Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 04.07.2000 - 20 U 140/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- info-it-recht.de
Anwendung der Kerntheorie bei Auslegung Unterlassungserklärung (hier: Der Begriff "Internationale Apotheke" umfasst auch die Unterlassung der Verwendung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 3
Werbung für "Internationale Apotheke"
Papierfundstellen
- WRP 2000, 1420
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 27.01.2005 - 6 W 4/05
Verbotsumfang bei geänderter Ausstattung - Sektetikett mit kyrillischem …
Dabei ist Voraussetzung, dass die abweichende Fallgestaltung implizit bereits Gegenstand der Prüfung in dem Erkenntnisverfahren war, das zu dem Titel geführt hat, aus dem vollstreckt wird (…vgl. Senat a.a.O. und OLG Frankfurt WRP 96, 570, 571; OLG Düsseldorf WRP 00, 1420 f;… Teplitzky a.a.O. bei FN 29).
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