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   BGH, 20.06.2005 - II ZR 232/04   

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https://dejure.org/2005,1457
BGH, 20.06.2005 - II ZR 232/04 (https://dejure.org/2005,1457)
BGH, Entscheidung vom 20.06.2005 - II ZR 232/04 (https://dejure.org/2005,1457)
BGH, Entscheidung vom 20. Juni 2005 - II ZR 232/04 (https://dejure.org/2005,1457)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 123
    Anfechtung eines dreiseitigen Vergleichs bei arglistiger Täuschung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übertragung des Geschäftsanteils an einen Mitgesellschafter; Schadensersatzpflicht wegen Entwendung von Geschäftsunterlagen; Täuschung bei Verhandlungen über den Unternehmenswert; Bestehen einer Offenbarungspflicht und arglistige Täuschung; Verletzung der ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Anfechtung eines dreiseitigen Vergleichs über das Ausscheiden eines Gesellschafter-Geschäftsführers

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Arglistanfechtung des mit einem Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH vergleichsweise geschlossenen Trennungsvertrags, wenn der Ausscheidende während der Vergleichsverhandlungen eine der Gesellschaft und einem Mitgesellschafter nachteilige Urkunde einem ...

  • Judicialis

    BGB § 123

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 123
    Arglistige Täuschung bei einem dreiseitigen Geschäft zwischen Gesellschafter-Geschäftsführer, Gesellschafter und GmbH

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anfechtung einer Trennungsvereinbarung zwischen einem Gesellschafter-Geschäftsführer und einer GmbH & Co. KG durch die KG wegen arglistiger Täuschung; Täuschung durch Unterlassen; Kausalität der Täuschung

Papierfundstellen

  • ZIP 2005, 1593
  • WM 2005, 1703
  • BB 2005, 1985
  • DB 2005, 1956
  • NZG 2005, 809
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 10.11.2009 - XI ZR 252/08

    Rückforderungsdurchgriff bei einem verbundenen Geschäft bei Bestehen

    Ob die Klägerin durch unrichtige Angaben eines Vermittlers arglistig getäuscht worden ist, ist eine Frage der Würdigung des konkreten Einzelfalls, die jeweils dem Tatrichter obliegt und die deshalb in der Revision grundsätzlich nur beschränkt überprüft werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juni 2005 - II ZR 232/04, WM 2005, 1703, 1704 f.).
  • LG Arnsberg, 12.05.2017 - 2 O 264/16

    Wirksamkeit eines Rücktritts vom Kaufvertrag über ein Kraftfahrzeug mit

    Eine Aufklärungspflicht besteht danach bei Vertragsverhandlungen, in denen die Parteien entgegengesetzte Interessen verfolgen, nach Treu und Glauben hinsichtlich solcher (nur dem Verkäufer bekannten) wesentlichen Umstände, die den Vertragszweck des Käufers vereiteln oder erheblich gefährden können und daher für seinen Entschluss von entscheidender Bedeutung sind, sofern er die Mitteilung nach der Verkehrsauffassung erwarten darf (BGH, NJW 1983, 2493; ZIP 2005, 1593, 1594).
  • BGH, 29.06.2010 - XI ZR 104/08

    "Schrottimmobilien": BGH bestätigt Urteil zur arglistigen Täuschung mittels

    (a) Ob die Klägerin durch objektiv evident unrichtige Angaben des Vermittlers arglistig getäuscht worden ist, ist eine Frage der Würdigung des konkreten Einzelfalles, die jeweils dem Tatrichter obliegt und die deshalb in der Revisionsinstanz grundsätzlich nur beschränkt überprüft werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juni 2005 - II ZR 232/04, WM 2005, 1703, 1704 f.).
  • BGH, 27.05.2008 - XI ZR 132/07

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen vorvertraglichen

    Ob die Beklagten durch evident unrichtige Angaben des Vermittlers arglistig getäuscht worden sind, ist eine Frage der Würdigung des konkreten Einzelfalles, die jeweils dem Tatrichter obliegt und die deshalb in der Revisionsinstanz grundsätzlich nur beschränkt überprüft werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juni 2005 - II ZR 232/04, WM 2005, 1703, 1704).
  • BGH, 09.12.2008 - XI ZR 513/07

    Unternehmer als Darlehensgeber

    Ob bei der Gewährung des Darlehens ein Bezug zur gewerblichen Tätigkeit der Klägerin bestand, ist eine Frage der Würdigung des konkreten Einzelfalles, die jeweils dem Tatrichter obliegt und die deshalb in der Revisionsinstanz grundsätzlich nur beschränkt überprüft werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juni 2005 - II ZR 232/04, WM 2005, 1703, 1704; Senatsurteil vom 18. Dezember 2007 - XI ZR 76/06, WM 2008, 292, 294, Tz. 20).
  • BGH, 24.11.2009 - XI ZR 260/08

    Widerrufsrecht eines Darlehensnehmers nach dem Haustürwiderrufsgesetz ( HWiG )

    Ob die Kläger durch unrichtige Angaben eines Vermittlers arglistig getäuscht worden sind, ist eine Frage der Würdigung des konkreten Einzelfalls, die jeweils dem Tatrichter obliegt und die deshalb in der Revision grundsätzlich nur beschränkt überprüft werden kann (vgl. BGH, Urteile vom 20. Juni 2005 - II ZR 232/04, WM 2005, 1703, 1704 f. und vom 10. November 2009 - XI ZR 252/08, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen).
  • BGH, 21.06.2011 - II ZR 262/09

    Ausschließung von Gesellschaftern: Auslegung des Gesellschaftsvertrages einer KG

    In einem Vorprozess wurde durch Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 27. September 2006 (8 U 159/05, juris; s. dazu BGH, Urteil vom 20. Juni 2005 - II ZR 232/04, ZIP 2005, 1593) einer Vollstreckungsabwehrklage der Gesellschaft mit der Begründung stattgegeben, die Anfechtung des Vergleichs sei wirksam.
  • OLG Hamm, 05.10.2009 - 8 U 11/09

    Ausschließung eines Kommanditisten aus einer Kommanditgesellschaft

    Der Bundesgerichtshof hob auf die Revision der KG am 20.06.2005 das genannte Urteil des Oberlandesgerichts Hamm auf und verwies die Sache zurück (Az.: II ZR 232/04; Anlage K 4).

    Die Wirksamkeit der erklärten Anfechtung war darüber hinaus Streitgegenstand des Berufungsverfahrens vor dem Oberlandesgericht Hamm (Az.: 27 U 72/03) und des sich daran anschließenden Revisionsverfahrens vor dem Bundesgerichtshofs (Az.: II ZR 232/04).

  • BGH, 03.06.2008 - XI ZR 318/06

    Beginn der Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen vorvertraglichen

    Ob der Kläger durch evident unrichtige Angaben des Vermittlers arglistig getäuscht worden ist, ist eine Frage der Würdigung des konkreten Einzelfalles, die jeweils dem Tatrichter obliegt und die deshalb in der Revisionsinstanz grundsätzlich nur beschränkt überprüft werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juni 2005 - II ZR 232/04, WM 2005, 1703, 1704).
  • OLG Saarbrücken, 27.12.2017 - 1 U 145/14

    Eigentumswohnungskauf: Offenbarungspflicht des Verkäufers hinsichtlich einer zu

    Vielmehr ist grundsätzlich jeder Verhandlungspartner für sein rechtsgeschäftliches Handeln selbst verantwortlich und muss sich deshalb die für die eigene Willensentscheidung notwendigen Informationen auf eigene Kosten und eigenes Risiko selbst beschaffen (BGH, Urteil vom 13.7.1983 - VIII ZR 142/82, NJW 1983, 2493, 2494).Allerdings besteht nach ständiger Rechtsprechung eine Rechtspflicht zur Aufklärung bei Vertragsverhandlungen auch ohne Nachfrage dann, wenn der andere Teil nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung redlicherweise die Mitteilung von Umständen und Tatsachen erwarten durfte, die für die Willensbildung des anderen Teils von wesentlicher oder ausschlaggebender Bedeutung sind (BGH, Urteil vom 15.7.2011 - V ZR 171/10, bei Juris Rn. 7; BGH, Urteil vom 11.8.2010 - XII ZR 123/09, bei Juris Rn. 20; Urteil vom 20.6.2005 - II ZR 232/04, bei Juris Rn. 15; Urteil vom 13.12.1990 - III ZR 333/89, NJW-RR 1991, 439 - bei Juris Rn. 18).
  • OLG Hamm, 17.09.2007 - 8 U 187/06

    Ausscheiden eines Gesellschafters aus der Gesellschaft gem. § 13 Abs. 1c des

  • LG Hagen, 12.11.2008 - 22 O 185/06

    Zur Wirksamkeit des Ausschlusses eines Gesellschafters durch Beschluss der

  • VG Gelsenkirchen, 27.08.2008 - 7 K 3649/07

    Prozessvergleich, Anfechtbarkeit, Täuschung, Offenbarungspflicht

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