Rechtsprechung
   BGH, 27.04.2006 - I ZR 109/03   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "SmartKey" und "KOBIL Smart Key"

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 15 Abs. 2
    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Computersoftware "SmartKey" und "KOBIL Smart Key"

  • Jurion

    Annahme einer markenrechtlich relevanten Verwechslungsgefahr im Falle ähnlich klingender Bezeichnungen für unterschiedlichen Zwecken dienende Computer-Software; Berücksichtigung der Werknähe bei der Annahme einer markenrechtlich relevanten Verwechslungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 15 Abs. 2
    "SmartKey"; Verwechselungsfähigkeit teilweise übereinstimmender Bezeichnungen für zwei Computerprogramme mit unterschiedlichem Verwendungszweck

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SmartKey

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr bei Software für Makros

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    "SmartKey"

    Werktitelschutz von Computerprogrammen. Zur Verwechslungsgefahr i.S.d. § 15 Abs. 2 MarkenG. Bezeichnungen, die das Werk beschreiben, kommt keine Kennzeichungskraft zu. §§ 15 Abs. 2 MarkenG

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr "SmartKey"/"KOBIL Smart Key"?

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Software allein begründet keine Werkidentität

  • beck.de (Leitsatz)

    "SmartKey"

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Bezeichnung "Smart Key" ist für Verschlüsselungs-Software glatt beschreibend im Sinne von "intelligenter Schlüssel (Code)"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 982
  • MDR 2006, 1301 (Ls.)
  • GRUR 2006, 594
  • MMR 2006, 602
  • K&R 2006, 339
  • WRP 2006, 898



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 202/14

    Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    Als solche bezeichnungsfähigen immateriellen Arbeitsergebnisse kommen auch Computerprogramme in Betracht (vgl. BGHZ 135, 278, 280 f. - PowerPoint; BGH, Urteil vom 24. April 1997 - I ZR 233/94, WRP 1997, 1181, 1182 - FTOS; Urteil vom 15. Januar 1998 - I ZR 282/95, GRUR 1998, 1010, 1011 f. = WRP 1998, 877 - WINCAD; Urteil vom 27. April 2006 - I ZR 109/03, GRUR 2006, 594 Rn. 16 - SmartKey).
  • BGH, 31.01.2019 - I ZR 97/17

    Folgen der Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel der Werkzuordnung aus der

    Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG, die unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände vorzunehmen ist, besteht auch beim Werktitelschutz eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Werktitel, der Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, und der Identität oder Ähnlichkeit der Werke (BGH, Urteil vom 6. Juni 2002 - I ZR 108/00, GRUR 2002, 1083, 1084 [juris Rn. 14] = WRP 2002, 1279 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; Urteil vom 23. Januar 2003 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 [juris Rn. 26] = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr; Urteil vom 27. April 2006 - I ZR 109/03, GRUR 2006, 594 Rn. 20 = WRP 2006, 898 - SmartKey; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 23 - Stimmt's?).
  • OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

    "SUPERillu"

    Weil Bezeichnungen, die das Werk beschreiben, keine Kennzeichnungskraft haben (BGH GRUR 2006, 594 ff. - Tz. 23 - SmartKey; GRUR 1993, 488, 490 - Verschenktexte II), misst der Verkehr ihnen, wenn sie als Bestandteil in einer aus weiteren Bestandteilen zusammengesetzten Gesamtbezeichnung enthalten sind, für den Gesamteindruck der Bezeichnung keine Bedeutung zu, falls der beschreibende Gehalt auch innerhalb dieser Gesamtbezeichnung erhalten bleibt.
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