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   VerfG Brandenburg, 17.02.2017 - VfGBbg 52/16   

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https://dejure.org/2017,4621
VerfG Brandenburg, 17.02.2017 - VfGBbg 52/16 (https://dejure.org/2017,4621)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 17.02.2017 - VfGBbg 52/16 (https://dejure.org/2017,4621)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 17. Februar 2017 - VfGBbg 52/16 (https://dejure.org/2017,4621)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfG Brandenburg, 15.12.2017 - VfGBbg 48/17

    Verfassungsbeschwerde unbegründet; Willkür; Rechtsanwaltsvergütung; fiktive

    Ist das Fachgericht mit einer anderen in seiner Entscheidung herangezogenen und vom Beschwerdeführer ohne Erfolg angegriffenen Erwägung zum selben Ergebnis gekommen, fehlt es an der Kausalität des Verfassungsverstoßes für das Ergebnis des fachgerichtlichen Verfahrens (vgl. Beschlüsse vom 9. Oktober 2015 - VfGBbg 65/15 - und vom 17. Februar 2017 - VfGBbg 52/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 17.02.2017 - VfGBbg 59/16

    Willkürverbot; familiengerichtliches Verfahren; Darlegungslast im einstweiligen

    Ist das Fachgericht mit einer anderen in seiner Entscheidung herangezogenen und vom Beschwerdeführer nicht weiter angegriffenen Erwägung zum selben Ergebnis gekommen, fehlt es an der Kausalität des - vorgeblichen - Verfassungsverstoßes für das Ergebnis des fachgerichtlichen Verfahrens (vgl. Beschlüsse vom 17. Februar 2017 - VfGBbg 52/16 - vom 9. Oktober 2015 - VfGBbg 65/15 - Magen, in: Burkiczak/Dollinger/Schorkopf, BVerfGG, § 92 Rn. 18 m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 17.11.2017 - VfGBbg 45/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; mangelnde Begründung; rechtliches Gehör; (kein)

    Der Beschwerdeführer nahm das Land Brandenburg im Wege des Mahnverfahrens auf Zahlung eines Betrages von 235, 06 Euro zuzüglich Nebenforderungen in Anspruch, den er zuvor beim Amtsgericht Bad Freienwalde hinterlegt hatte (s. hierzu auch Beschluss vom 17. Februar 2017 - VfGBbg 52/16 -).
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