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| BGH, 05.12.1996 - I ZR 203/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1
"Kfz-Waschanlagen"; Werbeaussagen für eine Autowaschanlage - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Vergleichende Werbung
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Systemvergleich erlaubt
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1130
- MDR 1997, 873
- GRUR 1997, 539
- DB 1997, 1712
- WRP 1997, 709
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.10.1963 - Ib ZR 28/62
Auszug aus BGH, 05.12.1996 - I ZR 203/94
Es genügt vielmehr, wenn ein Mitbewerber oder ein anderes System für die mit der Werbung angesprochenen Verkehrskreise nach dem objektiven Gesamteindruck eindeutig erkennbar ist (vgl. BGH, Urt. v. 9.10.1963 - Ib ZR 28/62, GRUR 1964, 208, 209 - Fernsehinterview;… Baumbach/Hefermehl, UWG, 19. Aufl., § 1 Rdn. 339;… v. Gamm, Wettbewerbsrecht, 5. Aufl., Kap. 22 Rdn. 14;… Köhler/Piper, UWG, § 1 Rdn. 132).
- BGH, 05.02.1998 - I ZR 211/95
Testpreis-Angebot - Vergleichende Werbung; Sonderpreis
Sie ist durch eine schrittweise Lockerung gekennzeichnet, die inzwischen zur Anerkennung eines - über die bisherigen Einzelausnahmen hinausgehenden - allgemeinen Ausnahmegrundsatzes geführt hat; ohnehin ist der Verbotsgrundsatz nicht immer streng angewendet worden (…vgl. u.a. BGH, Urt. v. 22.5.1986 - I ZR 11/85, GRUR 1987, 49, 50 - Cola-Test, m. zust. Anm. Sack;… Urt. v. 7.11.1996 - I ZR 183/94, GRUR 1997, 227, 228 = WRP 1997, 182 - Aussehen mit Brille; Urt. v. 5.12.1996 - I ZR 203/94, GRUR 1997, 539, 540 f. = WRP 1997, 709 - Kfz-Waschanlagen;… auch Urt. v. 11.6.1992 - I ZR 226/90, GRUR 1992, 625 = WRP 1992, 697 - Therapeutische Äquivalenz). - BGH, 25.03.1999 - I ZR 77/97
UWG § 1; Richtlinie 97/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. …
Es wäre daher verfehlt, aus einer Werbung für das eigene Angebot künstlich einen Vergleich mit Waren oder Leistungen der Mitbewerber herauszulesen (vgl. zum Vorstehenden BGH, Urt. v. 5.12.1996 - I ZR 203/94, GRUR 1997, 539, 541 - Kfz-Waschanlagen;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 20. Aufl., § 1 UWG Rdn. 338; Borck, WRP 1986, 365, 367;… Lindacher in Festschrift Brandner, 1996, S. 399, 414).Die Werbung muß auf einen oder mehrere bestimmte Mitbewerber so deutlich gerichtet sein, daß ein nicht ganz unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise sie als vom Vergleich Betroffene ansieht (vgl. BGH GRUR 1997, 539, 540 - Kfz-Waschanlagen;… Baumbach/Hefermehl aaO § 1 UWG Rdn. 339).
- BGH, 14.12.2000 - I ZR 147/98
Eröffnungswerbung
Um dieses Merkmal zu erfüllen, muß eine Werbung so deutlich gegen einen oder mehrere bestimmte Mitbewerber gerichtet sein, daß sich eine Bezugnahme auf sie für die angesprochenen Verkehrskreise förmlich aufdrängt (vgl. BGH GRUR 1999, 1100, 1101 - Generika-Werbung; ferner BGH, Urt. v. 5.12.1996 - I ZR 203/94, GRUR 1997, 539, 540 = WRP 1997, 709 - Kfz-Waschanlagen).
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