/12
    Die Präsentation von Planung und Team stellt ein übliches Verfahren bei der Auswahl des am besten erscheinenden Bieters dar (vgl. z.B. OLG München vom 17.1.2008 - Verg 15/07 - Präsentation - sowie vom 12.5.2011 - Verg 26/10 und vom 3.11.2011 - Verg 14/11 - jeweils Funktionstest).

    Es kommt hinzu, dass die Präsentation einen Vorgang darstellt, der einer Situation in einer mündlichen Prüfung ähnelt und wegen seiner Einmaligkeit nicht wiederholt werden kann (OLG München vom 17.1.2008 - Verg 15/07).

  • OLG Düsseldorf, 30.07.2009 - Verg 10/09

    Zulässigkeit der nachträglichen Bekanntgabe von Gewichtungs- und Bewertungsregeln

    Auszug aus OLG München, 02.11.2012 - Verg 26/12
    Grundsätzlich verbleibt dem öffentlichen Auftraggeber ein Rest an Wertungsspielraum, welcher sich der gerichtlichen Überprüfung entzieht (OLG Düsseldorf vom 30.7.2009 - Verg 10/09).
  • OLG München, 05.10.2012 - Verg 15/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Berücksichtigung eines gekündigten Bieters nach …

    Auszug aus OLG München, 02.11.2012 - Verg 26/12
    Dieser kann nur eingeschränkt von den Nachprüfungsinstanzen überprüft werden, nämlich dahingehend, ob der Auftraggeber das vorgeschriebene Verfahren nicht eingehalten hat, von einem unzutreffenden bzw. nicht hinreichend überprüften Sachverhalt ausgegangen worden ist, sachwidrige Erwägungen für die Entscheidung verantwortlich waren oder der Beurteilungsmaßstab nicht zutreffend angewandt wurde (vgl. beispielhaft OLG München vom 5.10.2012 - Verg 15/12).
  • OLG München, 12.05.2011 - Verg 26/10

    Vergabenachprüfungsverfahren: Internationale Zuständigkeit deutscher …

    Auszug aus OLG München, 02.11.2012 - Verg 26/12
    Die Präsentation von Planung und Team stellt ein übliches Verfahren bei der Auswahl des am besten erscheinenden Bieters dar (vgl. z.B. OLG München vom 17.1.2008 - Verg 15/07 - Präsentation - sowie vom 12.5.2011 - Verg 26/10 und vom 3.11.2011 - Verg 14/11 - jeweils Funktionstest).
  • OLG München, 03.11.2011 - Verg 14/11

    Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzüglichkeit der Rüge eines …

    Auszug aus OLG München, 02.11.2012 - Verg 26/12
    Die Präsentation von Planung und Team stellt ein übliches Verfahren bei der Auswahl des am besten erscheinenden Bieters dar (vgl. z.B. OLG München vom 17.1.2008 - Verg 15/07 - Präsentation - sowie vom 12.5.2011 - Verg 26/10 und vom 3.11.2011 - Verg 14/11 - jeweils Funktionstest).
  • OLG Frankfurt, 23.01.2007 - 11 Verg 11/06

    Vergabenachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis eines Mitglieds einer …

    Auszug aus OLG München, 02.11.2012 - Verg 26/12
    Doch kann sich ein Bieter nur dann auf eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mängel auf seine Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben (OLG München vom 13.6.2006 - Verg 6/06; OLG Frankfurt vom 23.1.2007 - 11 Verg 11/06); die Dokumentation ist kein Selbstzweck.
  • OLG München, 13.06.2006 - Verg 6/06

    Tenor wegen offensichtlichen Schreibversehens korrigiert

    Auszug aus OLG München, 02.11.2012 - Verg 26/12
    Doch kann sich ein Bieter nur dann auf eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mängel auf seine Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben (OLG München vom 13.6.2006 - Verg 6/06; OLG Frankfurt vom 23.1.2007 - 11 Verg 11/06); die Dokumentation ist kein Selbstzweck.
  • OLG Karlsruhe, 07.09.2022 - 15 Verg 8/22

    Digitales Entlassmanagement II - Vergabeverfahren: Einhaltung der Zusagen …

    aa) Ein Bieter kann sich nur dann auf eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mängel auf seine Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben, die Dokumentation ist kein Selbstzweck (vgl. OLG München, Beschluss vom 02.11.2012, Verg 26/12, juris Rn. 26; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 23. Januar 2007, 11 Verg 11/06, juris Rn. 43).
  • VK Südbayern, 02.04.2019 - Z3-3-3194-1-43-11/18

    Ausschluss eines Angebots

    Insofern habe sich die Rechtslage im Vergleich zur VOF gerade nicht geändert und eine auf eine Präsentation gestützte Bewertung verletze nicht den Grundsatz der Schriftlichkeit (dazu OLG München, Beschl. vom 02.11.2012, Verg 26/12).

    Schließlich sei auch die Wertung des Gesamteindrucks der Präsentation ein zulässiges Zuschlagskriterium (OLG München, Beschluss vom 02.11.2012, Verg 26/12).

    Hier ist insbesondere zu berücksichtigen, dass gerade bei der Vergabe von Planungsleistungen eine Angebotswertung anhand einer Präsentation weit verbreitet und üblich ist und unter Geltung der vor 2016 bestehenden Rechtslage auch von der Rechtsprechung akzeptiert wurde (z.B. OLG München, Beschluss vom 02.11.2012, Verg 26/12).

  • OLG Düsseldorf, 24.03.2021 - Verg 34/20

    Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer Beschaffung von …

    Dabei sind die Anforderungen an den Detaillierungsgrad aus Gründen der Nachvollziehbarkeit größer, wenn es um die Dokumentation von Entscheidungen geht, die die Ausübung von Ermessen oder die Ausfüllung eines Beurteilungsspielraums enthalten (…OLG Düsseldorf, Beschluss v. 18.09.2019, Verg 10/19, juris Rn. 55 m.w.Nachw.; OLG München, Beschluss v. 02.11.2012, Verg 26/12, juris Rn. 26).

    Jedoch kann ein Bieter nur dann seinen Nachprüfungsantrag mit Erfolg auf eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sie sich auf seine Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt hat (OLG München, Beschluss v. 02.11.2012, Verg 26/12, juris Rn. 26;… Goede/Hänsel in Ziekow/Völlink, aaO. VgV § 8 Rn. 12 jeweils m.w.Nachw.).

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