Rechtsprechung
   BGH, 27.10.1998 - X ZR 92/96   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Berechnung des Schadens einer Kredit gewährenden Bank wegen unrichtigen Gutachtens zu Grundstückswerten nach tatsächlich zu erwartendem Erlös

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Feststellungsinteresse; Vermögensschaden, - durch falsches Gutachten; Gutachten, - über Verkehrswert eines haftenden Grundstückes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256
    Bemessung des Schadens bei unrichtiger Bewertung von Grundstücken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    ZPO § 256
    Berechnung des Schadens einer kreditgewährenden Bank wegen unrichtigen Gutachtens zu Grundstückswerten nach tatsächlich zu erwartendem Erlös

Besprechungen u.ä. (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 430
  • ZIP 1998, 2146
  • MDR 1999, 806
  • VersR 1999, 1029
  • WM 1998, 2520



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 12.07.2011 - X ZR 56/09  

    Besonderer Mechanismus

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein rechtliches Interesse an einer alsbaldigen Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses zu bejahen, wenn dem Recht oder der Rechtsposition des Klägers eine gegenwärtige Gefahr der Ungewissheit droht und das erstrebte Urteil geeignet ist, diese Gefahr zu beseitigen (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 27. Oktober 1998  X ZR 92/96, NJW 1999, 430, 432; vom 22. März 1995  XII ZR 20/94, NJW 1995, 2032, 2033; vom 10. Oktober 1991  IX ZR 38/91, NJW 1992, 436, 437 jeweils mwN).
  • OLG München, 13.09.2013 - 10 U 1919/12  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines aus einem Stau heraus unter Überfahren der

    Wenn ein Schaden als Folge eines haftungsbegründenden Verhaltens dargelegt ist, ist das Rechtsschutzinteresse für eine Schadensersatzklage ohne weiteres gegeben (BGH NJW 1999, 430 = VersR 1999, 1029 ).

    Ein rechtliches Interesse an einer alsbaldigen Feststellung des Bestehens eines Rechtsverhältnisses ist immer dann gegeben, wenn dem Recht oder der Rechtslage des Klägers eine gegenwärtige Gefahr der Unsicherheit droht und das erstrebte Urteil geeignet ist, diese Gefahr zu beseitigen (BGH NJW 1986, 2507 m. w. N.; 1999, 430 = VersR 1999, 1029 ; Senat, Urt. v. 29.10.2010 - 10 U 3249/10 [[...]]).

  • OLG München, 29.10.2010 - 10 U 3249/10  

    Schmerzensgeld: Bemessung bei einer dem Alter des Geschädigten nicht

    Ein rechtliches Interesse an einer alsbaldigen Feststellung des Bestehens eines Rechtsverhältnisses ist immer dann gegeben, wenn dem Recht oder der Rechtslage des Klägers eine gegenwärtige Gefahr der Unsicherheit droht und das erstrebte Urteil geeignet ist, diese Gefahr zu beseitigen (BGH NJW 1986, 2507 m.w.N.; 1999, 430 = VersR 1999, 1029).
  • OLG Dresden, 31.05.2016 - 14 U 247/15  

    Rechtsschutzbedürfnis für eine negative Feststellungsklage gegen den ein

    Ein rechtliches Interesse an einer alsbaldigen Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses liegt vor, wenn dem Recht oder der Rechtsposition des Klägers eine gegenwärtige Gefahr der Ungewissheit droht und das erstrebte Urteil geeignet ist, diese Gefahr zu beseitigen (st. Rspr., vgl. BGH Urteil vom 12.7.2011 - X ZR 56/09, GRUR 2011, 995 Rn 15 - Besonderer Mechanismus; Urteil vom 27.10.1998 X ZR 92/96, NJW 1999, 430, 432; jeweils mwN).
  • OLG Koblenz, 29.08.2002 - 5 U 1459/01  

    Haftung des Gerüstbauers; Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

    Eine solche Gefährdung liegt in der Regel schon darin, dass - wie hier - die Beklagte das Recht des Klägers ernsthaft bestreitet (BGH NJW 1999, 430/432).
  • OLG Dresden, 25.03.2004 - 10 U 902/00  

    Defizite im Standsicherheitsnachweis: Haftungsrisiken

    Ein Feststellungsinteresse ist begründet, wenn - wie hier - die Beklagten ihre Verpflichtung zum Schadensersatz ernstlich bestreiten (zu dieser Voraussetzung: BGH - Urteil vom 27.10.1998 - X ZR 92/96 - NJW 1999, 430 f.) und nach dem Vortrag eine Wahrscheinlichkeit für den Eintritt eines solchen Schadens besteht (dazu BGH - Urteil vom 16.01.2001 - VI ZR 381/99 - NJW 2001, 167 f.).
  • LG München II, 16.04.2015 - 3 O 4327/12  

    Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall an einer Bushaltestelle zwischen

    Wenn ein Schaden als Folge eines haftungsbegründenden Verhaltens dargelegt ist, ist das Rechtsschutzinteresse für eine Schadensersatzklage ohne weiteres gegeben (BGH, NJW 1999, 430).
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