Rechtsprechung
| AG Cloppenburg, 04.11.1996 - 2a C 323/96 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 1 Nr. 2a ABRV; § 1 Nr. 1a ABRV
Auslegung des Begriffs "unerwartete schwere Krankheit" in den Versicherungsbedingungen einer Reiserücktrittskostenversicherung bei einer bei Vertragsschluss bereits bestehenden Mischpsychose - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung des Begriffs "unerwartete schwere Krankheit" in den Versicherungsbedingungen einer Reiserücktrittskostenversicherung bei einer bei Vertragsschluss bereits bestehenden Mischpsychose
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- vergleich-reiseruecktritt.de (Kurzinformation)
Reiserücktritt: Unerwartete schwere Erkrankung, Mischpsychose
Papierfundstellen
- VersR 1997, 874
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- AG München, 26.06.1984 - 4 C 6435/84
Auszug aus AG Cloppenburg, 04.11.1996 - 2a C 323/96
Treten diese Erkrankungen in ein akutes Stadium und hindern sie den Antritt einer Reise, so handelt es sich nicht um unerwartete schwere Krankheiten im Sinne des § 1 Nr. 1 a ABRV (…vgl. van Bühren/Nies, Reiseversicherung, 2. Auflage Rdn. 105 und 106 zu § 1 ABRV; AG München Versicherungsrecht 1984, 435 - Bluthochdruck - AG München Versicherungsrecht 1985, 1080 - endogene Depressionen -). - AG München, 23.08.1983 - 2 C 8637/83
Auszug aus AG Cloppenburg, 04.11.1996 - 2a C 323/96
Treten diese Erkrankungen in ein akutes Stadium und hindern sie den Antritt einer Reise, so handelt es sich nicht um unerwartete schwere Krankheiten im Sinne des § 1 Nr. 1 a ABRV (…vgl. van Bühren/Nies, Reiseversicherung, 2. Auflage Rdn. 105 und 106 zu § 1 ABRV; AG München Versicherungsrecht 1984, 435 - Bluthochdruck - AG München Versicherungsrecht 1985, 1080 - endogene Depressionen -).
- AG München, 18.06.2002 - 163 C 9983/02
Reiserücktritt - Unerwartete Krankheit
Gericht: AG CLOPPENBURG, Datum: 4. November 1996, Az: 2a C 323/96 NK: ABRV § 1 Nr. 2 Buchst a.
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 13.12.1996 - 10 U 222/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1997, 874
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 02.12.1992 - IV ZR 135/91
Inhaltskontrolle der AVB-Warenkredit 84
Auszug aus OLG Koblenz, 13.12.1996 - 10 U 222/96
* 1. § 3 AVB Warenkredit S-Europa, wonach der Versicherungsfall mit der Zahlungsunfähigkeit des Kunden eintritt und der Eintritt der Zahlungsunfähigkeit mit der (abschließenden) gerichtlichen Entscheidung über den Konkursantrag vorliegt, verstößt nicht gegen §§ 3, 9 AGBG (i. A. an BGH VersR 1993, 223 = NJW 93, 590 [zu § 9 AVB Warenkredit 84]).
- OLG Koblenz, 25.02.2000 - 10 U 511/99
Begriff der Zahlungsunfähigkeit in der Warenkreditversicherung
Die Auslegung des Landgerichts zu § 9 AVB-Warenkredit 1984 steht in Übereinstimmung mit der im angefochtenen Urteil zitierten Auffassung des BGH (VersR 1993, 223/225 = NJW 1993, 590/592 = BGHZ 120, 290/299) und der Spruchpraxis des erkennenden Senats (vgl. u.a., die Urteile vom 18.6.1999 - 10 U 653/98 -, abgedruckt in R + S 1999, 41; Urteil vom 13.12.1996 - 10 U 222/96 -, abgedruckt in R + S 1998, 304; Urteil vom 22.12.1995 - 10 U 128/95 -, abgedruckt in R + S 1997, 86). - LSG Baden-Württemberg, 13.09.2011 - L 8 U 2047/11 In dem vom Kläger geführten Berufungsverfahren L 10 U 222/96 vor dem Landessozialgericht wurde nach richterlichem Hinweis, die Berufskrankheiten nach Nrn. 1302, 1310 und 1317 seien nicht Gegenstand der angefochtenen Verwaltungsentscheidung gewesen, die Klage zurückgenommen.
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