Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 286 ZPO, § 2 Nr 1 BUZBB
  Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Berufsunfähigkeit aufgrund einer Anpassungsstörung

• RA Kotz

  Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - Berufsunfähigkeit aufgrund einer Anpassungsstörung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 286
  Anforderungen an den Nachweis der bedingungsgemäßen Berufsunfähigkeit in der Berufsunfähigkeitsversicherung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Nachweis der Berufsunfähigkeit aufgrund einer krankhaften Anpassungsstörung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an den Nachweis der bedingungsgemäßen Berufsunfähigkeit in der Berufsunfähigkeitsversicherung

Papierfundstellen

• VersR 2016, 714

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (14)

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• BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03

  Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren; …

  Auszug aus KG, 21.10.2014 - 6 U 18/13

  Rn. 9 Konkrete Anhaltspunkte können sich aus Fehlern ergeben, die dem Eingangsgericht bei der Feststellung des Sachverhalts unterlaufen sind (vgl. BGH VersR 2005, 463 f. m. w. Nachw.; NJW 2004, 1876 ff).

  Dies ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung unvollständig oder in sich widersprüchlich ist, oder wenn sie gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH NJW 2004, 1876 ff. m. w. Nachw.).

• BGH, 30.06.2010 - IV ZR 163/09

  Krankentagegeldversicherung: Beweislast des Versicherungsnehmers für Eintritt und …

  Auszug aus KG, 21.10.2014 - 6 U 18/13

  Der weitere Krankheitsverlauf kann deshalb auch nicht als Indiz für die Entscheidung herangezogen werden (vgl. BGH VersR 2010, 1171 ff - zitiert nach juris: Rdnr. 33;… NJW 2012, 2804 f. = VersR 2012, 981 f. - zitiert nach juris: Rdnr. 12).

  Die Prognose eines auf nicht absehbare Zeit fortdauernden Zustandes setzt nicht voraus, dass dieser Zustand typischerweise auch als endgültig oder unveränderlich beurteilt werden kann (vgl. BGH VersR 2010, 1171 ff - zitiert nach juris: Rdnr. 30).

• BGH, 08.06.2004 - VI ZR 199/03

  Anforderungen an den Parteivortrag im Arzthaftungsverfahren

  Auszug aus KG, 21.10.2014 - 6 U 18/13

  Es genügt, wenn dem Berufungsgericht auf Grund konkreter Anhaltspunkte in einer rational nachvollziehbaren Weise "vernünftige" Zweifel kommen, d. h. Bedenken, die so gewichtig sind, dass sie nicht ohne weiteres von der Hand gewiesen werden können (vgl. BGH NJW 2004, 2825 ff. und 2828 ff.).

• BGH, 18.10.2005 - VI ZR 270/04

  Zurückweisung von Einwendungen gegen eine Sachverständigengutachten in der …

  Auszug aus KG, 21.10.2014 - 6 U 18/13

  Bloß subjektive Zweifel, lediglich abstrakte Erwägungen oder Vermutungen der Unrichtigkeit ohne greifbare Anhaltspunkte wollte der Gesetzgeber ausschließen (BGH NJW 2006, 152 ff, m. w. Nachw.).
• BGH, 09.03.2011 - IV ZR 137/10

  Krankentagegeldversicherung: Bedingungsgemäße Arbeitsunfähigkeit bei Erkrankung …

  Auszug aus KG, 21.10.2014 - 6 U 18/13

  Eine Mobbingsituation, in der nicht der Umfang der Arbeit, sondern das tatsächliche oder empfundene Verhalten der Vorgesetzten oder sonstigen Mitarbeiter im Arbeitsumfeld zu psychischen Problemen des Versicherungsnehmers führt, wird vom Kläger nicht geschildert (vgl. in der Krankentagegeldversicherung: BGH VersR 2013, 848; NJW 2011, 1675 ff; ZfSch 2011, 343 f.).
• BGH, 20.06.2012 - IV ZR 141/11

  Krankentagegeldversicherung: Prüfungsgrundlagen für eine eingetretene …

  Auszug aus KG, 21.10.2014 - 6 U 18/13

  Der weitere Krankheitsverlauf kann deshalb auch nicht als Indiz für die Entscheidung herangezogen werden (…vgl. BGH VersR 2010, 1171 ff - zitiert nach juris: Rdnr. 33; NJW 2012, 2804 f. = VersR 2012, 981 f. - zitiert nach juris: Rdnr. 12).
• BGH, 11.10.2006 - IV ZR 66/05

  Begriff der dauernden Berufsunfähigkeit in der …

  Auszug aus KG, 21.10.2014 - 6 U 18/13

  Bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit setzt zusätzlich zu den vorgenannten Umständen voraus, dass der körperlich geistige Gesamtzustand des Versicherungsnehmers derart beschaffen ist, dass eine günstige Prognose für die Wiederherstellung der verloren gegangenen Fähigkeiten in einem überschaubaren Zeitraum nicht gestellt werden kann; es muss ein Zustand erreicht sein, dessen Besserung zumindest bis zur Wiederherstellung der halben Arbeitskraft nicht mehr zu erwarten ist (vgl. BGH VersR 2007, 383 f. = NJW-RR 2007, 93 f.;… zitiert nach juris: Rdnr. 10 m. w. Nachw.).
• BGH, 14.04.1999 - IV ZR 289/97

  Wirksamkeit und Widerruf eines Geständnisses

  Auszug aus KG, 21.10.2014 - 6 U 18/13

  Bei Krankheiten, die durch das Fehlen naturwissenschaftlich gewonnener Untersuchungsbefunde charakterisiert wird, kann der ärztliche Nachweis auch dadurch geführt werden, dass ein Arzt seine Diagnose auf eine Beschwerdeschilderung des Patienten stützt (vgl. BGH VersR 1999, 838 ff. = NJW-RR 1999, 1113 f., zitiert nach juris: Rdnr. 15).
• OLG Saarbrücken, 19.05.2010 - 5 U 91/08

  Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Nachweis eines Post-Borreliose-Syndroms

  Auszug aus KG, 21.10.2014 - 6 U 18/13

  Rn. 17 Das Abstellen auf die Beschwerdeschilderung kommt auch bei der Begutachtung von psychischen Beeinträchtigungen des Versicherungsnehmers in Betracht (…vgl. HansOLG Bremen VersR 2010, 1481 - zitiert nach juris: Rdnr. 38; OLG Saarbrücken VersR 2011, 249 ff - zitiert nach juris: Rdnr. 42).
• BGH, 27.03.2013 - IV ZR 256/12

  Krankentagegeldversicherung: Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit eines …

  Auszug aus KG, 21.10.2014 - 6 U 18/13

  Eine Mobbingsituation, in der nicht der Umfang der Arbeit, sondern das tatsächliche oder empfundene Verhalten der Vorgesetzten oder sonstigen Mitarbeiter im Arbeitsumfeld zu psychischen Problemen des Versicherungsnehmers führt, wird vom Kläger nicht geschildert (vgl. in der Krankentagegeldversicherung: BGH VersR 2013, 848; NJW 2011, 1675 ff; ZfSch 2011, 343 f.).
• OLG Bremen, 25.06.2010 - 3 U 60/09

  Anforderungen an den Nachweis der Berufsunfähigkeit bei psychischen Erkrankungen
• BGH, 09.03.2011 - IV ZR 52/08

  Krankentagegeldversicherung: Versicherungsschutz bei Arbeitsunfähigkeit aufgrund …
• OLG Hamm, 11.05.2007 - 20 U 272/06

  Leistungsfreiheit des Versicherers wegen Prämienverzug nur bei Zugangsnachweis …
• OLG Saarbrücken, 16.05.2007 - 5 U 590/06

  Versicherungsvertrag: Abweichende Vereinbarungen der Vertragsparteien; …

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• OLG Hamm, 19.05.2017 - 20 U 53/17

  Pflichten eines Versicherungsmaklers

  Erforderlich, aber auch ausreichend für konkrete Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen ist das Bestehen einer gewissen Wahrscheinlichkeit dafür, dass im Falle (erneuter) Beweiserhebung die erstinstanzlichen Feststellungen keinen Bestand haben werden, wobei es für diese Wahrscheinlichkeitsprognose schlüssiger Gegenargumente bedarf, die die erheblichen Tatsachenfeststellungen in Frage stellen (…Senat, Beschl. v. 15.01.2016, 20 U 222/15, juris, Rn. 18, RuS 2016, 182 = VersR 2016, 725 = zfs 2016, 333;… Senat, Beschl. v. 25.06.2014, 20 U 66/14, juris, Rn. 5;… Heßler, in: Zöller, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 529 Rn. 3; vgl. KG, Beschl. v. 21.10.2014, 6 U 18/13, juris, Rn. 6-9, VersR 2016, 714) .
• OLG Hamm, 05.12.2018 - 20 U 146/18

  Schadensersatzansprüche des Versicherungsnehmers in der privaten …

  Erforderlich, aber auch ausreichend für konkrete Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen ist das Bestehen einer gewissen Wahrscheinlichkeit dafür, dass im Falle (erneuter) Beweiserhebung die erstinstanzlichen Feststellungen keinen Bestand haben werden, wobei es für diese Wahrscheinlichkeitsprognose schlüssiger Gegenargumente bedarf, die die erheblichen Tatsachenfeststellungen in Frage stellen (…Senat Beschl. v. 15.1.2016 - 20 U 222/15, r+s 2016, 182 = juris Rn. 18;… Heßler in Zöller, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 529 Rn. 3; vgl. KG Beschl. v. 21.10.2014 - 6 U 18/13, VersR 2016, 714 = juris Rn. 6-9).
• OLG Hamm, 24.05.2017 - 20 U 36/17

  Voraussetzungen der Inanspruchnahme des Gebäudeversicherers wegen …

  Erforderlich, aber auch ausreichend für konkrete Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen ist das Bestehen einer gewissen Wahrscheinlichkeit dafür, dass im Falle (erneuter) Beweiserhebung die erstinstanzlichen Feststellungen keinen Bestand haben werden, wobei es für diese Wahrscheinlichkeitsprognose schlüssiger Gegenargumente bedarf, die die erheblichen Tatsachenfeststellungen in Frage stellen (…Senat, Beschl. v. 15.01.2016, 20 U 222/15, juris, Rn. 18, RuS 2016, 182 = VersR 2016, 725 = zfs 2016, 333;… Senat, Beschl. v. 25.06.2014, 20 U 66/14, juris, Rn. 5;… Heßler, in: Zöller, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 529 Rn. 3; vgl. KG, Beschl. v. 21.10.2014, 6 U 18/13, juris, Rn. 6-9, VersR 2016, 714).
• OLG Köln, 01.10.2021 - 20 U 50/18

  Ansprüche aus einer Lebensversicherung mit eingeschlossener …

  Er darf diese Angaben jedoch nicht unbesehen hinnehmen, sondern muss sie einer eingehenden Prüfung mit den hier zur Verfügung stehenden Methoden und testpsychologischen Verfahren unterziehen; ferner kommt es auch auf das Verhalten des Versicherten zu den maßgeblichen Zeitpunkten der Diagnosestellung an (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 05.11.2019, Az. 4 U 390/18 - zitiert nach juris; KG, Beschluss vom 21.10.2014, Az. 6 U 18/13 - zitiert nach juris; OLG Saarbrücken, Urteil vom 19.5.2010 - 5 U 91/08-10 - zitiert nach juris;… Neuhaus, aaO, Kap. 7 Rn. 14;… vgl. auch Rixecker in: Langheid/Rixecker, VVG, 6. Auflage 2019, § 172 Rn. 28).
• KG, 16.02.2021 - 6 U 1008/20

  Nachweis der Berufsunfähigkeit durch Sachverständigengutachten bei fehlenden …

  Es kommt deshalb zumindest auch auf das bei den Terminen zu beobachtende Verhalten und den Ausdruck des Betroffenen an (Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen…, Urteil vom 25. Juni 2010 - 3 U 60/09 -, Rn. 38, juris; KG Berlin, Beschluss vom 21. Oktober 2014 - 6 U 18/13 -, Rn. 16 - 17, juris), soll ein Befund erhoben werden.