Rechtsprechung
| OLG München, 25.11.1980 - 5 U 3179/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVG § 7 § 17; StVO § 9
Haftungsverteilung bei Kollision mit einem aus einem Feldweg einbiegenden Fahrzeug - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Feldweg; Waldweg; Feld- oder Waldweg; Verkehrsbedeutung; Äußeres Erscheinungsbild von Wegen; Wegebefestigung
Papierfundstellen
- VersR 1981, 561
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 23.06.1987 - VI ZR 296/86
Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung; Abgrenzung von Einmündung einer Straße …
Danach hat der Senat für die rechtliche Einordnung eines Verkehrsweges als Feld- oder Waldweg im Sinne von § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 StVO 1970 zwar nicht (allein) auf die Art der Wegebefestigung (hier: Asphaltierung), sondern maßgeblich auf dessen Verkehrsbedeutung abstellt (ebenso OLG München VersR 1981, 561; OLG Düsseldorf VersR 1981, 862; OLG Köln VRS 66, 378 = VM 1984, 62;… Geigel/Schlegelmilch, Haftpflichtprozeß, 19. Aufl., Kap. 14 Rz. 30;… Drees/Kuckuk/Werny, StVR, 5. Aufl., § 8 Rz. 12 a;… anderer Ansicht: Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 29. Auflage, § 8 StVO Rz. 46; Schneider DAR 1976, 63;… Booß VM 84, 62 sowie StVO, 3. Aufl., § 8 Anm. 5;… Cramer, StVR, 2. Aufl., § 8 Rz. 62 sowie OLG Zweibrücken VRS 45, 395; OLG Düsseldorf VRS 47, 61; OLG Hamm VRS 49, 147 und OLG Koblenz VRS 69, 101). - OLG München, 16.05.1986 - 10 U 1924/86
Haftung wegen Verkehrsunfalls auf Grund einer Vorfahrtsverletzung ; Abgrenzung …
Der erkennende Senat vermag auch nicht nachzuvollziehen, wenn der 5. Senat des Oberlandesgerichts München in einer in VersR 1981, 561 veröffentlichten Entscheidung meint, die Verkehrsbedeutung sei das "sicherste und sachdienlichste Unterscheidungsmerkmal", das ein "schnelleres und zuverlässigeres Urteil" zulasse, "als das äußere Erscheinungsbild".
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