Rechtsprechung
| OLG Hamm, 27.04.2018 - I-20 U 75/17 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
BB-BUZ § 2 Abs. 1; § 32 Abs. 3 InsO; § 75 Abs. 2 a.F. VVG
BB-BUZ; InsO; VVG
- versicherungsrechtsiegen.de
Berufsunfähigkeitsversicherung - Berufsunfähigkeit aufgrund Depression
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der Berufsunfähigkeit in der Berufsunfähikeitsversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begriff der Berufsunfähigkeit in der Berufsunfähikeitsversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Begriff der Berufsunfähigkeit in der Berufsunfähigkeitsversicherung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Begriff der Berufsunfähigkeit in der Berufsunfähigkeitsversicherung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Berufsunfähigkeit trotz weiterer Berufsausübung bei «Raubbau» an der eigenen Gesundheit
- anwalt.de (Kurzinformation)
Berufsunfähigkeitsversicherung: Raubbau an der eigenen Gesundheit des Versicherten
Verfahrensgang
- LG Münster, 28.03.2017 - 115 O 123/12
- OLG Hamm, 27.04.2018 - I-20 U 75/17
Papierfundstellen
- VersR 2018, 1241
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.04.2005 - IX ZR 281/03
Rechtsfolgen der Freigabe eines Massegegenstandes durch den Insolvenzverwalter
Auszug aus OLG Hamm, 27.04.2018 - 20 U 75/17
Rn. 56 Der Insolvenzbeschlags erlosch jedoch später, wodurch die Klägerin ihre Verfügungsbefugnis wiedererlangte (vgl. dazu BGH, Urteil vom 21.04.2005 - IX ZR 281/03, WM 2005, 1084, Rn. 12).Auch wenn sich eine generelle Freigabebefugnis des Insolvenzverwalters aus der Insolvenzordnung nicht ergibt, wird sie doch von § 32 Abs. 3 InsO vorausgesetzt und vom BGH in ständiger Rechtsprechung anerkannt (BGH, Urteil vom 21.04.2005 - IX ZR 281/03, WM 2005, 1084; BGH, Urteil vom 26.01.2006 - IX ZR 282/03, ZInsO 2006, 261).
- BGH, 19.01.2006 - IX ZR 232/04
Unwirksamkeit einer Zwangshypothek aufgrund der insolvenzrechtlichen …
Auszug aus OLG Hamm, 27.04.2018 - 20 U 75/17
Auch wenn sich eine generelle Freigabebefugnis des Insolvenzverwalters aus der Insolvenzordnung nicht ergibt, wird sie doch von § 32 Abs. 3 InsO vorausgesetzt und vom BGH in ständiger Rechtsprechung anerkannt (BGH, Urteil vom 21.04.2005 - IX ZR 281/03, WM 2005, 1084; BGH, Urteil vom 26.01.2006 - IX ZR 282/03, ZInsO 2006, 261). - BGH, 11.07.2012 - IV ZR 5/11
Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Berufsunfähigkeit bei Gesundheitsgefahren …
Auszug aus OLG Hamm, 27.04.2018 - 20 U 75/17
Rn. 128 Denn § 2 Nr. 3 der AVB verlangt nicht, dass der Berufsunfähige seinen Beruf tatsächlich nicht mehr ausübt, sondern nur, dass die festgestellten Gesundheitsbeeinträchtigungen die Fortsetzung seiner Tätigkeit vernünftigerweise und im Rahmen des Zumutbaren nicht mehr gestatten (…Prölss/Martin-Lücke, VVG, 30. Aufl. 2018, § 2 BU Rn. 29; BGH, Beschluss vom 11.07.2012 - IV ZR 5/11, VersR 2012, 1547, Rn. 3). - BGH, 26.01.2006 - IX ZR 282/03
Rechtsstellung des Insolvenzverwalters; Anforderungen an die Bezeichnung der …
Auszug aus OLG Hamm, 27.04.2018 - 20 U 75/17
Auch wenn sich eine generelle Freigabebefugnis des Insolvenzverwalters aus der Insolvenzordnung nicht ergibt, wird sie doch von § 32 Abs. 3 InsO vorausgesetzt und vom BGH in ständiger Rechtsprechung anerkannt (BGH, Urteil vom 21.04.2005 - IX ZR 281/03, WM 2005, 1084; BGH, Urteil vom 26.01.2006 - IX ZR 282/03, ZInsO 2006, 261).
- OVG Niedersachsen, 22.09.2026 - 8 LB 80/25
Witwerrente; Berufsfähigkeit; Berufsunfähigkeit; Berufsunfähigkeitsrente; …
Soweit sich die Beklagte zur Stütze ihrer Auffassung auf das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 27. April 2018 zum Aktenzeichen 20 U 75/17 berufe, betreffe dies eine privatrechtliche Versicherung und damit ein andersartiges Sicherungssystem als die hier streitgegenständliche Ärzteversorgung.Zu berücksichtigen sei im vorliegenden Zusammenhang zudem, dass eine Berufsunfähigkeit auch dann vorliegen könne, wenn der Versicherte seinen Beruf zwar noch ausübe, dabei jedoch "Raubbau" an seiner Gesundheit betreibe; insofern beruhten die Ausführungen des Oberlandesgerichts Hamm in dessen Urteil vom 27. April 2018 (- I-20 U 75/17 -, juris Rn. 103) auf allgemeinen Erwägungen, die nicht nur für die private Berufsunfähigkeitsversicherung Geltung beanspruchten, sondern auch auf das grundsätzlich eigenständig zu betrachtende berufsständische Versorgungssystem übertragbar seien.
- KG, 28.04.2020 - 6 U 111/18
Nachweis der Berufsunfähigkeit bei Berufswechsel
Rn. 17 Mit der Definition bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit in § 1 Ziff. 1 und 3 BUV wird mit dem Zusatz "die ärztlich nachzuweisen sind" unmissverständlich herausgestellt, dass es für den Nachweis der Krankheit, Körperverletzung oder des Kräfteverfalls eines medizinischen Befunds bedarf (für die insoweit gleichlautenden Musterbedingungen BUZ 1975: BGH…, Urteil vom 27. September 1995 - IV ZR 319/94 -, VersR 1995, 1431, Rn. 13 nach juris;… vgl. auch: Lücke in Prölss/Martin, VVG, 30. Aufl., § 2 BU Rn. 7;… Baumann in Bruck/Möller, VVG, 9. Aufl. 2019, § 2 Was ist Berufsunfähigkeit im Sinne dieser Bedingungen? Rn. 125 ff.;… HK-VVG/Mertens, 4. Aufl., § 2 Rn.2 i.V.m. Rn. 48;… Ernst/Rogler, Berufsunfähigkeitsversicherung, 1. Aufl., § 2 BUV Rn. 233ff;… Gramse in Staudinger/Halm/ Wendt, Versicherungsrecht, 2. Aufl., § 1 BUV 2008 Rn. 3; im Ergebnis ebenso: OLG Hamm, Urteil vom 27.04.2018 - 20 U 75/17 -, VersR 2018, 1241, Rn. 106 nach juris;… Urteil vom 19.12.2018 - 20 U 39/18 -, Rn. 52 nach juris, - insoweit in faktischer Abkehr von seiner früheren, vom Kläger zitierten Rspr.).
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