Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.05.2023 - I-20 W 36/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- MIR - Medien Internet und Recht
Angemessene Reaktionsfrist - Innerhalb der Dringlichkeitsfrist hat der Antragsteller dem späteren Antragsgegner eine Abmahnung zu übersenden und ihm eine angemessene Zeit zur Antwort einzuräumen
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- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Abmahnung muss angemessene Zeit zur Antwort einräumen
Kurzfassungen/Presse
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Fristen und Dringlichkeit bei Abmahnungen und Verfügungen
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 14.04.2023 - 38 O 86/23
- OLG Düsseldorf, 11.05.2023 - I-20 W 36/23
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2024, 228
- MIR 2023, Dok. 078
- WRP 2024, 101
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 10.07.2024 - 10 W 51/24 Rn. 35 Die Anwendung des Fernunterrichtsschutzgesetzes setzt nicht voraus, dass der Teilnehmer des Fernunterrichts Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist (…so OLG Celle, Urt. v. 01.03.2023 - 3 U 85/22 - juris Rn. 50;… LG Hamburg, Urt. v. 19.07.2023 - 304 O 277/22 - juris Rn. 42; Lach, jurisPR-ITR 12-2023 Anm. 4;… Tamm/Tonner/Brönneke, Verbraucherrecht 3. Auflage 2020 § 2 Rn. 31; Bülow, NJW 1993, 2387, 2888; Faix, MMR 2023, 821, 825;… offen gelassen von OLG Köln, Urt. v. 06.12.2023 - 2 U 24/23 - juris Rn. 44 - 48; ablehnend KG, Hinweis vom 22.06.2023 - 10 U 74/23 - n.V.; LG Frankfurt, Urt. v. 15.09.2023 - 2-21 O 323/21 - n.V. jeweils auszugsweise zitiert in WRP 2024, 101; Laukemann/Förster, WRP 2024, 24, 27).
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