Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VersR 2009, 1399

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 14.09.2005 - IV ZR 145/04

  Umfang der Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers bei Abschluss eines …

  Auszug aus LG Kiel, 25.07.2008 - 11 O 1/07

  Dieser Zweck wird einem durchschnittlichen Versicherungsnehmer hinreichend deutlich und wird auch durch die rechtliche Diskussion darüber, ob die Klausel mit dem Begriff des vom Versicherungsnehmer angestrebten Ergebnisses auf das von diesem wirklich Gewollte abzustellen und nicht auf das, was im Prozess beantragt worden ist, nicht in Frage gestellt (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 2005, 331; BGH NJW 2006, 513;… Harbauer a.a.O. ARB 94 2000, § 5 Rn. 20;… Prölls-Martin-Armbrüster a.a.O. § 5 ARB 94 Rn. 15).
• OLG Hamm, 08.12.2004 - 20 U 151/04

  Bindung des Rechtsschutzversicherers an eine abweichende Kostenquote nach …

  Auszug aus LG Kiel, 25.07.2008 - 11 O 1/07

  Dieser Zweck wird einem durchschnittlichen Versicherungsnehmer hinreichend deutlich und wird auch durch die rechtliche Diskussion darüber, ob die Klausel mit dem Begriff des vom Versicherungsnehmer angestrebten Ergebnisses auf das von diesem wirklich Gewollte abzustellen und nicht auf das, was im Prozess beantragt worden ist, nicht in Frage gestellt (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 2005, 331; BGH NJW 2006, 513;… Harbauer a.a.O. ARB 94 2000, § 5 Rn. 20;… Prölls-Martin-Armbrüster a.a.O. § 5 ARB 94 Rn. 15).
• LG Hagen, 23.03.2007 - 1 S 136/06

  Anspruch des Versicherungsnehmers einer Rechtsschutzversicherung auf …

  Auszug aus LG Kiel, 25.07.2008 - 11 O 1/07

  Rn. 42 Entgegen dem Landgericht Hagen (NJW-RR 2008, 478 ff.) ist § 5 Abs. 3 b ARB 94 nicht wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebotes gemäß § 307 Abs. 1 S. 2 BGB unwirksam.

alle Zitatstellen anzeigen
• LG Wuppertal, 30.09.2011 - 6 S 16/11
  Die von der Klägerin zitierten abweichenden instanzgerichtlichen Entscheidungen (LG Kiel, VersR 2009, 1399; LG Hamburg, VersR 2009, 1529), die einen Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verneinen, rechtfertigen eine abweichende Entscheidung nicht.
• LG Hamburg, 10.12.2008 - 302 O 50/08

  Leistungsausschlussklauseln in der Rechtsschutzversicherung: …

  Das Gericht schließt sich der gegenteiligen Ansicht des Landgerichts Hagen (NJW-RR 2008, 478 ff.;… zustimmend offenbar van Bühren in: van Bühren/Plote, ARB, 2. Aufl., § 5 ARB Rn. 167) nicht an (so auch LG Kiel, Urteil v. 25.07.2008, 11 O 1/07).