Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.06.1991 - 19 U 40/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,3905
OLG Köln, 21.06.1991 - 19 U 40/91 (https://dejure.org/1991,3905)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.06.1991 - 19 U 40/91 (https://dejure.org/1991,3905)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. Juni 1991 - 19 U 40/91 (https://dejure.org/1991,3905)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,3905) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 952
  • VersR 1991, 1304
  • BB 1992, 9
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.11.1969 - I ZR 93/67

    Verkäufer - Einzelhandelsgeschäft - Schadenhaftung - Mängel

    Auszug aus OLG Köln, 21.06.1991 - 19 U 40/91
    Sie kann jedoch nur dort angenommen werden, wo nach den Auffassungen des redlichen Geschäftsverkehrs Aufklärung zu erwarten ist (BGH NJW 1970, 653, 655;… Soergel-Wiedemann, BGB , 12. Aufl., vor § 275 Rn. 467).
  • BGH, 29.11.1965 - VII ZR 265/63

    Berechnung der Vergütung für Erstattung eines Gutachtens

    Auszug aus OLG Köln, 21.06.1991 - 19 U 40/91
    Diese Bestimmung ist für die Beklagte verbindlich, wenn sie billigem Ermessen entspricht (§ 315 Abs. 3 BGB ), wobei bei der Prüfung, ob sie billigem Ermessen entspricht, die Interessen beider Vertragsteile gegeneinander abzuwägen sind (vgl. BGHZ 41, 271, 279 ff.); ist ein Entgelt festzusetzen, kommt es auf den Wert der zu vergütenden Leistung an (BGH NJW 1966, 539, 540;… Palandt-Heinrichs, BGB , 50. Aufl., § 315 Rn. 10).
  • AG Essen, 07.01.1999 - 12 C 208/96

    Durch Taxe festgelegte Vergütung für die Tätigkeit eines Sachverständigen; …

    Diese Auffassung des BGH hat in der Literatur (…für alle-: Palandt-Heinrichs, 57. Auflage, § 315 Rz. 10) und Rechtsprechung (BGH NJW 1966, 539, 540; OLG München, NJW-RR 94, 161; OLG Köln, Versicherungsrecht 91, 1304, 1305) Zustimmung gefunden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht