Rechtsprechung
   BGH, 14.12.1993 - VI ZR 271/92   

Extreme Glätte im Treppenhaus

§ 823 Abs. 1 BGB, § 286 ZPO, Anscheinsbeweis für Kausalität bei Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht

Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra-skwar.de

    Verkehrssicherungspflicht - Beweis des ersten Anscheins

  • Jurion

    Anscheinsbeweis - Verletzung der Verkehrssicherungspflicht - Unfallverhütungsvorschriften - Typische Gefährdungen - Auferlegung bestimmter Verhaltenspflichten

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verkehrssicherungspflicht - Anscheinsbeweis bei Verletzung

  • rabüro.de

    Zum Beweis des ersten Anscheins bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286
    Beweis des ersten Anscheins bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sturz auf übermäßig glatter Treppe: Anscheinsbeweis für Ursächlichkeit? (IBR 1994, 524)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 945
  • MDR 1994, 613
  • VersR 1994, 324
  • BB 1994, 891 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (77)  

  • BGH, 23.11.2017 - III ZR 60/16  

    BGH konkretisiert die Pflichten der Schwimmbadaufsicht und klärt Beweislastfragen

    Nach der ständigen höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung ist in Fällen der Verletzung von Aufsichts- und Überwachungspflichten eine tatsächliche Vermutung für die Schadensursächlichkeit bereits anzunehmen, wenn eine ordnungsgemäße Beaufsichtigung an sich geeignet gewesen wäre, den Schaden zu verhindern, beziehungsweise sich gerade diejenige Gefahr verwirklicht hat, der durch die verletzte Verhaltenspflicht begegnet werden sollte (vgl. zum Amtshaftungsrecht Senatsurteile vom 22. Mai 1986 - III ZR 237/84, NJW 1986, 2829, 2831 f und vom 21. Oktober 2004 - III ZR 254/03, NJW 2005, 68, 71 f; zur Verletzung bürgerlich-rechtlicher Verkehrssicherungspflichten vgl. BGH, Urteil vom 14. Dezember 1993 - VI ZR 271/92, NJW 1994, 945, 946; OLG Koblenz aaO S. 54; OLG Köln, Urteil vom 15. April 2003 - 7 U 122/02, juris Rn. 12 f).
  • OLG Karlsruhe, 14.07.2004 - 7 U 18/03  

    Schadenersatzprozess wegen des Sturzunfalls eines Supermarktkunden: Umfang der

    Die Anwendung des Anscheinsbeweises ist bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten geboten, die wie Schutzgesetze und Unfallverhütungsvorschriften durch genaue Verhaltensanweisungen typischen Gefährdungen entgegen wirken sollen, wenn sich in dem Schadensereignis gerade diejenige Gefahr verwirklicht, der durch die Auferlegung der konkreten Verhaltenspflichten begegnet werden sollte (vgl. nur BGH, Urteil vom 14.12.1993 - VI ZR 271/92 -, VersR 1994, 324, 325).

    Der Beklagte hatte danach darzulegen und zu beweisen, dass er seine Verkehrssicherungspflicht erfüllt hat und es dessen ungeachtet zum Sturz der Klägerin gekommen ist (vgl. nur BGH , Urteil vom 26.09.1961 - VI ZR 92/61 -, NJW 1962, 31; BGH, a. a. O, NJW 1986, 2757; BGH; Urteil vom 14.12.1993 - VI ZR 271/92 -, VersR 1994, 324, 325; st. Rspr. des Senats, vgl. nur Urteil vom 22.09.1999 - 7 U 51/99 - S. 5, Beschluss vom 02.11.2000 - 7 W 25/00 - OLG Köln, a. a. O., OLGR Köln 1999, 68 = VersR 1999, 861; RGRK/Steffen, 12. Aufl., § 823 Rn. 520).

  • BGH, 18.07.2006 - X ZR 142/05  

    Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters für eine Hotel-Wasserrutsche

    Bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten, die typischen Gefährdungen entgegenwirken sollen, ist der Beweis des ersten Anscheins geboten, wenn sich in dem Schadensfall gerade diejenige Gefahr verwirklicht, der durch die Auferlegung bestimmter Verhaltenspflichten begegnet werden soll (BGH, Urt. v. 14.12.1993 - VI ZR 271/92, NJW 1994, 945).
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