Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 13.01.1999 - 11 O 247/93 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Störungsbeseitigungsanspruch nach § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch); Beeinträchtigung des Eigentums durch die Benutzung und den Betrieb der Gleisanlage durch Schienenfahrzeuge i. S. d. § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB; Ausschluss des Störungsbeseitigungsanspruchs wegen ...
Papierfundstellen
- NJW-RR 2000, 30
- NZM 1999, 1024
- VersR 2001, 73
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.02.1976 - III ZR 13/74
Begriff der Ortsüblichkeit
Auszug aus LG Düsseldorf, 13.01.1999 - 11 O 247/93
Rn. 33 Für die Frage, was ortsüblich ist, kommt es auf das Gepräge der Gegend an (vgl. BGH NJW 1976, 1204, 1205). - BGH, 30.10.1970 - V ZR 150/67
Immissionen durch Bau und Betrieb einer Fernverkehrsstraße
Auszug aus LG Düsseldorf, 13.01.1999 - 11 O 247/93
Hier sind für die Beurteilung der Ortsüblichkeit die Verhältnisse in dem gesamten Gebiet, durch die die Verkehrsanlage führt, zum Vergleich heranzuziehen, vgl. BGHZ 54, 384, 390. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme steht zur Überzeugung der Kammer fest, dass die festgestellte Erschütterungsbelastung in der Wohnung der Klägerin für den Bereich der Stadt Düsseldorf ortsüblich ist. - OLG Düsseldorf, 19.06.1987 - 9 W 43/87
Auszug aus LG Düsseldorf, 13.01.1999 - 11 O 247/93
Die Wahl der geeigneten Maßnahme obliegt dann der Beklagten; von der Klägerin ist sie erst in der Zwangsvollstreckung zu treffen (Düsseldorf OLGZ 88, 83).
- LG Saarbrücken, 20.11.2015 - 13 S 117/15
Kfz-Haftpflichtversicherung: Eintrittspflicht für durch Öffnen der Beifahrertür …
Dies zeigt auch ein Blick auf die Entscheidungen in der Rechtsprechung, in denen wesentliche Erschütterungseinwirkungen sowohl bei hoher Häufigkeit (…vgl. OLG Düsseldorf a.a.O.: Erschütterungen durch Rütteleinwirkungen zeitweise täglich für 2, 5 bis zu 6 Stunden; BGH MDR 1969, 648: anhaltende Erschütterungen von benachbartem Sägewerk), als auch bei verhältnismäßig niedrigen Frequenzen (vgl. BGHZ 91, 20: Geruchsbelästigung an 22 bis 108 Tagen pro Jahr; LG Düsseldorf NJW-RR 2000, 30: Erschütterungen durch Gleiswechsel 12 mal/Jahr) angenommen wurden. - LG Saarbrücken, 25.11.2011 - 13 S 117/09
Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch wegen beeinträchtigter Nutzungsmöglichkeit …
Dies zeigt auch ein Blick auf die Entscheidungen in der Rechtsprechung, in denen wesentliche Erschütterungseinwirkungen sowohl bei hoher Häufigkeit (…vgl. OLG Düsseldorf aaO: Erschütterungen durch Rütteleinwirkungen zeitweise täglich für 2, 5 bis zu 6 Stunden; BGH MDR 1969, 648: anhaltende Erschütterungen von benachbartem Sägewerk), als auch bei verhältnismäßig niedrigen Frequenzen (vgl. BGHZ 91, 20: Geruchsbelästigung an 22 bis 108 Tagen pro Jahr; LG Düsseldorf NJW-RR 2000, 30: Erschütterungen durch Gleiswechsel 12 mal/Jahr) angenommen wurden. - OLG Saarbrücken, 06.08.2003 - 5 U 283/01
Berufsunfähigkeitsversicherung: Voraussetzungen der Verweisung eines Stukkateurs …
Das überschreitet das von ihm hinzunehmende Maß (BGH VersR 98, 1537; OLG Hamm VersR 92, 1338; OLG München VersR 01, 73; OLG Hamm NJW-RR 99, 901).
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