Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 12.02.2007 - 5 U 189/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,7263
OLG Hamburg, 12.02.2007 - 5 U 189/06 (https://dejure.org/2007,7263)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12.02.2007 - 5 U 189/06 (https://dejure.org/2007,7263)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12. Februar 2007 - 5 U 189/06 (https://dejure.org/2007,7263)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Beurteilung einer etwaigen Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung nach § 12 Abs. 2 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Notwendigkeit einer umfassenden Abwägung der maßgeblichen Umstände des Einzelfalls; Dringlichkeitsschädlichkeit der Untätigkeit nach ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 935 § 940; UWG § 12 Abs. 2
    Massive werbliche Gestaltung der Titelseite einer Fachzeitschrift als Wettbewerbsverstoß - Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung; Kenntnis

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Dringlichkeitsschädliche Kenntnis von einer Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 302
  • WRP 2007, 675
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • KG, 02.06.2017 - 5 U 196/16

    Coolsculpting - Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen eines

    Freilich handelt (nach insoweit im Ergebnis wohl einhelliger Rechtsprechung) auch dringlichkeitsschädlich, wer sich einer früheren Kenntnis vom nunmehr verfolgten Verstoß trotz Vorliegens insoweit bestehender konkreter Anhaltspunkte längere Zeit bewusst verschlossen hat (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2007, 302, 303; OLG Hamm v. 08.03.2012 - 4 U 174/11 - juris Rn. 23, 26; OLG Jena v. 13.04.2016 - 2 U 33/16 - juris Rn. 9; OLG Köln GRUR-RR 2014, 127; OLG München Magazindienst 2006, 916, 922; OLG Rostock WRP 2011, 1330, 1332), wobei dies teilweise als "Kenntnis" (so OLG Rostock WRP 2011, 1330, 1332) oder aber als "grob fahrlässige Unkenntnis" (so OLG Hamm v. 08.03.2012 - 4 U 174/11 - juris Rn. 26; OLG Jena v. 13.04.2016 - 2 U 33/16 - juris Rn. 9; OLG Köln GRUR-RR 2014, 127; OLG Stuttgart GRUR-RR 2014, 251, 252; ebenso - in anderem Zusammenhang - BGH GRUR 2012, 1248, Rn. 24-26 - Fluch der Karibik) angesehen wird.
  • OLG Hamburg, 21.03.2019 - 3 U 105/18

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zögerliches Verhalten der

    Es erscheint jedoch sachgerecht, stets eine Einzelfallwürdigung (unter Berücksichtigung der Art des Verstoßes, der Erforderlichkeit von Ermittlungen, der Reaktion des Gegners auf eine Abmahnung usw.) vorzunehmen (hierfür OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 366, 367 OLG Hamburg, WRP 2007, 675 OLG Köln, GRUR 1993, 567 OLG Köln, GRUR 1993, 685; OLG Brandenburg, WRP 1998, 97).

    Ein Zeitraum von 5 ½ Wochen absoluter Untätigkeit zwischen Kenntnis und Abmahnung und - bei fehlender Abmahnung - ein Zeitraum von 6 Wochen bis zur Einreichung des Verfügungsantrags sind aber bereits als dringlichkeitsschädlich angesehen worden (OLG Hamburg, MD (VSW) 2009, 766, juris Rn. 72 bzw. OLG Hamburg, WRP 2007, 675, 677, juris Rn. 19).

  • OLG Frankfurt, 28.04.2016 - 6 U 214/15

    Verfügungsgrund: Selbstwiderlegung durch Zuwarten; Wettbewerbsverstoß:

    Unerheblich ist, ob er zu diesem Zeitpunkt hieraus auch bereits die zutreffenden rechtlichen Schlüsse gezogen hat (OLG Hamburg, Beschl. v. 12.2.2007 - 5 U 189/06, Rn. 18 - juris; Köhler in Köhler/Bornkamm, 33. Aufl., § 12 UWG, Rn. 3.15a).
  • OLG Köln, 10.07.2015 - 6 U 195/14

    Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung des Urheberrechts (hier: an einer

    Soweit die Antragsgegnerin die Auffassung vertritt, dass das Tatbestandsberichtigungsverfahren im Streitfall "schlichtweg überflüssig" gewesen sei, kann ihr jedenfalls insoweit nicht gefolgt werden, als die Geltung der Präklusionsvorschriften im einstweiligen Verfügungsverfahren umstritten ist (vgl. z.B. OLG Stuttgart, Beschluss vom 25.1.2005 - 6 U 175/04; OLG Hamburg, Beschluss vom 12.2.2007 - 5 U 189/06 - GRUR-RR 2007, 302, 304 - Titelseite; Urteil vom 19.4.2007 - 1 Kart U 5/06 - GRUR-RR 2008, 31, 32 - Exklusivitätsklausel; OLG Frankfurt, Urteil vom 22.3.2005 - 11 U 64/04 - GRUR-RR 2005, 299, 301 - Online-Stellenmarkt; OLG Hamm, Urteil vom 11.5.2007 - 9 U 37/07 - OLGR Hamm 2007, 24, 25; Zöller/Vollkommer, ZPO, 30. Aufl., § 925 Rn. 12; MünchKomm/Drescher, ZPO, 4. Aufl. 2012, § 925 Rn. 12; Musielak/Huber, ZPO, 10. Aufl. 2013, § 925 Rn. 10; Schote/Lührig, WRP 2008, 1281, 1285).
  • OLG Hamburg, 26.05.2011 - 3 U 165/10

    Unlauterer Wettbewerb: Inverkehrbringen bzw. Bewerbung eines Arzneimittels;

    Dabei genügt grundsätzlich die Kenntnis der Tatsachen, die den Wettbewerbsverstoß begründen (vgl. HansOLG WRP 2007, 675 ff., Hefermehl/ Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 26. Aufl., § 12 UWG, Rdn. 3.15 mwN).
  • OLG Jena, 29.03.2012 - 2 U 82/12

    Kostentragungspflicht der im Berufungsverfahren wegen eines Anerkenntnisses

    Auch ist unerheblich, welche rechtliche Beurteilung der Verfügungskläger im November 2011 anstellte, solange er die erforderliche Tatsachenkenntnis dadurch hatte, dass er das Werbeprospekt zur Überprüfung in Händen hielt (OLG Hamburg GRUR-RR 2007, 302 ).
  • OLG Frankfurt, 14.08.2008 - 1 U 27/08

    Einstweiliges Verfügungsverfahren im Wettbewerbsrecht: Widerlegung der

    Vielmehr ist bei der Beurteilung einer etwaigen Selbstwiderlegung stets auf die maßgeblichen Umstände des Einzelfalls abzustellen, bei der die Ausnutzung bestimmter Fristen ein wesentlicher Gesichtspunkt sein kann, aber nicht stets sein muss (ebenso OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 302 [juris Rn. 12]).
  • LG Berlin, 03.11.2010 - 97 O 149/10

    Curry 36 oder Curry 66 - alles Wurst

    Es genügt insoweit die Kenntnis der Tatsachen, die den Wettbewerbsverstoß begründen, soweit daraus die Wettbewerbswidrigkeit objektiv erkennbar ist (vgl. OLG Hamburg WRP 2007, 675, 677).
  • OLG Nürnberg, 07.11.2017 - 3 U 1206/17

    Selbstwiderlegung der Eilbedürftigkeit im einstweiligen Rechtsschutz

    Dabei genügt grundsätzlich die Kenntnis der Tatsachen, die den Wettbewerbsverstoß begründen (OLG Hamburg, WRP 2007, 675).
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