Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 03.07.1980 - 18 U 72/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrssicherungspflicht; Grobe Fahrlässigkeit; Gefahren; Verkehrsweg
Papierfundstellen
- VersR 1981, 358
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Brandenburg, 03.06.2008 - 2 U 18/05
Verkehrssicherungspflicht: Umfang der Sicherungspflicht des Straßenbaulastträgers
19 b) Nach den allgemeinen Grundsätzen des Straßenverkehrssicherungsrechts ist der Verkehrssicherungspflichtige - von objektiv besonders einschneidenden Gefahrenlagen abgesehen - in der Regel gehalten, alle, aber auch nur diejenigen Gefahren ausräumen und erforderlichenfalls vor ihnen warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (vgl. BGH VersR 1979, 1055; OLG Düsseldorf, VersR 1981, 358; Senat, Urteil vom 22. Mai 2001, 2 U 38/00; Urteil vom 13. Februar 2007, Az. 2 U 12/06). - LG Wiesbaden, 27.01.2011 - 9 O 164/10
Verkehrssicherungspflichtiger Straßenbaulastträger ist zur Ausräumung aller, aber …
Nach den allgemein anerkannten Grundsätzen des Straßenverkehrssicherungsrechts ist der Verkehrssicherungspflichtige - von objektiv besonders einschneidenden Gefahrenlagen einmal abgesehen - in der Regel gehalten, alle, aber auch nur diejenigen Gefahren auszuräumen und erforderlichenfalls vor diesen zu warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten läßt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (vgl. BGH, VersR 1979, 1055; OLG Düsseldorf, VersR 1981, 358 ). - OLG Düsseldorf, 29.08.1997 - 22 U 29/97
Umfang der Verkehrssicherungspflicht für einen Gehweg
Im Bereich eines Gehweges begründen daher nur solche Gefahren Sicherungspflichten, die auch für einen umsichtigen Fußgänger nicht oder nicht rechtzeitig zu erkennen sind und auf die er sich deshalb nicht einzustellen vermag (vgl. BGH VersR 1980, 946, 947; OLG Köln, VersR 1993, 1497, 1498; OLG Düsseldorf VersR 1981, 358 ; 387, 388, NJW-RR 1995, 1114 ).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 31.07.1980 - 4 W 32/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Beschwerde; Beschwerdegericht; Zivilkammer
Papierfundstellen
- NJW 1981, 352
- MDR 1981, 234
- VersR 1981, 358
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 04.12.1990 - VI ZR 300/89
Schadensersatzansprüche wegen mangelnder Sicherung einer Rally-Rennstrecke - …
Es kann dahingestellt bleiben, ob es sich bei dieser Verfahrensweise des Landgerichts, wie die Revision meint, um eine Entziehung des gesetzlichen Richters handelt, die nicht gemäß § 295 Abs. 1 ZPO durch Verzicht oder durch rügelose Verhandlung heilbar war (so z.B. OLG Düsseldorf, JMBl. NRW 1979, 15; OLG Oldenburg, MDR 1982, 856 [OLG Oldenburg 01.04.1982 - 8 U 7/82]; OLG Schleswig, NJW 1988, 69 [OLG Schleswig 11.07.1986 - 14 U 263/85]; a.A., OLG Düsseldorf, NJW 1981, 352 [OLG Düsseldorf 31.07.1980 - 4 W 32/80]). - OLG Karlsruhe, 29.05.2001 - 3 U 15/00
Übertragung des Rechtsstreits von der Kammer auf den Einzelrichter; Auskehrung …
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.08.1980 - 10 W 29/80 |
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
GmbH; Gesellschafter; Kosten; Rechtsanwalt; Komplementär
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 07.08.1980 - 10 W 29/80
- OLG Düsseldorf, 13.08.1980 - 10 W 29/80
Papierfundstellen
- VersR 1981, 358
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