Rechtsprechung
| LG Göttingen, 08.11.1989 - 5 S 104/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB §§ 541 a, 541 b
Baumaßnahmen; Ankündigung; Modernisierung; Erhaltungsmaßnahmen; Zustimmungspflicht; Duldungspflicht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Muß der Mieter eines Einfamilienhauses die Errichtung eines Anbaus dulden? (IBR 1990, 168)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Muß der Vermieter alle Baumaßnahmen ankündigen? (IBR 1990, 395)
Papierfundstellen
- ZMR 1990, 59
- WM 1990, 205
- WuM 1990, 205
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 21.11.2017 - VIII ZR 28/17
Wohnraummiete: Vorliegen von duldungspflichtigen Modernisierungsmaßnahmen bei …
Rn. 18 (3) Für eine sich ausnahmsweise aus § 242 BGB ergebende Duldungspflicht (…vgl. Senatsurteil vom 23. Februar 1972 - VIII ZR 91/70, aaO unter II 4; LG Göttingen, WuM 1990, 205) bezüglich des beabsichtigten Maßnahmenpakets bestehen keine Anhaltspunkte. - OLG Frankfurt, 12.03.2019 - 2 U 3/19
Keine Duldungspflicht von umfangreichen Umbaumaßnahmen während bestehenden …
Daraus ergibt sich, dass die Wirtschaftlichkeit des Grundbesitzes ohne die Durchführung der beabsichtigten Baumaßnahmen in keiner Weise gefährdet gewesen wäre (vgl. hierzu BGH, NJW 1972, 723 [BGH 23.02.1972 - VIII ZR 91/70] ; LG Göttingen, ZMR 1990, 59 ff.). - LG Berlin, 07.10.2003 - 65 S 147/03 Eine Modernisierung liegt dann nicht vor, wenn die Mietsache derart verändert wird, dass etwas Neues entsteht, also ihr Charakter durch weitreichende Ein- und Umbauten grundlegend verändert wird (BGH NJW 1972, 723; LG Göttingen WM 1990, 205; LG Frankfurt WM 1986, 138;… Eisenschmidt in Schmidt-Futterer u.a.: Mietrecht, 7. Aufl. § 541 b BGB Rn. 20;… Sternel: Mietrecht 3. Aufl. II Rn. 312).
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