Rechtsprechung
| BGH, 16.06.1981 - VI ZR 3/80 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Aufmerksamkeit der Kraftfahrer - Kleinkinder - Unerfahrenheit - Straßenverkehr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823; StVO § 1
Anforderungen und Aufmerksamkeit der Kraftfahrer gegenüber Kindern im Kindergartenalter
Papierfundstellen
- VersR 1981, 1054
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.05.1970 - VI ZR 54/69
Haftungsverteilung bei Unfall mit einem Kind in einem Wohngebiet
Auszug aus BGH, 16.06.1981 - VI ZR 3/80
Kinder im Kindergartenalter oder im Alter beginnender Schulpflicht erfordern im Straßenverkehr wegen ihrer Unerfahrenheit und Unberechenbarkeit besondere Aufmerksamkeit der Kraftfahrer (vgl. Senatsurteil v. 19. Mai 1970 - VI ZR 54/69 = VersR 1970, 820; jetzt ausdrücklich so in § 3 Abs. 2 a StVO i.d.F. vom 21. Juli 1980).
- OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
Mitverschulden eines 11 Jahre alten Kindes hinsichtlich einer Kollision mit einem …
Geboten im Sinne des § 3 Abs. 2a StVO sind insbesondere erhöhte Aufmerksamkeit (BGH VRS 62, 166), Beobachtung auch der angrenzenden Straßenteile (KG VRS 74, 257), insbesondere am Fahrbahnrand stehender Kinder (OLG Schleswig ZfS 1988, 380 = VRS 75, 282) und vorsichtige Fahrweise (BGH VRS 26, 348), auch rechtzeitige erhebliche Verminderung der sonst zulässigen Geschwindigkeit (BGH VRS 62, 166; OLG Düsseldorf VRS 63, 257), wenn diese nach den Umständen nicht schon gering genug ist, insbesondere der überhöhten (KG VRS 74, 257) unter Umständen bis auf Schrittgeschwindigkeit (OLG Hamm NZV 1993, 397) und stete Bremsbereitschaft (BayObLG … - OLG Celle, 11.10.2023 - 14 U 157/22
Kind; Unfall; Fahrzeug; Straßenverkehr; Radfahrer; Zebrastreifen; Schmerzensgeld; …
"Geboten im Sinne des § 3 Abs. 2a StVO sind insbesondere erhöhte Aufmerksamkeit, Beobachtung auch der angrenzenden Straßenteile (KG VRS 74, 257), insbesondere am Fahrbahnrand stehender Kinder (OLG Schleswig ZfS 1988, 380 = VRS 75, 282) und vorsichtige Fahrweise (BGH VRS 26, 348), auch rechtzeitige erhebliche Verminderung der sonst zulässigen Geschwindigkeit (BGH VRS 62, 166; OLG Düsseldorf VRS 63, 257), wenn diese nach den Umständen nicht schon gering genug ist, insbesondere der überhöhten (KG VRS 74, 257) unter Umständen bis auf Schrittgeschwindigkeit (OLG Hamm NZV 1993, 397) und stete Bremsbereitschaft (BayObLG …Geboten ist indes dann eine erhöhte Aufmerksamkeit (BGH, Urteil vom 16. Juni 1981 - VI ZR 3/80, Rn. 7, juris) und auch Beobachtung der angrenzenden Straßenteile, wenn insbesondere Kinder am Fahrbahnrand stehen.
- OLG Bamberg, 31.03.1992 - 5 U 48/91
Haftungsverteilung bei Kollision eines Linienbusses mit einem an der Haltestelle …
Es ist deshalb eine Differenzierung der Sorgfaltspflicht nach dem jeweiligen Alter des Kindes geboten (vgl. u.a. Schnitzerling "Die Gefährdung und Verletzung des Kindes im Straßenverkehr in der Rechtsprechung ab 1972" DAR 1977 S. 57 ff.;… BayObLG a.a.O.; BGH VersR 1981 S. 1054/1055; Scheffen "Schadensersatzansprüche bei Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Verkehrsunfällen" VersR 1987 S. 116 ff.; Schaffen "Der Kinderunfall - eine Herausforderung für Gesetzgebung und Rechtsprechung" DAR 1991 S. 121 ff.). - BGH, 15.11.1983 - VI ZR 136/82
Zahlungen von Heilungskosten einer Kfz-Haftpflichtversicherung wegen eines …
Der erkennende Senat hat diese Entscheidung durch Urteil vom 16. Juni 1981 (VI ZR 3/80 - VersR 1981, 1054) aufgehoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
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Rechtsprechung
| LAG Hamm, 17.09.1980 - 15 Sa 771/80 |
Kurzfassungen/Presse
- EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)
Nachbearbeitungspflicht, Nachbearbeitungsgrundsätze, Rückforderung unverdienter Provisionsvorschüsse, Stornogefahrmitteilung, Vermutung für das Feststehen der Nichtleistung, tatsächliche Vermutung, Nichtzahlung der Erstprämie, Entfallen der Nachbearbeitung, Nichteingang ...
Papierfundstellen
- VersR 1981, 1054
Wird zitiert von ... (4)
- LAG Hamm, 03.11.2009 - 14 Sa 1690/08
Rückforderung von Provisionszahlungen an Versicherungsvertreter und …
Tritt die Stornogefahr noch während des bestehenden (Arbeits)Vertrags ein, soll der Versicherer während des Vertragsverhältnisses gehalten sein, seinem Vertreter rechtzeitig Stornogefahrmitteilungen zuzuleiten, damit dieser aufgrund seiner Kontakte zu dem Versicherungsnehmer alle Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung des Vertrags, ggfs. in veränderter Form einsetzen kann (vgl. LAG Baden-Württemberg, 28. September 2000, 21 Sa 23/00, juris; LAG Hamm, 15. Mai 1998, 10 Sa 1465/97, NZA-RR 1999, 405; 17. September 1980, 15 Sa 771/80, VersR 1981, 1054; LAG München, 27. September 1990, 6 Sa 562/88, VersR 1992, 183). - LAG Baden-Württemberg, 28.09.2000 - 21 Sa 23/00
Inhalt und Umfang der Nachbearbeitungspflicht des Versicherers bei notleidenden …
Während des Vertragsverhältnisses ist der Versicherer jedenfalls gehalten, seinem Versicherungsvertreter rechtzeitige Stornogefahrmitteilungen zu machen, damit dieser persönlich auf Grund seiner Kontakte zu dem Versicherungsnehmer alle Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung des Vertrages, ggf. in veränderter Form, einsetzen kann (vgl. OLG Schleswig-Holstein MDR 1984, 760; LAG Hamm VersR 1981, 1054). - OLG Zweibrücken, 21.03.1995 - 5 U 103/93
Anspruch auf Rückzahlung einer Provision im Falle stornierter …
Der Versicherer ist auch nach dem Ausscheiden des Versicherungsvertreters gehalten, von sich aus die notleidend gewordenen Verträge nachzuarbeiten (LAG Hamm VersR 1981, 1054). - LAG Schleswig-Holstein, 15.10.1986 - 6 (3) Sa 669/85
Anspruch eines Versicherers gegen einen Werbeinspektor auf Rückzahlung von …
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Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 23.06.1981 - 3 U 872/81 |
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