Rechtsprechung
   VG Würzburg, 23.04.2014 - W 6 K 13.596   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    LFGB §§ 11 I, 39 II 2 Nr. 3; VO (EG) Nr. 258/97 Art. 1 II; VO (EG) Nr. 258/97 Art. 1 III; § 3 Abs. 1 NLV; § 5 NemV; § 11 LFGB; § 11 Abs. 1 LFGB
    Lebensmittelrechtliche Anordnung; Untersagung des Inverkehrbringens; Novel-Food-Verordnung; neuartiges Lebensmittel; "DeTox Forte"; Klinoptilolith (Clinoptilolite); vulkanischer Sand; für ein Lebensmittel neue primäre Molekularstruktur; einheitliche Festlegung durch EU-Kommission; Aufnahme in Novel-Food-Katalog; Zulassungsverfahren erforderlich; erfolgloses britisches Zulassungsverfahren; Anzeige beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

  • webshoprecht.de

    Untersagung des Inverkehrbringens von Detox Forte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Schleswig, 13.12.2016 - 1 B 74/16
    Eine Eintragung ist jedoch ein gewichtiges Indiz für die Annahme, dass es sich insoweit tatsächlich um eine Lebensmittelzutat handelt, die der vorherigen Genehmigungspflicht nach §§ 3 Abs. 2, 4 ff. VO 258/97/EG unterliegt (VG Würzburg, Urt. v. 23.04.2014 - W 6 K 13.596 -, juris Rn. 34; VG Dresden, Beschl. v. 31.01.2014 - 6 L 212/13 -, juris Rn. 16 f.; VGH München, Beschl. v. 30.01.2014 - 20 CS 13.1769 -, juris Rn. 22).

    Eine Verpflichtung gegenüber der Antragstellerin zur Überprüfung der Anzeige und zu einer Stellungnahme besteht jedoch nicht (Zipfel/Rahtke, Lebensmittelrecht, 163. EL, Stand: März 2016, C 142, § 5 NemV Rn. 3; VG Würzburg, Urt. v. 23.04.2014 - W 6 K 13.596 -, juris Rn. 37).

  • VGH Bayern, 30.01.2014 - 20 CS 13.1769

    Aussetzungsantrag, Beschwerdeverfahren; lebensmittelrechtliche Anordnung,

    Hiergegen erhob die Antragstellerin am 15. Juli 2013 Klage beim Verwaltungsgericht (Verfahren W 6 K 13.596) und beantragte gleichzeitig, die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs wiederherzustellen.
  • VGH Bayern, 15.09.2014 - 20 BV 14.1138

    Lebensmittelrecht

    Die gegen den Bescheid vom 6. Juni 2013 erhobene Klage wies das Bayerische Verwaltungsgericht Würzburg mit Urteil vom 23. April 2014 Az. W 6 K 13.596 ab.
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