Rechtsprechung
| OLG Hamm, 10.07.2012 - I-4 U 38/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Mischung aus Energy-Drink und Wodka darf nicht als "Energy & Vodka” bezeichnet werden
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- kanzlei.biz
Vodka und Energy verleihen keine Flügel
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Mischgetränks unter der Bezeichnung "Energy & Wodka"
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Energy & Vodka
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
"ENERGY & VODKA" unzulässige Bezeichnung für Mischgetränk aus Vodka und Limonade - Verstoß gegen Health-Claims-VO
- lto.de (Kurzinformation)
Zum Verbraucherschutz - Bezeichnung eines Wodka-Mischgetränks als "Energy & Vodka" unzulässig
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wie darf ein Vodka-Mischgetränk heißen ?
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Energy und Vodka" - Ein Mischgetränk mit 10 Prozent Alkohol darf nicht unter diesem Namen verkauft werden
- ra-dr-graf.de (Kurzinformation)
Bezeichnung "Energy & Vodka" für Vodka-Mixgetränk unzulässig - Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Energy &Vodka" unzulässige Bezeichnung für Vodka-Mischgetränk
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Bezeichnung Energy&Vodka für alkoholisches Getränk mit Verbraucherschutz vereinbar?
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Vodka & Energy ist unzulässig
- schreiner-lederer.de (Kurzinformation)
Unzulässige Bezeichnung eines Mischgetränks als "Energy & Vodka"
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Energy & Vodka verboten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wodka-Mischgetränk ist kein Energy-Drink
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Energiegetränk: Bezeichnung eines Vodka-Mischgetränks mit 10% Alkohol als "Energy & Vodka" ist unzulässig - Getränkehersteller darf Vodka-Mischgetränk mit einem Alkoholgehalt von 10 % Vol. nicht als Energiegetränk vermarkten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an die Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Mischgetränks unter der Bezeichnung "Energy & Wodka"
Verfahrensgang
- LG Paderborn, 10.01.2012 - 6 O 28/11
- OLG Hamm, 10.07.2012 - I-4 U 38/12
- BGH, 09.10.2014 - I ZR 167/12
Papierfundstellen
- WRP 2012, 1572
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.10.2014 - I ZR 167/12
ENERGY & VODKA - Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks: …
Auszug aus OLG Hamm, 10.07.2012 - 4 U 38/12
Rn. 2 Das Verfahren befindet sich in der Revisionsinstanz beim Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 167/12. - BGH, 13.01.2011 - I ZR 22/09
Gurktaler Kräuterlikör
Auszug aus OLG Hamm, 10.07.2012 - 4 U 38/12
Die Bestimmungen der HCVO dienen dem Schutze der Verbraucher und stellen daher Marktverhaltensregelungen i.S.d. § 4 Nr. 11 UWG dar, deren Verletzung geeignet ist, die Interessen von Mitbewerbern und Verbrauchern spürbar zu beeinträchtigen (BGH GRUR 2011, 246 - Gurktaler Klosterlikör;… Köhler/Bornkamm, 30. Aufl., § 4 UWG Rdnr. 11.137a). - LG Paderborn, 10.01.2012 - 6 O 28/11
Verstoß gegen das Verbot unzulässiger nährwertbezogener Angaben bei Spirituosen
Auszug aus OLG Hamm, 10.07.2012 - 4 U 38/12
Rn. 35 es unter Abänderung des am 10. Januar 2012 verkündeten Urteils des Landgerichts Paderborn (Az. 6 O 28/11) der Beklagten bei Meidung eines vom Gericht für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, letztere zu vollziehen an den Geschäftsführern der Beklagten, zu untersagen,.
- BGH, 09.10.2014 - I ZR 167/12
ENERGY & VODKA - Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks: …
Das Berufungsgericht hat die Bezeichnung "Energy & Vodka" als nährwertbezogene Angabe angesehen und der Klage daher stattgegeben, wobei es der Beklagten eine sechsmonatige Aufbrauchs- und Umstellungsfrist eingeräumt hat (OLG Hamm, WRP 2012, 1572).
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