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   BGH, 18.12.1997 - I ZR 163/95   

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https://dejure.org/1997,1809
BGH, 18.12.1997 - I ZR 163/95 (https://dejure.org/1997,1809)
BGH, Entscheidung vom 18.12.1997 - I ZR 163/95 (https://dejure.org/1997,1809)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 1997 - I ZR 163/95 (https://dejure.org/1997,1809)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Wunderbaum"; Prägung einer aus Wort- und Bildbestandteil bestehenden Marke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1998, 934
  • WRP 1998, 759
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 22.02.2001 - I ZR 194/98

    Dorf MÜNSTERLAND; Prägung des Gesamteindrucks einer Wort-/Bildmarke

    Dabei ist regelmäßig von dem Erfahrungssatz auszugehen, daß bei aus Wort- und Bildbestandteilen bestehenden Marken der Wortbestandteil den Gesamteindruck prägt, weil dieser bei einer solchen Marke die einfachste Möglichkeit bietet, diese zu benennen (vgl. BGH, Beschl. v. 29.6.1995 - I ZB 22/93, GRUR 1996, 198, 200 = WRP 1997, 443 - Springende Raubkatze; Urt. v. 18.12.1997 - I ZR 163/95, GRUR 1998, 934, 936 = WRP 1998, 759 - Wunderbaum).
  • BGH, 13.06.2002 - I ZR 312/99

    "SYLT-Kuh"; Rechtserhaltende Benutzung einer mit der beworbenen Ware identischen

    Im vorliegenden Fall spielt es auch keine Rolle, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen nach Öffnung des Registers für neue Markenformen durch das Markengesetz die Wiedergabe der Marke in einer anderen Markenform noch eine rechtserhaltende Benutzung der Marke i.S. des § 26 Abs. 1 MarkenG oder in abgewandelter Form nach § 26 Abs. 3 Satz 1 MarkenG darstellt (vgl. auch BGH, Urt. v. 18.12.1997 - I ZR 163/95, GRUR 1998, 934 = WRP 1998, 759 - Wunderbaum; Eichmann, GRUR Int. 2000, 483, 484 f., m.w.N.; Fezer aaO § 26 Rdn. 114; Ingerl/Rohnke aaO § 26 Rdn. 99; Althammer/Ströbele aaO § 26 Rdn. 27; Giefers aaO S. 267, 286).
  • BPatG, 21.11.2003 - 27 W (pat) 57/02
    Es kann daher entgegen der Ansicht der Widersprechenden nicht von einer wechselseitigen begrifflichen Ergänzung von Wort- und Bildbestandteil ausgegangen werden (vgl BGH GRUR 1967, 355, 358 - Rabe; 1990, 450, 453 - St. Petersquelle; 1998, 934, 936 - Wunderbaum), die dazu führt, daß sich der Verkehr die angegriffene Marke begrifflich als "Krokodil"-Marke einprägt und damit der Gefahr von Verwechslungen mit der denselben Bedeutungsgehalt verkörpernden Widerspruchsmarke unterliegt.
  • BPatG, 22.06.2015 - 25 W (pat) 517/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rose (Wort-Bild-Marke)/ROSE BRAND

    Seine Vernachlässigung liegt umso ferner, als ein gedanklicher Zusammenhang zwischen dem Wort- und dem Bildelement, den hier das Rosenmotiv vermittelt, selbst bei weniger deutlicher Herausstellung des Wortelements regelmäßig einer prägenden Stellung des Bildelements entgegensteht (vgl. BGH GRUR 1998, 934, 936 - Wunderbaum; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 211 - Jack Wolfskin).
  • OLG Stuttgart, 23.03.2001 - 2 U 149/00

    Namensrecht der Gesellschaft bürgerlichen Rechts - Verwechslungsfähigkeit -

    Schutzgut des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes ist in erster Linie das Individualinteresse des Herstellers (Piper a.a.O. § 1, 491; vgl. auch BGH WRP 98, 759, 763 - Wunderbaum).
  • BPatG, 29.07.2003 - 27 W (pat) 57/02
    Es kann daher entgegen der Ansicht der Widersprechenden nicht von einer wechselseitigen begrifflichen Ergänzung von Wort- und Bildbestandteil ausgegangen werden (vgl BGH GRUR 1967, 355, 358 - Rabe; 1990, 450, 453 - St. Petersquelle; 1998, 934, 936 - Wunderbaum), die dazu führt, daß sich der Verkehr die angegriffene Marke begrifflich als "Krokodil"-Marke einprägt und damit der Gefahr von Verwechslungen mit der denselben Bedeutungsgehalt verkörpernden Widerspruchsmarke unterliegt.
  • OLG Stuttgart, 12.02.2004 - 2 U 59/03

    Marken- und Wettbewerbsschutz: Schutzfähigkeit eines codeartigen

    aa) Nur der ist Gläubiger eines solchen Rechtes, dessen Leistungen nachgeahmt worden sind (BGH WRP 1998, 759, 763 - Wunderbaum; GRUR 1991, 223, 225 - Finnischer Schmuck; Piper a.a.O. § 1, 669; Sambuc, Der UWG-Nachahmungsschutz [1996], Rdn. 779 bis 783; Schmidt-Diemitz/Eck in Gloy, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 2. Aufl., § 43, 123 bis 124).
  • BPatG, 23.06.2015 - 24 W (pat) 43/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "kiss the frog... it could be an prince

    Selbst wenn das Bildelement der angegriffenen Marke den begrifflichen und bildlichen Gesamteindruck des angegriffenen Marke prägen sollte, wogegen der durch die Bezugnahme auf das Froschkönigmotiv begründete innere Zusammenhang zwischen Bild- und Wortbestandteil der jüngeren Marke spricht (vgl. BGH GRUR 1998, 934, 936 - Wunderbaum; MarkenR 1999, 57 - Lions), hält der Bildbestandteil der jüngeren Marke den gebotenen Abstand gegenüber der Widerspruchsmarke ein.
  • KG, 29.11.2002 - 5 U 83/02

    Zur Verwendung des Begriffes "Zarentafel" im geschäftlichen Verkehr

    Auszugehen ist von dem Grundsatz, dass bei einer Kombinationsmarke für den Gesamteindruck in der Regel der Wortbestandteil maßgeblich ist, weil sich der Verkehr in erster Linie an der Produktidentifikation eines Wortes als der einfachen Kennzeichnungsart orientiert (BGH GRUR 1996, 198, 200 - Springende Raubkatze; GRUR 1998, 934, 936 - Wunderbaum; GRUR 1999, 583, 585 - LORA DI RECOARO; Fezer, aaO, Rn. 202; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, § 14 Rn. 365 m.w.N.).
  • OLG Köln, 21.04.1999 - 6 U 206/96

    Markenrechtsverletzung bei Verwendung des eigenen Namens im Hinblick auf

    In die Beurteilung haben dabei u. a. der Grad der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Kennzeichen und der damit gekennzeichneten Waren, die Kennzeichnungskraft sowie der Bekanntheitsgrad der Marke im Markt einzufließen, wobei zwischen all diesen die Verwechslungsgefahr determinierenden Faktoren eine Wechselbeziehung dergestalt besteht, daß beispielsweise ein hoher Grad an Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren einen geringeren Grad an Kennzeichnungskraft ausgleichen kann und umgekehrt (vgl. EUGH GRUR Int. 1998, 56/57 f = WRP 1998 39 -"Sabèl/Puma"- bzw. -"Springende Raubkatze II"-; EuGH GRUR 1998, 922/923 = MarkenR 1999, 22/23 -"Canon"-; BGH GRUR 1998, 934/937 -"Wunderbaum"-; BGH GRUR 1995, 216/219 -"Oxygenol II"-).
  • LG Hamburg, 08.12.2005 - 315 O 630/05

    Markenverletzung: Unterlassungsanspruch der FIFA bezüglich der Verwendung der

  • BPatG, 10.04.2002 - 32 W (pat) 163/01
  • BPatG, 18.12.2002 - 32 W (pat) 37/01
  • LG Berlin, 05.06.2007 - 15 O 265/07
  • BPatG, 30.10.2002 - 32 W (pat) 132/02
  • BPatG, 28.08.2002 - 32 W (pat) 183/01
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