Volltextveröffentlichungen (15)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Versagung der Restschuldbefreiung: Anforderungen an den Gläubigerantrag

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 296 Abs 1 InsO
  Versagung der Restschuldbefreiung: Anforderungen an den Gläubigerantrag

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 296 Abs 1 InsO
  Versagung der Restschuldbefreiung: Anforderungen an den Gläubigerantrag

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Glaubhaftmachung einer gläubigerbeeinträchtigenden Obliegenheitsverletzung des Insolvenzschuldners bei Überweisung von 300 EUR an einen Gläubiger ohne vorherige Anmeldung einer bestehenden Forderung

• ra.de
• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  InsO § 296 Abs. 1 S. 1-3
  Glaubhaftmachung einer gläubigerbeeinträchtigenden Obliegenheitsverletzung des Insolvenzschuldners bei Überweisung von 300 EUR an einen Gläubiger ohne vorherige Anmeldung einer bestehenden Forderung

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Unzulässiger Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
• 123recht.net (Kurzinformation)

  Versagung der Restschuldbefreiung selbst bei vorliegender Pflichtverletzung nur wenn Beeinträchtigung der Insolvenzgläubiger geltend gemacht wird

Papierfundstellen

• VuR 2011, 309

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 24.06.2010 - IX ZB 283/09

  Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung: Erforderlichkeit der …

  Auszug aus BGH, 20.01.2011 - IX ZB 8/10

  Der Gläubiger muss in seinem Antrag sowohl die Obliegenheitsverletzung als auch die darauf beruhende Beeinträchtigung der Insolvenzgläubiger glaubhaft machen; letztere liegt nur vor, wenn bei wirtschaftlicher Betrachtung eine konkret messbare Schlechterstellung der Gläubiger wahrscheinlich ist (BGH, Beschluss vom 24. Juni 2010 - IX ZB 283/09, ZInsO 2010, 1456 Rn. 4 mwN).

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• BGH, 19.09.2013 - IX ZB 82/11

  Berücksichtigung der Unterhaltspflichten des Schuldners bei der gemäß § 296 Abs. …

  Die von der Rechtsbeschwerde aufgeworfene Frage, ob bei der nach § 296 Abs. 1 Satz 1 InsO anzustellenden wirtschaftlichen Vergleichsberechnung (vgl. BGH…, Beschluss vom 5. April 2006 - IX ZB 50/05, WM 2006, 1158 Rn. 12;… vom 24. Juni 2010 - IX ZB 283/09, ZInsO 2010, 1456 Rn. 4; vom 20. Januar 2011 - IX ZB 8/10, VuR 2011, 309 Rn. 4 jeweils mwN) im Falle der Verletzung der Erwerbsobliegenheit durch den Schuldner die in § 850c Abs. 1 Satz 2 ZPO genannten Pauschalbeträge auf die Höhe des tatsächlich geleisteten Unterhalts (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. März 2007 - VII ZB 94/06, WM 2007, 1420 Rn. 11 ff;… vom 23. September 2010 - VII ZB 23/09, WM 2010, 2231 Rn. 11) zu kürzen sind, stellt sich nicht.
• AG Duisburg, 18.08.2011 - 62 IK 235/04

  Auskunftserteilung gegenüber Treuhänder statt dem Gericht kann ohne Folgen …

  Ein solcher Zusammenhang liegt vor, wenn die Insolvenzgläubiger ohne die Obliegenheitsverletzung eine bessere Befriedigung ihrer Forderungen hätten erreichen können (vgl. BGH NZI 2006, 413;… BGH NZI 2007, 297 Rn. 5;… BGH VuR 2008, 434 Rn. 3;… BGH ZInsO 2010, 391, 392 Rn. 9; BGH ZInsO 2010, 1456;… BGH NZI 2010, 911, 912 Rn. 7; BGH…, Beschluss vom 18.11.2010 - IX ZB 137/08, juris Rn. 8; BGH, Beschluss vom 20.1.2011 - IX ZB 8/10, juris Rn. 4).