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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.08.1992 - 4 U 30/92   

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https://dejure.org/1992,5428
OLG Düsseldorf, 04.08.1992 - 4 U 30/92 (https://dejure.org/1992,5428)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.08.1992 - 4 U 30/92 (https://dejure.org/1992,5428)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. August 1992 - 4 U 30/92 (https://dejure.org/1992,5428)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1993, 425
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 19.10.2005 - IV ZR 89/05

    Erstmalige Berufung des Versicherers auf den Ablauf der Klagefrist in der

    (1) Der teilweise in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung, es könne ohne weiteres als Verzicht des Versicherers auf die sich aus § 12 Abs. 3 VVG ergebende Leistungsfreiheit verstanden werden, wenn er sich in Kenntnis der Fristüberschreitung im Rechtsstreit erster Instanz nicht darauf berufe (so z.B. OLG Saarbrücken r+s 1994, 196, 197; OLG Koblenz VersR 1982, 260; ähnlich für Obliegenheitsverletzungen: OLG Düsseldorf VersR 1993, 425; a.A. OLG Schleswig VersR 1994, 169 mit zust. Anm. Schmalzl, VersR 1994, 853), ist nicht zu folgen.
  • BGH, 12.12.2007 - IV ZR 122/06

    Rechtsfolgen der verzögerten Geltendmachung einer Obliegenheitsverletzung durch

    Der Senat (aaO) hat deshalb auch der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (VersR 1993, 425), auf die sich die Nichtzulassungsbeschwerde stützt, ausdrücklich widersprochen.
  • OLG Frankfurt, 14.11.2008 - 3 U 92/08

    Leistungsfreiheit der Kfz-Kaskoversicherung nach Fahrzeugdiebstahl: Relevanz

    Die Beklagte sei auch gehindert, sich auf die Obliegenheitsverletzung zu berufen, weil sie sich in ihrem Ablehnungsschreiben nicht darauf gestützt habe (OLG Düsseldorf VersR 1993, 425).
  • OLG Frankfurt, 05.10.2006 - 7 U 215/04

    Reisegepäckversicherung: Obliegenheiten des Versicherungsnehmers bei Eintritt des

    Stützt der Versicherer seine vorprozessuale Leistungsablehnung auf die Verletzung einer bestimmten Obliegenheit, so steht es ihm weiterhin offen, jedenfalls alsbald im ersten Rechtszug die Verletzung weiterer Obliegenheiten geltend zu machen (OLG Düsseldorf VersR 1993, 425; OLG Schleswig VersR 1994, 169; OLG Karlsruhe VersR 1994, 1183).
  • OLG Köln, 12.04.1994 - 9 U 17/94

    Versicherer; Leistungsfreiheit; Obliegenheitsverletzung des Versicherungsnehmers;

    Soweit das Oberlandesgericht Düsseldorf der Tatsache der verspäteten Berufung auf Leistungsfreiheit wegen Obliegenheitsverletzung entnimmt, daß der Versicherer selbst die Obliegenheitsverletzung nicht als so gravierend angesehen hat, daß sie die Leistungsfreiheit rechtfertigt (VersR 1993, 425), vermag der Senat dem nicht uneingeschränkt zu folgen (a.A. auch OLG Schleswig VersR 1994, 169).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.08.1992 - 27 U 48/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,7398
OLG Frankfurt, 17.08.1992 - 27 U 48/91 (https://dejure.org/1992,7398)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.08.1992 - 27 U 48/91 (https://dejure.org/1992,7398)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. August 1992 - 27 U 48/91 (https://dejure.org/1992,7398)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zahlung einer monatlichen Dienstunfähigkeitsrente ; Angabe von Vorerkrankungen bei Abschluss eines Versicherungsvertrages ; Rücktrittsrecht des Versicherers nach § 16 Abs. 2 Satz 1 Versicherungsvertragsgesetz (VVG), § 17 Abs. 1 VVG ; Information über den ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 676
  • VersR 1993, 425
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 15.05.2002 - 7 U 134/01

    Lebensversicherung: Unterlassen der Anzeige einer gefahrerheblichen

    Ebenso kann es dahingestellt bleiben, ob der Beklagten die Kenntnis des Hausarztes Dr. ...., dem die Gehirnblutung aufgrund des Krankenhausberichtes bekannt geworden war, der allerdings nicht die Aufgabe übernommen hatte, den Ehemann der Klägerin selbst zu den Gesundheitsfragen zu befragen (vgl. hierzu OLG Ffm. r+s 1994, 193), zuzurechnen ist.
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