Rechtsprechung
| OLG Köln, 21.06.1991 - 19 U 40/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JurPC-Archiv
Von CP/M nach MS-DOS: Konvertieren und Sortieren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 25.10.1990 - 86 O 63/90
- OLG Köln, 21.06.1991 - 19 U 40/91
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 952
- VersR 1991, 1304
- BB 1992, 9
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.11.1969 - I ZR 93/67
Verkäufer - Einzelhandelsgeschäft - Schadenhaftung - Mängel
Auszug aus OLG Köln, 21.06.1991 - 19 U 40/91
Sie kann jedoch nur dort angenommen werden, wo nach den Auffassungen des redlichen Geschäftsverkehrs Aufklärung zu erwarten ist (BGH NJW 1970, 653, 655;… Soergel-Wiedemann, BGB , 12. Aufl., vor § 275 Rn. 467). - BGH, 29.11.1965 - VII ZR 265/63
Berechnung der Vergütung für Erstattung eines Gutachtens
Auszug aus OLG Köln, 21.06.1991 - 19 U 40/91
Diese Bestimmung ist für die Beklagte verbindlich, wenn sie billigem Ermessen entspricht (§ 315 Abs. 3 BGB ), wobei bei der Prüfung, ob sie billigem Ermessen entspricht, die Interessen beider Vertragsteile gegeneinander abzuwägen sind (vgl. BGHZ 41, 271, 279 ff.); ist ein Entgelt festzusetzen, kommt es auf den Wert der zu vergütenden Leistung an (BGH NJW 1966, 539, 540;… Palandt-Heinrichs, BGB , 50. Aufl., § 315 Rn. 10).
- AG Essen, 07.01.1999 - 12 C 208/96
Durch Taxe festgelegte Vergütung für die Tätigkeit eines Sachverständigen; …
Diese Auffassung des BGH hat in der Literatur (…für alle-: Palandt-Heinrichs, 57. Auflage, § 315 Rz. 10) und Rechtsprechung (BGH NJW 1966, 539, 540; OLG München, NJW-RR 94, 161; OLG Köln, Versicherungsrecht 91, 1304, 1305) Zustimmung gefunden.
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