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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 02.09.1993 - 16 U 152/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,5281
OLG Schleswig, 02.09.1993 - 16 U 152/92 (https://dejure.org/1993,5281)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 02.09.1993 - 16 U 152/92 (https://dejure.org/1993,5281)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 02. September 1993 - 16 U 152/92 (https://dejure.org/1993,5281)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AUB § 3 Abs. 4; VVG §§ 1, 180, 167 Abs. 2

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Haftungsausschluß ; Blutalkoholkonzentration; Alkoholgenuß; Ausfallerscheinungen; Überhöhte Geschwindigkeit; Anschnallpflicht

Papierfundstellen

  • VersR 1994, 973
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 30.10.1985 - IVa ZR 10/84

    Entfallen des Versicherungsschutzes wegen relativer Fahruntüchtigkeit

    Auszug aus OLG Schleswig, 02.09.1993 - 16 U 152/92
    Auf die Frage der Ursächlichkeit zwischen der Alkoholisierung des VN und dem Unfallereignis, auf die der Vorderrichter ersichtlich entscheidend abgestellt hat, kommt es erst an, wenn die Bewußtseinsstörung i. S. v. § 3 Nr. 4 AUB 61 positiv festgestellt worden ist (BGH VersR 1986, 141 (142) 1988, 733 (734).
  • BGH, 10.10.1990 - IV ZR 231/89

    Ausschluß des Versicherungsschutzes - Alkoholbedingte Bewußtseinsstörung - …

    Auszug aus OLG Schleswig, 02.09.1993 - 16 U 152/92
    Erst bei der weiteren Frage, ob die Bewußtseinsstörung für den vom VN erlittenen Unfall ursächlich geworden ist, können Regeln über den Beweis des ersten Anscheins angewandt werden (BGH VersR 1990, 1343 (1347) 1988, 733 (734).
  • OLG Naumburg, 14.07.2005 - 4 U 184/04

    Fahruntüchtigkeit bei Drogenkonsum - Leistungsausschluß in der privaten …

    Alkoholbedingte absolute Fahruntüchtigkeit lag bei dem festgestellten Wert von 0, 61 Promille nicht vor, zumal bei einer Blutalkoholkonzentration unter 0, 8 Promille nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs der Ausschluss nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 AUB grundsätzlich nicht in Betracht kommt (VersR 1988, 950;… so auch Prölls/Martin/Knappmann, a.a.O. § 2 Rn. 13;… kritisch dagegen Grimm, AUB § 2 Rn. 14; OLG Celle VersR 1997, 820; OLG Schleswig VersR 1994, 973).
  • LG Bielefeld, 14.02.2020 - 8 O 400/17
    Rn. 68 Zu den notwendigen und zumutbaren Maßnahmen kann auch vorbeugendes streuen zählen (OLG Hamm NZV 2004, 646; OLG München VersR 1994, 973).
  • OLG Nürnberg, 10.07.1997 - 8 U 3780/96
    Zwar sind neue Beweismittel, die den Tatrichter von einem tatsächlich höheren Invaliditätsgrad als dem gutachterlich festgestellten überzeugen sollen, nicht ausgeschlossen (BGH VersR 94, 973 a. E.).
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