Weitere Entscheidung unten: OLG München, 23.01.1998

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 11.12.1996 - 2 U 169/96   

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https://dejure.org/1996,5446
OLG Oldenburg, 11.12.1996 - 2 U 169/96 (https://dejure.org/1996,5446)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 11.12.1996 - 2 U 169/96 (https://dejure.org/1996,5446)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 11. Dezember 1996 - 2 U 169/96 (https://dejure.org/1996,5446)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erforderliche Flugbesatzung für Flüge nach Instrumentenflugregeln; Vorliegen einer Risikobegrenzung; Entbehrlichkeit der Kündigung des Versicherungsvertrages bei völliger Zerstörung der Versicherungssache; Einstehenmüssen für das Verhalten eines Dritten bei Überlassung der Obhut über die versicherte Sache; Grob fahrlässige Herbeiführung eines Versicherungsfalles; Ausschluss der Vertrauenshaftung des Versicherers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 388
  • VersR 1998, 839
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 14.05.2014 - IV ZR 288/12

    Haftpflichtversicherungsschutz für Folgen des Unfalls bei Flugschau in Eisenach

    HVB, nach der der Luftfahrtbetrieb, soweit gesetzlich vorgeschrieben, behördlich genehmigt sein muss, als sekundäre Risikobegrenzung angesehen (Urteil vom 31. Januar 1990 - IV ZR 227/88, VersR 1990, 482 unter 2 a); in der obergerichtlichen Rechtsprechung ist dies auch für das Vorliegen der notwendigen Erlaubnisse und Berechtigungen des Luftfahrzeugführers im Zeitpunkt des Schadenereignisses angenommen worden (OLG Stuttgart VersR 2011, 1559; OLG Celle VersR 2010, 1637; OLG Oldenburg VersR 1998, 839).
  • OLG Hamm, 26.04.2013 - 20 U 201/12

    Inhaber einer Fallschirmsportschule kann Versicherungsschutz für verunfallten

    Repräsentant kann nur sein, wer befugt ist, selbständig in einem gewissen, nicht ganz unbedeutendem Umfang für den Versicherungsnehmer zu handeln (Risikoverwaltung) (vgl. nur BGH, ZfSch 2003, 411, Juris-Rn. 14; OLG Oldenburg, VersR 1998, 839; Prölls/Martin/Prölls, VVG 28. Aufl. 2010, § 28, Rn. 65).
  • OLG Frankfurt, 21.02.2001 - 7 U 214/99

    Leistungsfreiheit der Kfz-Kaskoversicherung: Grob fahrlässiges Suchen nach einem

    Das Suchen nach heruntergefallenen Gegenständen während der Fahrt ist ein grob fahrlässiges Verhalten i.S. des § 61 VVG, da die Gefahr eines Unfalles nahe liegt (vgl. OLG Stuttgart, r+s 99, 56; OLG Jena VersR 98, 839; OLG Frankfurt VersR 96, 446; Stiefel-Hofmann, AKB, 17. Aufl. Rn 27 zu § 61 VVG m.w.N.).
  • LG Köln, 16.03.2011 - 20 O 234/10

    Bei der Unterscheidung zwischen einer Risikobegrenzung und einer Obliegenheit

    Die Kammer folgt insoweit der ganz herrschenden Meinung in der höchstrichterlichen Rechtsprechung (bspw. BGH, VersR 2008, 1107, VersR 1990, 484, OLG Celle, VersR 2010, 1637, OLG Oldenburg, VersR 1998, 839), dass es bei der Unterscheidung zwischen einer Risikobegrenzung und einer Obliegenheit nicht entscheidend auf Wortlaut und Stellung einer Versicherungsklausel ankommt, sondern der materielle Inhalt der einzelnen Klausel maßgebend ist.

    Dass auch der BGH dieser Auffassung ist, zeigt im Übrigen die Tatsache, dass er die Revision der Klägerin gegen die Entscheidung des OLG Oldenburg durch Beschluss vom 12.11.1997 (IV ZR 4/97) nicht angenommen hat (Anmerkung der Redaktion, VersR 1998, 839).

  • BGH, 09.06.2004 - IV ZR 454/02

    Zulassungsgründe der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung ; Rechtliche

    Die behauptete Divergenz zwischen dem Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg (VersR 1998, 839) und dem Berufungsurteil (VersR 2002, 1507) besteht nicht.
  • OLG Celle, 11.02.2010 - 8 U 125/09

    Zur Frage der Einhaltung der versicherungsrechtlichen Klagefrist

    Ergänzend wird auf das Urteil des OLG Oldenburg vom 11. Dezember 1996 (2 U 169/96) verwiesen.
  • OLG Stuttgart, 23.04.2009 - 7 U 220/08

    Luftkasko-Versicherung: Einschränkung des Versicherungsschutzes bei fehlender

    (c) Bei seiner Abgrenzung zwischen Risikobeschränkung und (verhüllter) Obliegenheit sieht sich der Senat in Übereinstimmung mit dem BGH, Urteil vom 31.1.1990 - IV ZR 227/88 und dem OLG Oldenburg, Urt. vom 11.12.1996 - 2 U 169/96, wobei entgegenstehende Entscheidungen nicht ersichtlich sind.
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Rechtsprechung
   OLG München, 23.01.1998 - 10 U 3300/97   

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https://dejure.org/1998,19874
OLG München, 23.01.1998 - 10 U 3300/97 (https://dejure.org/1998,19874)
OLG München, Entscheidung vom 23.01.1998 - 10 U 3300/97 (https://dejure.org/1998,19874)
OLG München, Entscheidung vom 23. Januar 1998 - 10 U 3300/97 (https://dejure.org/1998,19874)
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  • VersR 1998, 839
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