Rechtsprechung
| OLG München, 29.01.1974 - 4 U 171/73 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1974, 1659
- VersR 1974, 1210
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 10.03.1983 - VII ZR 302/82
Rechtsnatur eines Fertighausvertrages; Wirksamkeit eines in deutscher Sprache …
Daraus kann aber nicht gefolgert werden, daß der Verwender ihnen in solchen Fällen eine Übersetzung zur Verfügung steilen müßte (…a.A. Kötz in MünchKomm, AGBG § 2 Rdn. 9;… Löwe/Graf von Westphalen/Trinkner, AGBG, § 2 Rdn. 17; wohl auch OLG München, NJW 1974, 1659, 1660) [OLG München 29.01.1974 - 4 U 171/73] . - LG Memmingen, 30.10.1974 - 1 S 125/74
Streit über die Wirksamkeit von Ansprüchen aus einem Bürgschaftsvertrag; Gründe …
Wenn das Erstgericht es schon als feststehend angesehen habe, daß der Darlehensnehmer ... der deutschen Sprache nicht mächtig sei, dann hätte es auch unter Berücksichtigung des Urteils des OLG München in NJW 1974, 1659 zur Unwirksamkeit des Darlehensvertrages kommen müssen.Die Berufungskammer vermag sich der gegenteiligen Ansicht der Beklagten, die sich hauptsächlich auf das Urteil des OLG München in NJW 1974 Seite 1659 stützt, nicht anzuschließen:.
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Rechtsprechung
| OLG München, 18.02.1974 - 5 W 657/74 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 280
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erlaß eines Zwischenurteils; Anordnung des Gerichts; Verhandlung zur Hauptsache; Beschwerde; Zulässigkeit
Papierfundstellen
- NJW 1974, 1514
- VersR 1974, 1210
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Rechtsprechung
| OLG München, 31.01.1974 - 1 U 3104/73 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1974, 1143
- VersR 1974, 1210
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 23.01.1975 - VII ZR 137/73
Haftung des Inhabers einer vollautomatischen Waschanlage
Ein Beispiel dafür bietet der Sachverhalt, der dem Urteil des Oberlandesgerichts München NJW 1974, 1143 zugrunde lag. - LG Nürnberg-Fürth, 18.05.2017 - 2 O 8988/16
Waschanlagenbetreiber haftet für Schäden, die infolge fehlerhafter …
Ähnlich ist der Inhaber einer Kfz-Waschanlage verpflichtet, Vorkehrungen zu treffen, die ein Auffahren zweier Fahrzeuge verhindern, auch wenn der Vordermann vorschriftswidrig in der Waschstraße bremst (OLG München NJW 1974, 1143). - LG Bonn, 02.11.1994 - 5 S 123/94
Positive Forderungsverletzung aus einem Waschvertrage; Schäden an einem Fahrzeug …
Es ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der sich die Kammer anschließt, anerkannt, daß die Sicherungsmaßnahmen des Betreibers einer Waschanlage zum Schutz des Eigentums des Waschanlagenbenutzers so umfassend sein müssen, daß auch bei einem fehlerhaften Verhalten des Benutzers der Anlage keine Schäden entstehen (BGH NJW 1975, 686; OLG München NJW 1974, 1143 [OLG München 31.01.1974 - 1 U 3104/73] ; zustimmend Padeck VersR 1989, 541 (545 f)). - AG Marl, 02.12.2016 - 16 C 59/16
Haftung des Waschanlagenbetreibers
Dass es sich um keine unbekannt Gefahr für den Betreiber einer Waschanlage handelt, zeigt sich bereits an der Vielzahl der gerichtlichen Entscheidungen zu derartigen Fällen (vgl. die beispielhafte Aufzählung in AG Braunschweig, Urteil v. 04.02.2015, AZ.: 116 C 2043/16, juris Rdn. 27 sowie OLG München, Urteil v. 31.01.1974, Az.: 1 U 3104/73; LG Wuppertal, Urteil v. 23.10.2014, Az.: 9 S 129/14; AG Bremen, Urteil v. 23.01.2014, Az.: 9 C 439/13).
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Rechtsprechung
| AG Hermeskeil, 21.09.1973 - 3 C 71/73 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1974, 1210
- VersR 1974, 986
Wird zitiert von ...
- AG Dortmund, 11.10.1999 - 132 C 6509/99
Kein Ersatz für Arbeitgeber des Betroffenen bei Anspruchsübergang
Rn. 36 Charlottenburg VersR 1976, 599 f; AG Hermeskeil VersR 1974, 986; vgl. auch zur.
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 14.03.1974 - 9 U 246/72 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1974, 1210
Wird zitiert von ...
- BGH, 03.12.1985 - VI ZR 185/84
Verkehrssicherungspflichten des Benutzers eines elektromagnetischen …
Aus diesem Grund hat die Rechtsprechung gerade an die Sicherung gegen derartige Wasserschäden besondere Anforderungen gestellt (vgl. OLG Karlsruhe, VersR 1974, 1210; OLG Düsseldorf, VersR 1975, 159 = NJW 1975, 171; OLG Hamm, NJW 1985, 332).
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