Rechtsprechung
| BGH, 30.11.1970 - V ZR 51/68 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Verletzung von Eigentum durch Geräuschentwicklungen - Umfang der revisionsgerichtlichen Kompetenz zur Überprüfung einer tatrichterlichen Entscheidung - Anforderungen an eine ordnungsgemäße Beweiswürdigung im Falle der Feststellung von ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WM 1971, 134
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.06.1966 - V ZR 91/65
Lärmimmission und Lautstärkemessung in DIN-phon
Auszug aus BGH, 30.11.1970 - V ZR 51/68
Die Gründe lassen erkennen, daß das Berufungsgericht bei diesen im wesentlichen auf tatrichterlicher Würdigung der gesamten Umstände beruhenden Feststellungen von zutreffenden rechtlichen Erwägungen ausgegangen ist, insbesondere auch die im einzelnen angeführten Voraussetzungen, Bedingungen und Ergebnisse der Lautstärkemessungen des Sachverständigen in dem Rahmen verwertet hat, wie es die Meßtechnik zuläßt und der Senat im Urteil vom 29. Juni 1966 (BGHZ 46, 35) näher ausgeführt hat. - RG, 04.01.1940 - V 103/39
1. Über das Nebeneinanderbestehen eines für Fremdenbeherbergung eingerichteten …
Auszug aus BGH, 30.11.1970 - V ZR 51/68
Daß unter den gegebenen Verhältnissen auch eine zeitliche Beschränkung in Betracht zu ziehen war, ergibt sich aus der im Urteil zitierten Rechtsprechung (RGZ 162, 349, 357; BGH LM BGB § 906 Nr. 19) und war im übrigen auch aus den Vergleichsvorschlägen zu entnehmen.
- BGH, 23.03.1990 - V ZR 58/89
Begriff der wesentlichen Geräuschimmissionen; Ansprüche bei Volksfestlärm; …
Es hält sich damit an die Rechtsprechung des Senats (vgl. z. B. BGHZ 46, 35, 38; Senatsurteile v. 17. November 1967, V ZR 143/66, WM 1968, 123, 124; v. 6. Juni 1969, V ZR 53/66, WM 1969, 1042, 1044; v. 20. November 1970, V ZR 51/68, WM 1971, 134, 135).Dazu hat die insoweit ebenfalls darlegungs- und beweispflichtige Beklagte (vgl. Senatsurt. v. 30. November 1970, V ZR 51/68, LM BGB § 906 Nr. 38) nichts vorgetragen.
- BVerwG, 12.12.2019 - 8 C 3.19
Gestattung der Berliner Gaststätte "Rheingauer Weinbrunnen" im Jahr 2014 war …
Dieser Würdigung kann der Kläger im Rahmen des Revisionsverfahrens nicht seine eigene Würdigung entgegensetzen (…stRspr, vgl. zu § 906 BGB: BGH, Urteile vom 26. November 1980 - V ZR 126/78 - BGHZ 79, 45 Rn. 34 und vom 30. November 1970 - V ZR 51/68 - LM Nr. 38 zu § 906 Rn. 26). - BGH, 22.12.1982 - V ZR 226/81
Entscheidung über die Kosten nach Erledigung der Hauptsache - …
Der Senat hat wiederholt ausgesprochen, daß diese Richtlinien im Sinne eines allgemeinen Rahmens beachtenswerte Erfahrungssätze für die Bewertung von Dauerlärm enthalten, der von einem Gewerbebetrieb ausgeht (vgl. BGHZ 46, 35, 40, 42; Urteile vom 6. Juni 1969, V ZR 53/66, WM 1969, 1042, 1044; vom 16. Oktober 1970, V ZR 10/68, LM BGB § 906 Nr. 35; vom 30. November 1970, V ZR 51/68, LM BGB § 906 Nr. 38).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".