Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 02.09.1993 - 16 U 152/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,5281) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Haftungsausschluß ; Blutalkoholkonzentration; Alkoholgenuß; Ausfallerscheinungen; Überhöhte Geschwindigkeit; Anschnallpflicht
Papierfundstellen
- VersR 1994, 973
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.10.1985 - IVa ZR 10/84
Entfallen des Versicherungsschutzes wegen relativer Fahruntüchtigkeit
Auszug aus OLG Schleswig, 02.09.1993 - 16 U 152/92
Auf die Frage der Ursächlichkeit zwischen der Alkoholisierung des VN und dem Unfallereignis, auf die der Vorderrichter ersichtlich entscheidend abgestellt hat, kommt es erst an, wenn die Bewußtseinsstörung i. S. v. § 3 Nr. 4 AUB 61 positiv festgestellt worden ist (BGH VersR 1986, 141 (142) 1988, 733 (734). - BGH, 10.10.1990 - IV ZR 231/89
Ausschluß des Versicherungsschutzes - Alkoholbedingte Bewußtseinsstörung - …
Auszug aus OLG Schleswig, 02.09.1993 - 16 U 152/92
Erst bei der weiteren Frage, ob die Bewußtseinsstörung für den vom VN erlittenen Unfall ursächlich geworden ist, können Regeln über den Beweis des ersten Anscheins angewandt werden (BGH VersR 1990, 1343 (1347) 1988, 733 (734).
- OLG Naumburg, 14.07.2005 - 4 U 184/04
Fahruntüchtigkeit bei Drogenkonsum - Leistungsausschluß in der privaten …
Alkoholbedingte absolute Fahruntüchtigkeit lag bei dem festgestellten Wert von 0, 61 Promille nicht vor, zumal bei einer Blutalkoholkonzentration unter 0, 8 Promille nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs der Ausschluss nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 AUB grundsätzlich nicht in Betracht kommt (VersR 1988, 950;… so auch Prölls/Martin/Knappmann, a.a.O. § 2 Rn. 13;… kritisch dagegen Grimm, AUB § 2 Rn. 14; OLG Celle VersR 1997, 820; OLG Schleswig VersR 1994, 973). - LG Bielefeld, 14.02.2020 - 8 O 400/17 Rn. 68 Zu den notwendigen und zumutbaren Maßnahmen kann auch vorbeugendes streuen zählen (OLG Hamm NZV 2004, 646; OLG München VersR 1994, 973).
- OLG Nürnberg, 10.07.1997 - 8 U 3780/96 Zwar sind neue Beweismittel, die den Tatrichter von einem tatsächlich höheren Invaliditätsgrad als dem gutachterlich festgestellten überzeugen sollen, nicht ausgeschlossen (BGH VersR 94, 973 a. E.).
dejure.org
Übersicht OLG Schleswig
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.