Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 18.08.1980 - 20 W 484/80 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Wiesbaden - 98 M 26/80
- LG Frankfurt/Main, 23.06.1980 - 4 T 199/80
- OLG Frankfurt, 18.08.1980 - 20 W 484/80
Papierfundstellen
- WuM 1981, 46
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.07.1965 - V ZR 269/62
Vollstreckungsschutz in der Zwangsversteigerung
Auszug aus OLG Frankfurt, 18.08.1980 - 20 W 484/80
Sie ist, wie sich aus ihrem Wortlaut ergibt, nur in besonders gelagerten Fällen, nämlich nur dann anzuwenden, wenn die Gesetzesanwendung zu einem ganz untragbaren Ergebnis führen würde (BGHZ 44, 138, 143). - BGH, 26.11.1964 - VII ZR 75/63
Rechtsstellung des Veräußerers eines Handelsgeschäfts; Sinn und Zweck der …
Auszug aus OLG Frankfurt, 18.08.1980 - 20 W 484/80
Eine Räumungsvollstreckung trotz unmittelbar bevorstehender Entbindung der Räumungsschuldnerin wird in Rechtsprechung und Schrifttum seit jeher als eine sittenwidrige Härte im Sinne des § 765a ZPO anerkannt (vgl. LG Paderborn WM 1965, 104, 105; LG Münster WM 1968, 51; LG Mannheim DWW 1973, 97, 98;… Thomas/ Putzo, ZPO, 10. Aufl., § 765a Anm. 3 b;… Stein/Jonas/Münzberg, a.a.O., § 765a Anm. II 2 mit weiteren Nachweisen in der Fußnote 19 daselbst).
- OLG Köln, 14.06.1995 - 2 W 96/95
Verurteilung eines Schuldners mit minderjährigen Kindern zur Zwangsräumung eines …
- LG Frankfurt/Main, 30.04.2020 - 11 T 43/20
Voraussetzungen für Räumungsschutz
Es müssen vielmehr konkrete Umstände des Einzelfalls dargelegt werden, die die bevorstehende Räumung gerade für den betroffenen Schuldner als nicht hinnehmbare Härte erscheinen lassen (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.08.1980 - 20 W 484/80 ).
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Rechtsprechung
| LG Hamburg, 02.03.1979 - 11 S 286/78 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1981, 46
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Rechtsprechung
| LG Köln, 10.11.1980 - 9 T 207/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1981, 46
Wird zitiert von ...
- LG Köln, 06.08.1986 - 10 T 61/86
Wert der Beschwer bei Kostenbeschwerde; Berufungsbeschwer bei Klage auf …
Hinzu kommen muss vielmehr, dass der Gegenstandswert der Hauptsache die Berufungssumme von DM 700,-- (§ 511 a Abs. 1 ZPO ) übersteigt (vgl. Kammer, Beschluss vom 14.7.1986 - 10 T 41/86 - LG Köln, WuM 1981, 46; LG Stade, NdsRpfleger 1965, 204; LG Landshut, NJW 1967, 1283; LG Hamburg, WuM 1985, 130;… Baumbach-Lauterbach-Hartmann, Zivilprozessordnung , 44. Aufl. 1986, Rdn. 5 A zu § 91 a ;… Thomas-Putzo, Zivilprozessordnung , 14. Aufl. 1986, Rdn. 12 a zu § 91 a; vgl. auch LG Hagen, WuM 1985, 131, zum insoweit gleich gelagerten Fall der Beschwerde nach § 269 Abs. 3 Satz 5 ZPO ).
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