Rechtsprechung
   BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00   

Volltextveröffentlichungen (20)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Maxem.de

  • Judicialis
  • JurPC

    BGB § 12
    Maxem.de

  • Prof. Dr. Lorenz

    Namensrechtlicher Schutz von Domainnamen bei Verwendung von Pseudonymen ("maxem.de")

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BGB § 12
    Maxem.de

  • Jurion

    Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name - Namensanmaßung durch Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name - Verletzung des Namensrechts durch Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name - Namensrechtlicher Schutz eines Pseudonyms - Namensrechtlicher Unterlassungsanspruch - Namensfunktion als individualisierende Unterscheidungskraft zur Kennzeichnung einer Person

  • Kanzlei Flick

    Maxem.de

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verletzung des Namensrechts durch Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name ("maxem.de")

  • nwb

    BGB § 12

  • czarnetzki.eu PDF

    Registrierung eines fremden Namens als Namensanmaßung maxem.de

  • online-und-recht.de
  • rechtsanwaltmoebius.de PDF

    Registrierung von fremdem Nachnamen als Domain unzulässig; maxem.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12
    "maxem.de"; Verletzung des Namensrechts durch Registrierung eines Domain-Namens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Internetrecht - Namensanmaßung bei Registrierung eines Domänen-Namens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse Maxem gegen Maxem

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse Maxem gegen Maxem

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Namensrechtlicher schutz des Pseudonyms

  • meyer-koering.de (Zusammenfassung)

    Namensschutz von Pseudonymen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verletzung des Namensrechts durch Nutzung des Namens als Alias für Domain

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Maxem contra Maxem - Im Streit um eine Internet-Adresse setzt sich der Namensträger durch

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse Maxem gegen Maxem

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Bürgerlicher Namensträger hat Vorrecht auf Domain

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse; Maxem gegen Maxem

  • it-recht-kanzlei.de (Rechtsprechungsübersicht)

    All-in-4: Domains vs. Marken vs. Unternehmenskennzeichen? Wer gewinnt gegen wen?

  • beck.de (Leitsatz)

    Maxem.de

  • 123recht.net (Kurzinformation, 30.6.2003)

    Maxem.de: Bürgerlicher Name vor Aliasname // Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse

Besprechungen u.ä. (2)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Registrierung eines fremden Namens als Namensanmaßung maxem.de

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 12
    Keine Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name ("maxem.de")

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 155, 273
  • NJW 2003, 2978
  • ZIP 2004, 827 (Ls.)
  • MDR 2004, 347
  • GRUR 2003, 897
  • WM 2004, 32
  • MMR 2003, 726
  • K&R 2003, 563
  • ZUM 2003, 861
  • WRP 2003, 1215



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Wird zitiert von ... (62)  

  • BGH, 24.03.2016 - I ZR 185/14  

    grit-lehmann.de

    Der berechtigte Namensinhaber wird so von der eigenen Nutzung des Namens als Domainname unter dieser Top-Level-Domain ausgeschlossen (BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; BGH, Urteil vom 26. Juni 2003 - I ZR 296/00, BGHZ 155, 273, 276 f. - maxem.de; Urteil vom 8. Februar 2007 - I ZR 59/04, BGHZ 171, 104 Rn. 11 - grundke.de; BGH, GRUR 2008, 1099 Rn. 19 - afilias.de; GRUR 2012, 304 Rn. 38 - Basler Haar-Kosmetik; BGH, Urteil vom 13. Dezember 2012 - I ZR 150/11, GRUR 2013, 294 Rn. 14 = WRP 2013, 338 - dlg.de; BGH, GRUR 2014, 506 Rn. 28 - sr.de).

    aa) Der Gebrauch eines Namens ist befugt im Sinne des § 12 Satz 1 Fall 2 BGB, wenn dem Benutzer eigene Rechte an diesem Namen zustehen (vgl. dazu BGHZ 155, 273, 277 - maxem.de; BGH, Urteil vom 21. September 2006 - I ZR 201/03, GRUR 2007, 259 Rn. 14 = WRP 2007, 76 - solingen.info).

    Stellt sich die Registrierung des streitgegenständlichen Domainnamens durch den Beklagten deshalb als unbefugt dar, weil seine Beauftragung im Außenverhältnis keine Wirksamkeit entfaltet (oben II 1 d bb 2 Rn. 23), kann das Interesse seiner ehemaligen Lebensgefährtin an einer Weiternutzung der aus dem Domainnamen abgeleiteten E-Mail-Adresse "info@grit-lehmann.de" im Rahmen der Interessenabwägung keine Berücksichtigung finden (vgl. auch BGHZ 155, 273, 278 - maxem.de).

  • BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05  

    afilias. de

    Denn der berechtigte Namensträger wird bereits dadurch, dass ein Dritter den Namen als Domainnamen unter einer bestimmten Top-Level-Domain registriert und registriert hält, von der eigenen Nutzung des Namens als Domainname unter dieser Top-Level-Domain ausgeschlossen (vgl. BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; 155, 273, 276 f. - maxem.de).

    Der Gebrauch eines Namens ist unbefugt, wenn dem Verwender keine eigenen Rechte an diesem Namen zustehen (BGHZ 155, 273, 277 - maxem.de).

    Wird der eigene Name durch einen Nichtberechtigten als Domain-Name unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain ".de" registriert, wird dadurch über die Zuordnungsverwirrung hinaus ein besonders schutzwürdiges Interesse des Namensträgers beeinträchtigt, da die mit dieser Bezeichnung gebildete Internet-Adresse nur einmal vergeben werden kann (BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; 155, 273, 276 f. - maxem.de; 171, 104 Tz. 11 - grundke.de).

  • BGH, 08.02.2007 - I ZR 59/04  

    grundke. de

    Ein zu einer Identitätsverwirrung führender unbefugter Namensgebrauch kann schon dann zu bejahen sein, wenn der Nichtberechtigte den Domainnamen bislang nur hat registrieren lassen (BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; BGHZ 155, 273, 276 - maxem.de).

    Denn die den Berechtigten ausschließende Wirkung setzt bei der Verwendung eines fremden Namens als Domainname bereits mit der Registrierung ein (BGHZ 155, 273, 276 - maxem.de).

    Ungeachtet seines berechtigten, mit gleichnamigen Namensträgern geteilten Interesses, mit dem eigenen Namen unter der im Inland üblichen und am meisten verwendeten Top-Level-Domain ".de" im Internet aufzutreten, muss jeder Träger eines unterscheidungskräftigen Namens hinnehmen, dass ein anderer Träger dieses Namens ihm zuvorkommt und den Namen als Internet-Adresse für sich registrieren lässt (BGHZ 155, 273, 276 - maxem.de).

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