Rechtsprechung
| OLG Jena, 12.06.1996 - WF 77/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1613 Abs. 2
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 448
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Dresden, 02.06.1999 - 20 WF 269/99
Kosten Konfirmation - Klassenfahrt als Sonderbedarf
Ob bei höherem laufenden Unterhalt etwas anderes gilt (vgl. Thüringer OLG Jena v. 12.6.1996 - WF 77/96, FamRZ 1997, 448) mag dahinstehen. - OLG Bremen, 30.10.2002 - 4 WF 100/02
Unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf für Konfirmation, Klassenfahrten und …
Sie können aber, solange sie sich in dem für solche Fahrten üblichen Rahmen halten, bei vernünftiger Planung aus dem Unterhalt aufgebracht werden, und zwar auch dann, wenn im Ergebnis nicht mehr als der Zahlbetrag der untersten Gruppe der Düsseldorfer Tabelle zur Verfügung steht (OLG Dresden a.a.O., OLG Thüringen FamRZ 1997, 448 , OLG Köln FamRZ 1990, 89, OLG Braunschweig, FamRZ 1995, 1010 , OLG Hamm, FamRZ 2001, 444 (Ls.), a.A. OLG Köln, NJ\N 1999, 295, OLG Hamm FamRZ 1992, 346 , OLG Hamburg NJVV-RR 1992, 4, OLG Zweibrücken FamRZ 2001, 444 (Ls)). - VG Münster, 27.06.2003 - 1 K 3065/02
Voraussetzungen des Vorliegens eines Zahlungsanspruchs einer Trägerin einer …
Rn. 75 zum Kindesunterhalt vgl. z. B. einerseits (kein Sonderbedarf) OLG Hamm, Beschluss vom 13. September 2000 - 10 UF 178/99 -, JURIS; Beschluss vom 12. Januar 1993 - 2 WF 381/92 -, FamRZ 1993 S. 995; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 03. Mai 2000 - 6 UF 50/99 -, JURIS; Thüringer OLG, Beschluss vom 12. Juni 1996 - WF 77/96 -, FamRZ 1997 und andererseits (Sonderbedarf) OLG Köln, Beschluss vom 29. Oktober 1998 - 14 WF 157/98 -, NJW 1999 S. 295; OLG Dresden, Beschluss vom 02. Juni 1999 - 20 WF 269/99 -, JURIS. - OLG Zweibrücken, 03.05.2000 - 6 UF 50/99
Zahlung von Sonderbedarf für Klassenfahrt und Violine?
Der Senat schließt sich derjenigen Meinung in Rechtsprechung und Schrifttum an, wonach die Kosten einer Klassenfahrt wegen ihrer Voraussehbarkeit grundsätzlich keinen Sonderbedarf darstellen und daher aus der laufenden Unterhaltsrente beglichen werden müssen (vgl. OLG Thüringen, FamRZ 1997, 448;… Kappe/Engler in Staudinger, BGB, 13. Aufl., Rdnr. 78 zu § 1613 BGB;… siehe auch Rechtsprechungsübersicht in Kalthoener/Büttner, aaO, Rdnr. 287, Stichwort "Klassenfahrt").
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