Rechtsprechung
| OLG München, 14.06.1982 - 21 U 3250/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1983, 887
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 26.02.1993 - V ZR 74/92
Quasinegatorische Unterlassungsklage zur Durchsetzung von Lärmschutzauflagen …
Diese schon vom Reichsgericht - wenn auch mit ungenauer Begründung - begonnene Rechtsprechung (vgl. RG JW 1909, 493, 494; JW 1916, 38, 39) wurde in neuerer Zeit fortgesetzt (OLG Hamm JZ 1981, 277 f [OLG Hamm 06.11.1980 - 5 U 4/80]; OLG München, VersR 1983, 887, 888; vgl. auch BayObLG … - OLG München, 22.06.1993 - 25 U 6426/91
Anspruch des Nachbarn auf Beseitigung oder Veränderung eines Gebäudes
Die Baugenehmigung enthält - anders als im Fall des OLG München, VersR 1983, 887 - kein Gebot an den Beklagten, dessen Einhaltung dem Schutz der Nachbarn dienen sollte und - anders als im Fall des BGH, NJW 1993, 1580 - keine entsprechende Auflage bezüglich der Höhe. - OLG Hamm, 14.12.1994 - 13 U 103/94
Haftung einer Gemeinde für einen Badeunfall in einem städtischen Freibad
Schließlich hat er nicht nur die Vorgänge um das Schwimmbecken zu beobachten, sondern muß auch ins Wasser blicken (…vgl. dazu auch: Steffen in RGRK, 12. Auflage, Rdzif. 229 und 236 a zu § 823 BGB ;… Börner, aaO., S. 293 f; auch OLG München, VersR 1983, 887; OLG Frankfurt, VersR 1983, 881). - OLG Dresden, 27.01.2005 - 4 U 1496/04
Schadenersatzansprüche der Eltern eines im Hallenschwimmbad ertrunkenen Kindes; …
Die bloße Möglichkeit der Verhinderung oder eine gewisse Wahrscheinlichkeit hierfür genügen hingegen nicht, solange sie sich nicht in einem Ausmaß verdichten, dass sie an Sicherheit grenzen (vgl. BGH, NJW 1974, 453, 455; OLG München, VersR 1983, 887).
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Übersicht OLG München
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 18.12.1982 - 145 U 262/81 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Prozeßkostenhilfeanwalt; Nachfestsetzung der Gebühren; Zeitablauf; Einwand der Rechtssicherheit
Papierfundstellen
- VersR 1983, 887
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- KG, 14.08.1981 - 1 W 4446/80
Kostenrechnung für die Ausstellung eines gemeinschaftlichen Erbscheins und eines …
Auszug aus OLG Koblenz, 18.12.1982 - 145 U 262/81
Demgegenüber arbeitet die Rechtsprechung bei dem hier interessierenden Fall des Wandels der Rechtsprechung entweder mit dem Instrument der Rechtsmittelfrist in Analogie zu den §§ 7 GKG , 15 KostO , 10 GVKostG (OLG Hamm JurBüro 82, 877; OLG Celle Rpfleger 81, 497; OLG Braunschweig JurBüro 80, 713; KG JurBüro 76, 212; OLG Stuttgart AnwBl 78, 462) oder dem prozessualen Einwand der Rechtssicherheit (KG Deutsches Recht 1940, 1208; OLG Hamm AnwBl 67, 204; OLG Breslau HRR 1941, 662;… Gerold/Schmidt, BRAGebO 7. Aufl. § 128 Rdn. 27"Verwirkung";… Schumann/Geißinger, BRAGebO 2. Aufl. § 128 Anm. 21).
- OLG Saarbrücken, 26.11.1999 - 6 WF 104/99
Verwirkung des Erinnerungsrechts der Staatskasse wegen Festsetzung von …
Nach herrschender Meinung der Oberlandesgerichte, der sich der erkennende Senat anschließt, gilt das Erinnerungsrecht der Staatskasse in entsprechender Anwendung von § 7 GKG dann als verwirkt, wenn die Erinnerung nach Ablauf des nächsten Kalenderjahres eingelegt worden ist (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, JurBüro 1996, 144; OLG Celle, JurBüro 1983, 1324; OLG Celle, NdsRpfl 1982, 165; OLG Hamm, JurBüro 1982, 877; OLG Frankfurt, FamRZ 1991, 1462; OLG Frankfurt, JurBüro 1982, 1699;… Gerold/Schmidt/v. Eicken, Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte, 13. Aufl., § 128, Rz. 27;… Hansens, BRAGO, 8. Aufl., § 128, Rz. 13; a.A.: OLG Koblenz, JurBüro 1983, VersR 1983, 887).
dejure.org
Übersicht OLG Koblenz
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