Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 15.02.1990 - 3 U 140/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4248
OLG Hamburg, 15.02.1990 - 3 U 140/89 (https://dejure.org/1990,4248)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15.02.1990 - 3 U 140/89 (https://dejure.org/1990,4248)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15. Februar 1990 - 3 U 140/89 (https://dejure.org/1990,4248)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,4248) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1 § 3; HWG § 3 § 12 Abs. 1
    Zulässigkeit von Werbeaussagen für ein Knoblauchpräparat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WRP 1990, 768
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 02.10.1997 - I ZR 94/95

    Lebertran I - HWG - Krankheiten mit Werbeverbot

    Diese unterscheidet nicht zwischen endogenen und exogenen Umständen, denn sonst wäre die ausdrückliche Ausnahme für die "alimentäre Fettsucht" nicht erforderlich (OLG Hamburg WRP 1990, 768, 770, durch Nichtannahmebeschluß des Senats v. 13.12.1990 - I ZR 80/90 rechtskräftig).

    Unter diesen Umständen brauchte auch das Berufungsgericht keine weiteren ärztlichen Gutachten zu der Frage einzuholen, ob ernährungsbedingt erhöhte Blutfettwerte aus ärztlicher Sicht Krankheiten seien; denn die fachkundige Beklagte hat keine Anhaltspunkte vorgetragen, die dafür sprechen könnten, daß die Beurteilung des Landgerichts, die mit der des Oberlandesgerichts Hamburg (WRP 1990, 768, 769) übereinstimmt, unrichtig wäre.

    Insbesondere ist nicht erkennbar, daß, worauf bereits das Oberlandesgericht Hamburg (WRP 1990, 768, 769) abgestellt hat, die gesundheitlichen Auswirkungen der exogen bedingten Blutfettwerte Unterschiede gegenüber den endogen bedingten aufwiesen.

  • BGH, 19.01.1995 - I ZR 209/92

    Knoblauchkapseln

    Knoblauchpräparate in Kapselform werden von zahlreichen Mitbewerbern der Parteien als Arzneimittel angeboten (vgl. die Präparate gemäß Anlage B 9) und umfangreich beworben (…zur gesundheitsbezogenen Werbung für Knoblauch-Präparate s. BGH, Urt. v. 16.5.1991 - I ZR 207/89, GRUR 1991, 701 - Fachliche Empfehlung I;… Urt. v. 16.5.1991 - I ZR 218/89, GRUR 1991, 929 - Fachliche Empfehlung II; OLG München PharmaRecht 1990, 231; OLG Hamburg PharmaRecht 1990, 149; OLG Hamburg WRP 1990, 768; OLG Frankfurt LRE 27, 211; OLG Köln GRUR 1993, 586 [OLG Köln 26.02.1993 - 6 U 159/92] - Fachliche Prüfung).
  • OLG Hamburg, 23.08.2001 - 3 U 97/01

    Unzulässige Lebensmittelwerbung mit Krankheitsbezug

    Auch ein ernährungsbedingter erhöhter Blutfettwert wird von der Anlage Nr. 3 zu § 12 HWG erfasst (…Doepner, a. a. O., § 12 HWG Rz. 55 m. w. Nw.; vgl. BGH GRUR 1998, 962 - Lebertran I für die Werbeaussage: "Ernährungsbedingt erhöhte Blutfettwerte können gesenkt werden"; vgl. auch OLG Hamburg WRP 1990, 768).
  • OLG Hamburg, 29.08.2002 - 3 U 25/02

    Zur Unzulässigkeit von Werbeangaben für ein Streichfett mit cholesterinsenkender …

    Auch ein ernährungsbedingter erhöhter Blutfettwert wird von der Anlage Nr. 3 zu § 12 HWG erfasst (…Doepner, a. a. O., § 12 HWG Rz. 55 m. w. Nw.; vgl. BGH GRUR 1998, 962 - Lebertran I für die Werbeaussage: "Ernährungsbedingt erhöhte Blutfettwerte können gesenkt werden"; vgl. auch OLG Hamburg WRP 1990, 768).
  • OLG Hamburg, 29.08.2002 - 3 U 236/01

    Werbebeschränkungen für ein Streichfett (diätisches Lebensmittel) gemäß § 18 Abs. …

    Auch ein ernährungsbedingter erhöhter Blutfettwert wird von der Anlage Nr. 3 zu § 12 HWG erfasst (…Doepner, a. a. O., § 12 HWG Rz. 55 m. w. Nw.; vgl. BGH GRUR 1998, 962 - Lebertran I für die Werbeaussage: "Ernährungsbedingt erhöhte Blutfettwerte können gesenkt werden"; vgl. auch OLG Hamburg WRP 1990, 768).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht