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Weitere Entscheidung unten: LG Bamberg, 08.06.2011

Rechtsprechung
   LG Bamberg, 20.04.2011 - 2 S 8/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,31527
LG Bamberg, 20.04.2011 - 2 S 8/11 (https://dejure.org/2011,31527)
LG Bamberg, Entscheidung vom 20.04.2011 - 2 S 8/11 (https://dejure.org/2011,31527)
LG Bamberg, Entscheidung vom 20. April 2011 - 2 S 8/11 (https://dejure.org/2011,31527)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2011, 1251
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

  • BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen …

    Auszug aus LG Bamberg, 20.04.2011 - 2 S 8/11
    Rn. 16 Grundsätzlichkeit im Sinne dieser Vorschrift ist nur dann gegeben, wenn eine Rechtssache eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und die deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt, wobei insbesondere erforderlich ist, dass die betreffende Rechtsfrage in einem gewissen Umfang umstritten ist (st. Rspr. des BGH, siehe nur BGHZ 154, 288/291).
  • BGH, 09.04.1981 - IVa ZB 6/80

    Zum Begriff "gesetzliche Erbfolge" in einem Testament

    Auszug aus LG Bamberg, 20.04.2011 - 2 S 8/11
    Hat diese nach Wortlaut und Zweck aber einen eindeutigen Inhalt, so ist für eine Auslegung kein Raum (vgl. BGHZ 80, 246/250; Palandt BGB 70.A. § 133, 6 m.w.N.).
  • OLG Köln, 09.07.2010 - 20 U 51/10

    Möglicherweise ist das bis zum 31.12.2007 nach altem VVG geltende Policenmodell, …

    Auszug aus LG Bamberg, 20.04.2011 - 2 S 8/11
    Nachdem nun auch andere Oberlandesgerichte mit nachvollziehbarer Begründung der Ansicht sind, bei Vereinbarung monatlich zu zahlender Prämien liege kein Verbraucherkreditvertrag vor (z.B. OLG Köln, Beschl. v. 09.07.2010 -20 U 51/10- und in VersR 2011, 248;… OLG Stuttgart, Urt. v. 23.12.2010 - 7 U 187/10-), neigt die Kammer dazu, sich dieser Ansicht anzuschließen.
  • OLG Köln, 29.10.2010 - 20 U 100/10

    Europarechtswidrigkeit des sogenannten Policen-Modells des § 5a VVG a.F.; …

    Auszug aus LG Bamberg, 20.04.2011 - 2 S 8/11
    Nachdem nun auch andere Oberlandesgerichte mit nachvollziehbarer Begründung der Ansicht sind, bei Vereinbarung monatlich zu zahlender Prämien liege kein Verbraucherkreditvertrag vor (z.B. OLG Köln, Beschl. v. 09.07.2010 -20 U 51/10- und in VersR 2011, 248;… OLG Stuttgart, Urt. v. 23.12.2010 - 7 U 187/10-), neigt die Kammer dazu, sich dieser Ansicht anzuschließen.
  • OLG Stuttgart, 23.12.2010 - 7 U 187/10

    Abschluss einer Lebensversicherung zur Immobilienfinanzierung: Ansprüche auf …

    Auszug aus LG Bamberg, 20.04.2011 - 2 S 8/11
    Nachdem nun auch andere Oberlandesgerichte mit nachvollziehbarer Begründung der Ansicht sind, bei Vereinbarung monatlich zu zahlender Prämien liege kein Verbraucherkreditvertrag vor (z.B. OLG Köln, Beschl. v. 09.07.2010 -20 U 51/10- und in VersR 2011, 248; OLG Stuttgart, Urt. v. 23.12.2010 - 7 U 187/10-), neigt die Kammer dazu, sich dieser Ansicht anzuschließen.
  • LG Bamberg, 08.02.2006 - 2 O 764/04

    Auffassung der Gewährung eines Zahlungsaufschubs als Kreditierung i.S.v. § 6 Abs. …

    Auszug aus LG Bamberg, 20.04.2011 - 2 S 8/11
    Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass das Oberlandesgericht Bamberg der Auffassung der Kammer in dem zitierten Urteil vom 08.02.2006 (2 O 764/04) nicht gefolgt ist, dieses Urteil vielmehr abgeändert und die Klage abgewiesen hat.
  • OLG Schleswig, 11.09.2012 - 16 U 88/12

    Versicherungsvertrag: Einordnung von Ratenzahlungszuschlägen bei monatlicher …

    Das Landgericht Bamberg hat im Übrigen im Hinweisbeschluss vom 20. April 2011 (2 S 8/11, Anlage B 7) zu erkennen gegeben, dass es an seiner Auffassung nicht mehr festzuhalten gedenke.
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   LG Bamberg, 08.06.2011 - 2 S 8/11   

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https://dejure.org/2011,33062
LG Bamberg, 08.06.2011 - 2 S 8/11 (https://dejure.org/2011,33062)
LG Bamberg, Entscheidung vom 08.06.2011 - 2 S 8/11 (https://dejure.org/2011,33062)
LG Bamberg, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - 2 S 8/11 (https://dejure.org/2011,33062)
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Papierfundstellen

  • VersR 2011, 1251
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Köln, 04.03.2013 - 26 O 301/12

    Keine wirksame Widerrufserklärung bei einer zuvor ausgesprochenen Kündigung des …

    Es müsste also dann die von der Beklagten verlangte Zahlung sofort wieder an sie zurückgegeben werden, was aber den Grundsätzen von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB zuwiderlaufen würde (vgl. LG Bamberg, VersR 2011, 1251).
  • OLG Bamberg, 10.11.2011 - 1 U 37/11

    Lebensversicherungsvertrag: Vereinbarung einer unterjährigen Prämienzahlung als …

    Die derzeit wohl herrschende Meinung in Rechtsprechung und Literatur geht dahin, dass ein entgeltlicher Zahlungsaufschub nicht vorliegt (…vgl. dazu OLG Stuttgart, VersR 2011, S. 786 ff.; Urteil vom 23.12.2010 - 7 U 187/10 - juris;… OLG Köln, ZfS 2011, S. 509 ff.; OLG Bamberg, Beschluss vom 24.01.2007 - 3 U 35/06 - juris; OLG Nürnberg, Beschluss vom 11.04.2011, Anl. BE 1; aus der landgerichtlichen Rspr. z.B. LG Bamberg, VersR 2011, S. 1251 f.;… aus der Lit.: Looschelders, VersR 2010, S. 977 ff.;… Hadding, VersR 2010, S. 697 ff.;… Erman/Saenger, BGB, 12. Aufl. 2008, § 499 Rn. 20: "Anwendung erscheint gekünstelt";… a.A. Staudinger/Kessal-Wulf, BGB, 2004, § 499 Rn. 9;… MünchKomm-BGB/Schürnbrand, 5. Aufl. 2008, § 499 Rn. 10;… Palandt/Weidenkaff, BGB, 70. Aufl. 2011, Vorbem v § 506 Rn. 3; LG Hamburg…, Urteil vom 03.05.2011 - 312 O 334/10 - juris Rn. 54 ff.).
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