Rechtsprechung
| OLG Köln, 23.01.2001 - 3 U 156/00 BSch |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
BinSchG § 3; ; BinSchG § ... 92 ff.; ; BinSchG § 114; ; Rheinschifffahrtspolizeiverordnung § 6.30 Nr. 3; ; Rheinschifffahrtspolizeiverordnung § 1.04; ; Rheinschifffahrtspolizeiverordnung § 6.31; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 709
- Institut für Transport- und Verkehrsrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Frage des Verschuldens des bei unsichtigem Wetter fahrenden Schiffsführers eines nicht radarausgerüsteten Motorschiffes
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berufung; Zulässigkeit; Aussicht auf Erfolg; Schadensersatz; Rheinschifffahrt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Duisburg-Ruhrort, 10.07.2000 - 5 C 33/99
- OLG Köln, 23.01.2001 - 3 U 156/00 BSc
Papierfundstellen
- VersR 2001, 739
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.09.1973 - II ZR 119/72
Nebel - Schlechte Sicht - Radarfahrt - Sorgfaltspflicht - Oberrhein
Auszug aus OLG Köln, 23.01.2001 - 3 U 156/00
Das entband zwar den Schiffsführer des TMS "L." als Radartalfahrer nicht generell von der Pflicht, auch seinerseits alles zu tun, um Kollisionen mit Gegenkommern zu vermeiden (vgl. hierzu BGH, VersR 1974, 188).
- FG Hamburg, 20.04.2010 - 3 K 18/10
Schwimmende Konferenzanlage grundsteuerfrei
Entsprechendes gilt bei nicht vorschriftsgemäßer Erkennbarkeit oder - wie hier (oben A I 3 zu "4") auferlegter - Beleuchtung eines Liegers (vgl. Schifffahrtsobergericht Köln vom 23. Januar 2001 3 U 156/00, VersR 2001, 739; vom 15. April 1997 3 U 122/96 BSch, NZV 1998, 503; Zentralkommission für die Rheinschifffahrt Berufungskammer vom 10. Februar 1995 330 Z - 25/94, NZV 1996, 34; BGH vom 1. Dezember 1975 II ZR 68/74, BGHZ 65, 304; BGH vom 24. Februar 1966 II ZR 25/64, Monatschrift für Deutsches Recht -MDR- 1966, 578).
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