Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 06.02.1984 - 1 U 107/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 249
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Nutzungsmöglichkeit; Nutzungsausfall; Verletzungsbedingte Nutzungshinderung; Schadensersatz
Papierfundstellen
- VersR 1985, 106
- VersR 1985, 149
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Hessen, 30.04.2020 - 6 A 2149/18
Grenzen der Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bei der grenzüberschreitenden …
Unter anderem wurde vorgebracht, Aufsichtsbehörden könnten im modernen Grundrechtsstaat weder ihren Tätigkeitsbereich, noch die anzuwendenden Maßstäbe selbst bestimmen (Barbey, VersR 1985, 106; weitere Nachweise bei Bähr, VersR 2001, 1185 ff.). - VGH Hessen, 30.04.2020 - 6 A 1833/17
Tätigkeitslandaufsicht über EU-/EWR-ausländische Versicherungsunternehmen
Unter anderem wurde vorgebracht, Aufsichtsbehörden könnten im modernen Grundrechtsstaat weder ihren Tätigkeitsbereich, noch die anzuwendenden Maßstäbe selbst bestimmen (Barbey, VersR 1985, 106; weitere Nachweise bei Bähr, VersR 2001, 1185 ff.). - OLG Schleswig, 28.11.2002 - 7 U 17/99
Haftungsfragen bei tödlichem Unfall in einer Kiesgrube unter Beteiligung eines …
Wie bereits oben ausgeführt, handelt es sich hier um einen kombinierten Miet- und Dienstverschaffungsvertrag, bei dem der Beklagte zu 1. in dem Betrieb der K.-Förderanlagen eingegliedert war (siehe auch OLG Koblenz, VersR 1985, 106 f.; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1998, 382 f.; BGH NJW-RR 1995, 659 ff.).
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