Rechtsprechung
| OLG Köln, 25.08.2014 - I-6 W 123/14 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Streitwert bei unberechtigter Lichtbildnutzung - Gegenstandswert in Höhe von EUR 6.000,00 bei unberechtigter Nutzung eines einfachen Lichtbildes im gewerblichen Bereich
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- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- kanzlei.biz
Zur Höhe des Streitwerts bei unberechtigter Lichtbildnutzung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3
Streitwert einer Klage auf dem Gebiet des Urheberrechts - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Streitwert bei unberechtigter, gewerblicher Nutzung eines Lichtbildes 6.000,00 EUR
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Es bleibt bei 6.000 Streitwert bei einer unberechtigten Bildnutzung im Internet
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
6.000 Streitwert bei unberechtigter Bildnutzung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Streitwert von 6.000,- EUR bei gewerblichem Online-Fotoklau
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Abmahnung wegen Bilderklau: Wie teuer ist die Übernahme fremder Produktfotos?
- captain-huk.de (Kurzinformation)
Streitwert nach Urheberrechtsverletzung von 6.000 Euro rechtsfehlerfrei
- rechtambild.de (Kurzinformation)
6.000,00 Streitwert bei unberechtigter gewerblicher Bildnutzung im Internet
- anwalt.de (Kurzinformation)
Unberechtigte Nutzung von Bildern
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Streitwert einer Klage auf dem Gebiet des Urheberrechts
Verfahrensgang
- LG Köln, 11.07.2012 - 14 O 342/13
- OLG Köln, 25.08.2014 - I-6 W 123/14
Papierfundstellen
- MIR 2014, Dok. 093
- WRP 2014, 1236
Wird zitiert von ... (7)
- OLG Hamm, 17.11.2015 - 4 U 34/15
Foto urheberrechtswidrig auf der Homepage veröffentlicht - Schadensberechnung
Hierbei haben die Streitwertangaben des Klägers durchaus indizielle Bedeutung, auch wenn sie anhand der objektiven Gegebenheiten und unter Heranziehung der Erfahrung und üblichen Wertfestsetzungen in gleichartigen Fällen zu überprüfen sind (OLG Köln WRP 2014, 1236; KG ZUM-RD 2011, 543;… Jan Bernd Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl., § 97 UrhG Rn. 223).Allerdings muss auch dem Umstand, dass die Beklagte mit der urheberrechtswidrigen Verwendung der in Rede stehenden Fotos den eigenen Absatz ihres Einzelhandelsgeschäfts, wenn auch keineswegs in gleichem Maße wie bei einer Nutzung im Rahmen eines bundesweiten Onlineshops (vgl. hierzu OLG Köln WRP 2014, 1236;… Übersicht bei Jan Bernd Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl., § 97 UrhG Rn. 223 mwN) förderte, ins Gewicht fallen.
- OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 57/14
Beseitigung der Wiederholungsgefahr bei Begehung eines identischen …
Dass ein Ansatz von 6.000 EUR pro Lichtbild bei der unberechtigten Verwendung eines Lichtbilds im Rahmen einer gewerblichen eBay-Auktion nicht unangemessen ist, hat der Senat bereits auf die Streitwertbeschwerde der Beklagten im Verfügungsverfahren entschieden (Beschl. v. 25.8. 2014 - 6 W 123/14; s. auch Senat, WRP 2014, 1236). - OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16
Streitwert einer auf Urheberrecht gestützten Unterlassungsklage
Der Streitwert des Unterlassungsanspruchs wegen der unberechtigten Verwendung von Lichtbildern zu gewerblichen Zwecken kann grundsätzlich in einem Bereich von 3.000,00 EUR bis 6.000,00 EUR bemessen werden (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 25. August 2014 - 6 W 123/14, juris Rn. 1; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 29. August 2014 - 20 U 114/13, juris Rn. 16; OLG München…, Beschluss vom 10. April 2015 - 6 W 2404/14, juris Rn. 7; OLG Hamburg…, Beschluss vom 14. Juli 2015 - 5 W 46/15, juris Rn. 4).
- OLG München, 10.04.2015 - 6 W 2204/14
Streitwert für Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Nutzung eines Lichtbildes
Demgegenüber wurden je nachdem, ob es sich um ein privates oder ein gewerbliches Verkaufsangebot handelt, Streitwerte in Höhe von EUR 2.000,- (OLG Hamburg, Beschl. v. 22.1.2013 - 5 W 5/13, ZUM-RD 2014, 90), EUR 3.000,- (OLG Köln, Beschl. v. 22.11.2011 - 6 W 256711, juris), EUR 6.000,-(OLG Köln, Beschl. v. 25.8.2014 - 6 W 123/14, WRP 2014, 1236; OLG Rostock, Beschl. v. 14.11.2006 - 2 W 25/06, WRP 2007, 1264; KG, Beschl. v. 30.12.2010 - 24 W 100/10, ZUM-RD 2011, 543 betreffend ein Verfügungsverfahren). - OLG Düsseldorf, 24.02.2022 - 20 U 254/20
"Düsseldorfer Radschläger"
Die Streitwertangaben der klagenden Partei haben indizielle Bedeutung, auch wenn sie anhand der objektiven Gegebenheiten und unter Heranziehung der Erfahrung und üblichen Wertfestsetzungen in gleichartigen Fällen zu überprüfen sind (OLG Köln, Beschluss vom 25.08.2014 - 6 W 123/14, juris Rn. 1; OLG Braunschweig…, Beschluss vom 14.10.2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 7; OLG Hamm…, Urteil vom 17.11.2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 172 m.w.N.). - OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 49/16
Streitwert einer Klage auf Unterlassung der unbefugten Verwendung eines …
Die Streitwertangaben der Klägerseite haben indizielle Bedeutung, auch wenn sie anhand der objektiven Gegebenheiten und unter Heranziehung der Erfahrung und üblichen Wertfestsetzungen in gleichartigen Fällen zu überprüfen sind (OLG Köln, Beschluss vom 25.08.2014 - 6 W 123/14, juris Rn. 1; OLG Braunschweig…, Beschluss vom 14.10.2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 7; OLG Hamm…, Urteil vom 17.11.2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 172 m.w.N.). - OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 50/16
Streitwert einer Klage auf Unterlassung der unbefugten Verwendung eines …
Die Streitwertangaben der Klägerseite haben indizielle Bedeutung, auch wenn sie anhand der objektiven Gegebenheiten und unter Heranziehung der Erfahrung und üblichen Wertfestsetzungen in gleichartigen Fällen zu überprüfen sind (OLG Köln, Beschluss vom 25.08.2014 - 6 W 123/14, juris Rn. 1; OLG Braunschweig…, Beschluss vom 14.10.2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 7; OLG Hamm…, Urteil vom 17.11.2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 172 m.w.N.).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 06.05.2014 - I-20 U 174/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
Werbetexte für Roben - Zum Urheberrechtsschutz von Gebrauchszwecken dienenden Texten.
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- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die wörtliche Übernahme von langen Werbetexten verletzt Urheberrechte
- kanzlei.biz
Produktbeschreibungen können urheberrechtlich geschützt sein
- ra.de
- roben-shop.de
- rechtsportal.de
UrhG § 97 Abs. 1
Ansprüche auf Unterlassung der Verwendung eines Werbetextes im Zusammenhang mit dem Anbieten von Roben für juristische Berufe - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)
Urheberrechtsschutz von Werbetexten für Roben
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (14)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Urheberrecht: Zum urheberrechtlichen Schutz von produktbeschreibenden Texten
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Urheberrecht an Werbetexten
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsschutz für Produktbeschreibungen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Zum Urheberrechtsschutz Texten
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsschutz für Werbe- und Informationstexte
- Jurion (Kurzinformation)
Werbetext für Produkt ist urheberrechtsfähig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Produktbeschreibung auf Webseite urheberrechtlich geschützt
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Online Shops: Abmahnung wegen Übernahme von Produktbeschreibungen?
- schadenfixblog.de (Kurzinformation und Auszüge)
Urheberrecht: Zum urheberrechtlichen Schutz von produktbeschreibenden Texten
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Achtung Online-Shops: Abmahnung bei Verwendung fremder Produktbeschreibungen?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Urheberschutz von Produktbeschreibungen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Urheberschutz von Produktbeschreibungen und FAQs
- anwalt.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsschutz von Gebrauchszwecken dienenden Texten
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ansprüche auf Unterlassung der Verwendung eines Werbetextes im Zusammenhang mit dem Anbieten von Roben für juristische Berufe
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Urheberrechtsfähigkeit eines Werbe- und Informationstextes zum Bezug von Roben im Internet
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 422/11
- OLG Düsseldorf, 06.05.2014 - I-20 U 174/12
Papierfundstellen
- MIR 2014, Dok. 088
- WRP 2014, 1236
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BGH, 13.11.2013 - I ZR 143/12
Geburtstagszug - Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.05.2014 - 20 U 174/12
Bei Sprachwerken gilt insofern seit jeher der Grundsatz der "kleinen Münze", wie zuletzt in Erinnerung gerufen durch die Entscheidung "Geburtstagszug" des Bundesgerichtshofs (GRUR 2014, 175). - BGH, 10.10.1991 - I ZR 147/89
Bedienungsanweisung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.05.2014 - 20 U 174/12
Die Urheberrechtsschutzfähigkeit Gebrauchszwecken dienenden Schriftgutes erfordert ein deutliches Überragen des Alltäglichen, des Handwerksmäßigen, der mechanisch-technischen Aneinanderreihung des Materials (vgl. BGH GRUR 1993, 34 - Bedienungsanleitung). - BFH, 15.10.1999 - IX B 91/99
Herstellungskosten, Nutzungsdauer eines Arbeitszimmers und Berufskleidung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.05.2014 - 20 U 174/12
Ja, dabei sparen Sie je nach individuellem Steuersatz bis zu 50%! Unsere Roben können Sie als Berufsbekleidung steuerlich absetzen (BFH 15.10.99, Az: IX B 91/99 und FG Köln 27.06.97, Az: 14 K 842/93).
- BGH, 20.03.1981 - I ZR 10/79
Wettbewerbswidrigkeit des Preisvergleichs einer Verbraucherzentrale - …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.05.2014 - 20 U 174/12
Sie sind deshalb schutzfähig bei einer eigenschöpferischen Gedankenformung und -führung des dargestellten Inhalts und/oder der besonders geistvollen Form und Art der Sammlung, Einteilung und Anordnung des dargebotenen Stoffes (vgl. BGH GRUR 1981, 659 - Ausschreibungsunterlagen). - OLG Düsseldorf, 21.02.1989 - 20 U 54/87
Automaten-Spielplan
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.05.2014 - 20 U 174/12
(Urteil vom 21.02.1998 GRUR 1990, 263 - Automaten-Spielplan). - FG Köln, 27.06.1997 - 14 K 842/93
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.05.2014 - 20 U 174/12
Ja, dabei sparen Sie je nach individuellem Steuersatz bis zu 50%! Unsere Roben können Sie als Berufsbekleidung steuerlich absetzen (BFH 15.10.99, Az: IX B 91/99 und FG Köln 27.06.97, Az: 14 K 842/93).
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