Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BGH, 29.09.2022 - IX ZA 10/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,31690
BGH, 29.09.2022 - IX ZA 10/22 (https://dejure.org/2022,31690)
BGH, Entscheidung vom 29.09.2022 - IX ZA 10/22 (https://dejure.org/2022,31690)
BGH, Entscheidung vom 29. September 2022 - IX ZA 10/22 (https://dejure.org/2022,31690)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,31690) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Vergütung des als Rechtsanwalt zugelassenen Insolvenzverwalters: Aufgabenübertragung an eines externen Rechtsanwalt; Vergütung für besondere Sachkunde

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 1 S 3 InsVV, § 5 Abs 1 InsVV, § 54 Nr 2 InsO, § 55 Abs 1 Nr 1 InsO, § 1 RVG
    Vergütung des als Rechtsanwalt zugelassenen Insolvenzverwalters: Aufgabenübertragung an eines externen Rechtsanwalt; Vergütung für besondere Sachkunde

  • IWW

    § 2 InsVV, § ... 8 InsVV, § 5 Abs. 1 InsVV, § 54 Nr. 2 InsO, § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 115 ZPO, § 116 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 5 InsVV, § 64 Abs. 1 InsO, § 4 Abs. 1 Satz 3 InsVV, § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO, § 55 Abs. 1 InsO

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anwaltsvergütung des als Rechtsanwalt zugelassenen Insolvenzverwalters nicht durch Insolvenzgericht festsetzbar

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Anwaltshonorar für Insolvenzverwalter - Anwaltshonorar für Insolvenzverwalter

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Höhe der Vergütung des Insolvenzverwalters

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2022, 2560
  • NZI 2023, 53
  • WM 2022, 2340
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 23.03.2006 - IX ZB 130/05

    Prozesskostenhilfe im Insolvenzverfahren; Beiordnung eines Rechtsanwalts

    Auszug aus BGH, 29.09.2022 - IX ZA 10/22
    Der Senat hat bereits entschieden, dass ein Insolvenzverwalter, auch wenn er selbst als Rechtsanwalt zugelassen ist, Aufgaben, die ein Insolvenzverwalter ohne volljuristische Ausbildung im Allgemeinen nicht lösen kann, auf einen externen Rechtsanwalt übertragen und die dadurch entstandenen Gebühren und Auslagen aus der Masse entnehmen kann (BGH, Beschluss vom 23. März 2006 - IX ZB 130/05, WM 2006, 1298 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 12.09.2019 - IX ZB 1/17

    Übertragung der einem Insolvenzverwalter obliegenden Aufgabe auf einen …

    Auszug aus BGH, 29.09.2022 - IX ZA 10/22
    Führt der als Rechtsanwalt zugelassene Verwalter diese Aufgaben selbst aus, kann er die Gebühren und Auslagen nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz gemäß § 5 InsVV aus der Insolvenzmasse entnehmen (BGH, Beschluss vom 12. September 2019 - IX ZB 1/17, WM 2019, 1977 Rn. 11).
  • OLG Stuttgart, 24.06.2025 - 8 W 124/21

    Festsetzung einer Vergütung gem. § 11 RVG bei Identität von …

    Rn. 18 Hinzu kommt, dass ein als Rechtsanwalt zugelassener Verwalter, der Aufgaben, die ein Insolvenzverwalter ohne volljuristische Ausbildung im Allgemeinen nicht lösen kann, selbst ausführt, die Gebühren und Auslagen nach dem RVG gem. § 5 InsVV aus der Insolvenzmasse entnehmen darf, ohne dass es einer vorherigen gerichtlichen Festsetzung nach § 64 Abs. 1 InsO bedarf (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 29.9.2022 - IX ZA 10/22 - juris Rn. 7).

    Auf den jeweiligen Entstehungszeitpunkt der angefallenen Gebühren kommt es nicht an (BGH…, Beschluss vom 17.3.2005 - IX ZB 247/03 - juris Rn. 6; vgl. auch BGH, Beschluss vom 29.9.2022 - IX ZA 10/22 - juris Rn. 8).

  • LG München I, 25.08.2023 - 5 HKO 4013/22

    Unwirksamkeit eines Jahresabschlusses bei Überbewertung eines Bilanzpostens

    Sollte der Kläger bereits bei Beginn des Rechtsstreits prozessunfähig gewesen sein, konnten die gesetzlichen Vertreter des Klägers dessen Prozessführung entsprechend ihrer Erklärung vom 17.4.2023 genehmigen (vgl. BGH NJW 2010, 2886, 2887 = NZG 2010, 1021 f. = ZIP 2010, 1639 f. = WM 2010, 1654, 1655 = DB 2010, 1873 = MDR 2010, 1269, 1270 = DZWIR 2010, 511 = DStR 2010, 2044, 2045 = NZM 2010, 719; NJW 2022, 393, 394 = WM 2022, 2340, 2342 = FamRZ 2022, 228, 300 = ZEV 2022, 23, 25;… Hüßtege in: Thomas/Putzo, ZPO, 44. Aufl., § 51 Rdn. 17;… Lindacher/Hau in: Münchener Kommentar zur ZPO, 6. Aufl., § 51 Rdn. 42).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht