Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 6 U 10/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Art 9 Abs 1 EGV 40/94, § 3 Abs 1 MarkenG, § 14 MarkenG
Markenzeichenschutz: Schutz einer Warenformmarke; sitzender Schokoladenhase in Goldfolie - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
(Markenzeichenschutz: Schutz einer Warenformmarke; sitzender Schokoladenhase in Goldfolie)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
GMV Art. 9; MarkenG § 14
Umfang des Schutzes einer Warenformmarke
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR 2004, 432 (Ls.)
- GRUR-RR 2004, 136
- WRP 2004, 638
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 6 U 10/03
Es ist bei dreidimensionalen Marken, nicht anders als bei Wort-/Bildzeichen, von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass der Verkehr bei solchen Bezeichnungen sich eher an dem Wort- als an dem Bildbestandteil orientiert, wenn das Bildelement keine ins Gewicht fallende graphische Gestaltung aufweist (BGH GRUR 2003, 712, 714 - Goldbarren; GRUR 2000, 506, 509 - Attache/Tisserand). - BGH, 28.11.2002 - I ZR 204/00
"Goldbarren"; Verkehrsbedeutung einer aus einer dreidimensionalen Marke mit …
Auszug aus OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 6 U 10/03
Es ist bei dreidimensionalen Marken, nicht anders als bei Wort-/Bildzeichen, von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass der Verkehr bei solchen Bezeichnungen sich eher an dem Wort- als an dem Bildbestandteil orientiert, wenn das Bildelement keine ins Gewicht fallende graphische Gestaltung aufweist (BGH GRUR 2003, 712, 714 - Goldbarren; GRUR 2000, 506, 509 - Attache/Tisserand).
- BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08
Goldhase II
Die Berufung der Klägerinnen ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2004, 136 = WRP 2004, 638). - BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04
Goldhase
Die Berufung der Klägerinnen ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2004, 136 = WRP 2004, 638).
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