Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 24.11.1976 - 22 U 233/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Prozessuale Sicherheiten; Sicherheit durch Grundschuldbestellung; Anwendungsbereich
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1977, 409
- WM 1977, 1238
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.11.2013 - IX ZR 52/13
Insolvenzeröffnungswirkung: Kondiktionsanspruch des vorläufigen …
Überwiegend wird befürwortet, den Bereicherungsanspruch entsprechend den für Dreiecksverhältnisse geltenden allgemeinen Grundsätzen als Leistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB) zu verstehen (…MünchKomm-BGB/Lieb, 4. Aufl., § 812 Rn. 97, Fn. 248;… Putzo, Erfüllung mit Buchgeld und die Haftung der Beteiligten wegen ungerechtfertigter Bereicherung, 1977, S. 233 ff, 237;… Meyer, Der Bereicherungsausgleich in Dreiecksverhältnissen, 1979, S. 135;… Remmerbach, Auswirkungen des Konkurses des Bankkunden auf den Überweisungs- und Lastschriftverkehr, 1986, S. 45 ff, 55; wohl auch OLG Hamm WM 1977, 1238, 1239; LG Hamburg MDR 1966, 338 f). - BGH, 25.01.1988 - II ZR 320/87
Zulässigkeit des Widerrufs eines Überweisungsauftrags; Entstehungszeitpunkt der …
Nach Canaris (…aaO Rz. 420) genügt die Eingabe der Belege in den Computer nicht, weil sich der Vorgang der Gutschrift zu dieser Zeit noch im Stadium der bloßen Erklärungsvorbereitung und nicht in dem - allein entscheidenden - Stadium der Erklärungsabgabe befindet (ebenso OLG Zweibrücken WM 1984, 531; a. A. für den Fall der Vordisposition Schlegelberger/Hefermehl aaO Rz., 70 und OLG Hamm WM 1977, 1238, 1239).