Rechtsprechung
   BGH, 15.11.1990 - I ZR 254/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1616
BGH, 15.11.1990 - I ZR 254/88 (https://dejure.org/1990,1616)
BGH, Entscheidung vom 15.11.1990 - I ZR 254/88 (https://dejure.org/1990,1616)
BGH, Entscheidung vom 15. November 1990 - I ZR 254/88 (https://dejure.org/1990,1616)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz - Zahlung an Nichtberechtigten - Lizenz

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Lizenzmangel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249
    "Lizenzmangel"; Berechnung des Schadens des Lizenznehmers; Ersatzfähigkeit von Schadensersatzleistungen an Dritte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1109
  • NJW-RR 1991, 856 (Ls.)
  • MDR 1991, 950
  • GRUR 1991, 332
  • DB 1991, 1167
  • ZUM 1991, 210
  • WRP 1991, 292
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 24.09.2014 - I ZR 35/11

    Hi Hotel II - Urheberrechte an Werbefotos: Bestimmung des anwendbaren Rechts im

    Ein adäquater Zusammenhang zwischen dem Verhalten einer als mittelbarer Täter, Teilnehmer oder Störer in Anspruch genommenen Person und der Verletzung eines Schutzrechts durch Dritte besteht grundsätzlich nur dann, wenn das Verhalten der in Anspruch genommenen Person im allgemeinen und nicht nur unter besonders eigenartigen, ganz unwahrscheinlichen und nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge außer Betracht zu lassenden Umständen geeignet ist, einen Erfolg dieser Art herbeizuführen (vgl. zum Begriff der Adäquanz BGH, Urteil vom 15. November 1990 - I ZR 254/88, GRUR 1991, 332, 333 = WRP 1991, 292 - Lizenzmangel; Urteil vom 11. Januar 2005 - X ZR 163/02, NJW 2005, 1420, 1421, jeweils mwN).
  • AG Oldenburg, 17.04.2015 - 8 C 8028/15

    Auftrag eines Unternehmers an einen Webdesigner zur Erstellung einer Homepage

    Verwerter müssen sich umfassend und lückenlos nach den erforderlichen Rechten erkundigen (Prüfungspflicht) und die Kette der einzelnen Rechtsübertragungen vollständig prüfen, wobei Gewerbetreibende erhöhten Prüfungsanforderungen unterliegen (BGH, GRUR 1988, 373, 375; GRUR 1991, 332, 333).
  • BGH, 03.12.1997 - IV ZR 43/97

    Zurechnung von Dauerfolgen eines Unfalls in der Unfallversicherung

    Zweifelhaft könnte dies allenfalls dann sein, wenn die Unfallfolgen nur durch besonders eigenartige, ganz unwahrscheinliche und nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge außer Betracht zu lassende Umstände herbeigeführt worden sind, es also am adäquaten Ursachenzusammenhang fehlt (vgl. dazu BGH, Urteil vom 15. November 1990 - I ZR 254/88 - NJW 1991, 1109 unter II 2 a).
  • OLG Hamm, 28.07.2011 - 22 U 28/11

    Umfang des Schadensersatzanspruchs wegen Nutzung eines Musikstücks zur

    Gewerbliche Verwerter unterliegen dabei erhöhten Prüfungsanforderungen (BGH GRUR 1960, 253 - Auto-Skooter; BGH GRUR 1991, 332, 333 - Lizenzmangel; OLG Köln GRUR 1983, 586, 570 - Video-Kopieranstalt).
  • BGH, 21.05.1992 - I ZR 175/90

    Schadensersatzpflicht bei doppelter Übertragung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

    Denn an dem erforderlichen haftungsrechtlichen Zusammenhang zwischen der Vertragsverletzung der Beklagten zu 1 und der Schadensherbeiführung durch den Vergleich im Vorprozeß würde es nur dann fehlen, wenn die Klägerinnen durch den Abschluß dieses Vergleichs in ungewöhnlicher und unsachgemäßer Weise in den schadensträchtigen Geschehensablauf eingegriffen und eine weitere Ursache gesetzt hätten, die den Schaden endgültig herbeiführte (vgl. dazu BGHZ 103, 113, 119; BGH, Urt. v. 10.7. 1986 - I ZR 102/84, GRUR 1987, 37, 40 - Videolizenzvertrag; Urt. v. 15.11.1990 - I ZR 254/88, GRUR 1991, 332, 333 = WRP 1991, 292, 293 - Lizenzmangel; Urt. v. 16.1. 1992 - III ZR 197/90, UA S. 11 - zur Veröffentlichung vorgesehen - m.w.N.).
  • LG Bonn, 15.06.2004 - 10 O 181/04

    Werbeverbot, Unzumutbarkeit der Beachtung

    Bei nur geringer Beeinträchtigung des persönlichen Bereichs rechtfertigt es der Schutz von Verbraucherinteressen nicht einem werbenden Unternehmen die Möglichkeit zu nehmen, sich einer von der Rechtsordnung vorgesehenen und gestatteten Vertriebsmethode zu bedienen, die - wie die Postwurfsendung - wirtschaftlich günstig ist und eine große Breitenwirkung hat (BGH, Urteil vom 5.12.1991 - I ZR 53/90, NJW 1991, 1109, 1110).
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